Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 26.09.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums, Raum 1.29
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Bestellung der Schriftführerin/ des Schriftführers
Ö 3		Bedeutung der Nichtöffentlichkeit von Rats- und Ausschusssitzungen gemäß § 6 Abs. 2 GeschO sowie der Verschwiegenheitspflicht nach § 30 GO NRW	0202/2022
Ö 4		Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gremien	0184/2022
Ö 5		Bericht der Rechnungsprüfung gem. § 6 Abs. 2 f) der Geschäftsordnung des Rates	0165/2022
Ö 6		Aktualisierung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse (6. Nachtragssatzung)	0133/2022
Ö 7		Organisationsangelegenheit; Änderung der Dienstverteilung	0196/2022
Ö 8		Ausschreibung der Stelle der bzw. des Technischen Beigeordneten	0192/2022
Ö 9		Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2021	0203/2022
Ö 10		Bericht über die finanzielle Lage, hier: Stand zum 30.06.2022	0185/2022
Ö 11		Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2021	0193/2022
Ö 12		Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2020	0173/2022
Ö 13		Rahmenvorgaben für die Sammlung der Verpackungsabfälle	0195/2022
Ö 14		Ermessensrichtlinie für die Erhebung von Verwaltungsgebühren in baurechtlichen Angelegenheiten	0180/2022
Ö 15		Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH	0198/2022
	VORLAGE
	Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt wie folgt zu beschließen: Die Stadt Wermelskirchen erwirbt 1.000 Geschäftsanteile zu einem Beitrag in Höhe von EUR 1.000 an der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, alle erforderlichen Rechtshandlungen für den Erwerb des genannten Geschäftsanteils vorzunehmen.

	19.09.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 7 - (offen)
	Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig wie folgt zu beschließen: Die Stadt Wermelskirchen erwirbt 1.000 Geschäftsanteile zu einem Beitrag in Höhe von EUR 1.000 an der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, alle erforderlichen Rechtshandlungen für den Erwerb des genannten Geschäftsanteils vorzunehmen.

	26.09.2022 - Rat der Stadt
	Ö 15 - (offen)
	Der Rat der Stadt beschließt einstimmig: Die Stadt Wermelskirchen erwirbt 1.000 Geschäftsanteile zu einem Beitrag in Höhe von EUR 1.000 an der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH. Die Bürgermeisterin wird einstimmig ermächtigt, alle erforderlichen Rechtshandlungen für den Erwerb des genannten Geschäftsanteils vorzunehmen.
Ö 16		Warmwasserversorgung in allen städtischen Sporthallen	0206/2022
Ö 17		Aktuelle Energiepreisentwicklung	0194/2022
Ö 18		Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept (IEHK) Wermelskirchen Innenstadt 2030 "Innovationsquartier Rhombus - Entwicklungsmodell", Hüpptal, Gesamtfördermaßnahme	0174/2022
Ö 19		IEHK Hüpptal - Vorstellung und Beschluss der Entwurfsplanung als Grundlage für die Einreichung des Förderantrages	0183/2022
Ö 20		Anpassung der Richtlinien des Amtes für Jugend, Bildung und Sport der Stadt Wermelskirchen über die Gewährung wirtschaftlicher Erziehungshilfen außerhalb des Elternhauses	0178/2022
Ö 21		Überörtliche Prüfung der Stadt Wermelskirchen im Jahr 2021 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW	0170/2022
Ö 22		Antrag der CDU Fraktion, Hitzeschutzplan	0162/2022
Ö 23		Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Solaranlagen bei Neubauten	0189/2022
Ö 24		Antrag der SPD Fraktion; Verkehrssituation im Bereich der Autobahnbrücke	0204/2022
Ö 25		Anfragen
Ö 26		Verschiedenes
N 1		Personalangelegenheit; Finanzielle Abgeltung von Mehrarbeitsstunden
N 2		Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2021
N 3		Vergabeverfahren PR-Kampagne Gesamtschule
N 4		Städtebaulicher Vertrag Wirtsmühler Straße - Stichweg zw. Hausnummern 22 und 24
N 5		Grundstücksangelegenheiten; Erneuerung eines Erbbaurechts
N 6		Grundstücksangelegenheiten; Verkauf einer Teilfläche
N 7		Verschiedenes