Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 11.12.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:13	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

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Betreff

Vorlage

Sitzungseröffnung

Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers

Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gremien

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt nimmt folgende Ersatzwahlen in den Ausschüssen (Mitglied/Vertreter/in) und in den folgenden Gremien vor:

Gremium	Fraktion/ Institution	Künftige Besetzung (Änderungen sind fett gedruckt)
Gremium	Fraktion/ Institution	Stellvertreter/in /Mitglied (alt)	Stellvertreter/in/ Mitglied (neu)
Sportausschuss (Mitglied)	Bündnis90/ Die Grünen	Marvin Franz	Claudia Wiggerich
Jugendhilfeausschuss (Mitglied)	Bündnis90/ Die Grünen	Marvin Franz	Ulrike Schorn-Kussi
Jugendhilfeausschuss (persönliche Vertretung des 2. Mitglied)	Bündnis90/ Die Grünen	Ulrike Schorn-Kussi	Viola Willinghöfer

11.12.2023 - Rat der Stadt

Ö 3 - (offen)

Beschluss:

Der Rat der Stadt nimmt einstimmig folgende Ersatzwahlen in den Ausschüssen (Mitglied/Vertreter/in) und in den folgenden Gremien vor:

Gremium	Fraktion/ Institution	Künftige Besetzung (Änderungen sind fett gedruckt)
Gremium	Fraktion/ Institution	Stellvertreter/in /Mitglied (alt)	Stellvertreter/in/ Mitglied (neu)
Sportausschuss (Mitglied)	Bündnis90/ Die Grünen	Marvin Franz	Claudia Wiggerich
Jugendhilfeausschuss (Mitglied)	Bündnis90/ Die Grünen	Marvin Franz	Ulrike Schorn-Kussi
Jugendhilfeausschuss (persönliche Vertretung des 2. Mitglied)	Bündnis90/ Die Grünen	Ulrike Schorn-Kussi	Viola Willinghöfer

Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Benutzung der städtischen Unterkünfte für geflüchtete, asylsuchende und obdachlose Personen in Wermelskirchen und Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Unterkünfte für geflüchtete, asylsuchende und obdachlose Personen in der Stadt Wermelskirchen.

2. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Wermelskirchen vom 18.12.2001

Gebührenkalkulation 2024 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung"

Gebührenkalkulation 2024 für die Kostenrechnenden Einrichtungen "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte"

Übertragung der hoheitlichen kommunalen Entsorgungspflichten der Stadt Wermelskirchen auf den Bergischen Abfallwirtschaftsverband (BAV)

Gebührennachberechnung 2022 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzende" sowie Änderungssatzung zur 4. Nachtragssatzung

Gebührenkalkulation 2024 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzende" sowie 6. Nachtragssatzung

Gebührenkalkulation 2024 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"

kurzfristige Fördermittelzuweisung für die Errichtung von Sirenen zur Bevölkerungswarnung

Frühe Förderung und frühe Hilfen Vertragsverlängerung mit der Fachberatungsstelle "MehrBlick" zur Förderung der spezialisierten Beratung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche im Rheinisch-Bergischen Kreis

Überarbeitung der Richtlinien zum Fassadenprogramm

Vertragsanpassung mit der EDEKA Rhein-Ruhr eG zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. DA 15 "Sondergebiet Lebensmittelvollsortimenter Dabringhausen"

Bericht der Rechnungsprüfung gem. § 6 Abs. 2 f) der Geschäftsordnung des Rates

Anfrage der AfD-Fraktion vom 27.11.2023 zum Thema "Einschätzung der Verwaltung zur Auswirkung der Haushaltssperre des Bundesministeriums der Finanzen auf geplante städtische Projekte"

Personalangelegenheit; Anerkennung ruhegehaltsfähiger Zeiten im Sinne des LBeamtVG NRW

Personalangelegenheit; Abberufung einer Prüferin der örtlichen Rechnungsprüfung gemäß § 101 Abs. 4 GO NRW

Personalangelegenheit; Berufung einer kommissarischen Leitung für örtliche Rechnungsprüfung gemäß § 101 Abs. 3 und 4 der Gemeindeordnung NRW

Anmietung einer Liegenschaft

Grundstücksangelegenheit; Ankauf einer noch zu entwickelnden Wohnbaufläche

Grundstücksangelegenheit; Ankauf einer Fläche

Grundstücksangelegenheit; Ankauf einer Grundstücksfläche

Kenntnisnahme des städtebaulichen Vertrages zur Abwägungsentscheidung für den Bebauungsplan Nr. 20 "Industriegebiet Elbringhausen"

Vertragliche Vereinbarung zwischen WiW - Wir in Wermelskirchen Marketing e.V. und der Stadt

Aufnahme eines Kommunaldarlehens (Kenntnisnahme)

Verschiedenes