Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 26.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums, Raum 1.29
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin/ des Schriftführers    
Ö 3  
Bedeutung der Nichtöffentlichkeit von Rats- und Ausschusssitzungen gemäß § 6 Abs. 2 GeschO sowie der Verschwiegenheitspflicht nach § 30 GO NRW
0202/2022  
Ö 4  
Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gremien
0184/2022  
Ö 5  
Bericht der Rechnungsprüfung gem. § 6 Abs. 2 f) der Geschäftsordnung des Rates
0165/2022  
Ö 6  
Aktualisierung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse (6. Nachtragssatzung)
Enthält Anlagen
 0133/2022  
Ö 7  
Organisationsangelegenheit; Änderung der Dienstverteilung
0196/2022  
Ö 8  
Ausschreibung der Stelle der bzw. des Technischen Beigeordneten
Enthält Anlagen
 0192/2022  
Ö 9  
Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2021
Enthält Anlagen
 0203/2022  
Ö 10  
Bericht über die finanzielle Lage, hier: Stand zum 30.06.2022
Enthält Anlagen
 0185/2022  
Ö 11  
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
 0193/2022  
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2020
Enthält Anlagen
 0173/2022  
Ö 13  
Rahmenvorgaben für die Sammlung der Verpackungsabfälle
0195/2022  
Ö 14  
Ermessensrichtlinie für die Erhebung von Verwaltungsgebühren in baurechtlichen Angelegenheiten
Enthält Anlagen
 0180/2022  
Ö 15  
Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH
Enthält Anlagen
 0198/2022  
Ö 16  
Warmwasserversorgung in allen städtischen Sporthallen
0206/2022  
Ö 17  
Aktuelle Energiepreisentwicklung
0194/2022  
Ö 18  
Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept (IEHK) Wermelskirchen Innenstadt 2030 "Innovationsquartier Rhombus - Entwicklungsmodell", Hüpptal, Gesamtfördermaßnahme
Enthält Anlagen
 0174/2022  
Ö 19  
IEHK Hüpptal - Vorstellung und Beschluss der Entwurfsplanung als Grundlage für die Einreichung des Förderantrages
Enthält Anlagen
 0183/2022  
Ö 20  
Anpassung der Richtlinien des Amtes für Jugend, Bildung und Sport der Stadt Wermelskirchen über die Gewährung wirtschaftlicher Erziehungshilfen außerhalb des Elternhauses
Enthält Anlagen
 0178/2022  
Ö 21  
Überörtliche Prüfung der Stadt Wermelskirchen im Jahr 2021 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
Enthält Anlagen
 0170/2022  
Ö 22  
Antrag der CDU Fraktion, Hitzeschutzplan
Enthält Anlagen
 0162/2022  
Ö 23  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Solaranlagen bei Neubauten
Enthält Anlagen
 0189/2022  
Ö 24  
Antrag der SPD Fraktion; Verkehrssituation im Bereich der Autobahnbrücke
Enthält Anlagen
 0204/2022  
Ö 25  
Anfragen    
Ö 26  
Verschiedenes    
N 1     Personalangelegenheit; Finanzielle Abgeltung von Mehrarbeitsstunden      
N 2     Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2021      
N 3     Vergabeverfahren PR-Kampagne Gesamtschule      
N 4     Städtebaulicher Vertrag Wirtsmühler Straße - Stichweg zw. Hausnummern 22 und 24      
N 5     Grundstücksangelegenheiten; Erneuerung eines Erbbaurechts      
N 6     Grundstücksangelegenheiten; Verkauf einer Teilfläche      
N 7     Verschiedenes