Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 26.09.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums, Raum 1.29
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Bestellung der Schriftführerin/ des Schriftführers
Ö 3		Bedeutung der Nichtöffentlichkeit von Rats- und Ausschusssitzungen gemäß § 6 Abs. 2 GeschO sowie der Verschwiegenheitspflicht nach § 30 GO NRW	0202/2022
Ö 4		Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gremien	0184/2022
Ö 5		Bericht der Rechnungsprüfung gem. § 6 Abs. 2 f) der Geschäftsordnung des Rates	0165/2022
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt die zusammengefassten Prüfungsergebnisse aus den abgeschlossenen Beratungen des Rechnungsprüfungsausschusses aus seinen Sitzungen vom 22.06.2022 und 06.09.2022 zur Kenntnis.

	26.09.2022 - Rat der Stadt
	Ö 5 - (offen)
	Der Rat der Stadt nimmt die zusammengefassten Prüfungsergebnisse aus den abgeschlossenen Beratungen des Rechnungsprüfungsausschusses aus seinen Sitzungen vom 22.06.2022 und 06.09.2022 zur Kenntnis.
Ö 6		Aktualisierung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse (6. Nachtragssatzung)	0133/2022
Ö 7		Organisationsangelegenheit; Änderung der Dienstverteilung	0196/2022
Ö 8		Ausschreibung der Stelle der bzw. des Technischen Beigeordneten	0192/2022
Ö 9		Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2021	0203/2022
Ö 10		Bericht über die finanzielle Lage, hier: Stand zum 30.06.2022	0185/2022
Ö 11		Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2021	0193/2022
Ö 12		Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2020	0173/2022
Ö 13		Rahmenvorgaben für die Sammlung der Verpackungsabfälle	0195/2022
Ö 14		Ermessensrichtlinie für die Erhebung von Verwaltungsgebühren in baurechtlichen Angelegenheiten	0180/2022
Ö 15		Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH	0198/2022
Ö 16		Warmwasserversorgung in allen städtischen Sporthallen	0206/2022
Ö 17		Aktuelle Energiepreisentwicklung	0194/2022
Ö 18		Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept (IEHK) Wermelskirchen Innenstadt 2030 "Innovationsquartier Rhombus - Entwicklungsmodell", Hüpptal, Gesamtfördermaßnahme	0174/2022
Ö 19		IEHK Hüpptal - Vorstellung und Beschluss der Entwurfsplanung als Grundlage für die Einreichung des Förderantrages	0183/2022
Ö 20		Anpassung der Richtlinien des Amtes für Jugend, Bildung und Sport der Stadt Wermelskirchen über die Gewährung wirtschaftlicher Erziehungshilfen außerhalb des Elternhauses	0178/2022
Ö 21		Überörtliche Prüfung der Stadt Wermelskirchen im Jahr 2021 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW	0170/2022
Ö 22		Antrag der CDU Fraktion, Hitzeschutzplan	0162/2022
Ö 23		Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Solaranlagen bei Neubauten	0189/2022
Ö 24		Antrag der SPD Fraktion; Verkehrssituation im Bereich der Autobahnbrücke	0204/2022
Ö 25		Anfragen
Ö 26		Verschiedenes
N 1		Personalangelegenheit; Finanzielle Abgeltung von Mehrarbeitsstunden
N 2		Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2021
N 3		Vergabeverfahren PR-Kampagne Gesamtschule
N 4		Städtebaulicher Vertrag Wirtsmühler Straße - Stichweg zw. Hausnummern 22 und 24
N 5		Grundstücksangelegenheiten; Erneuerung eines Erbbaurechts
N 6		Grundstücksangelegenheiten; Verkauf einer Teilfläche
N 7		Verschiedenes