Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 22.09.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008	RAT/1395/2008
Ö 5		Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/1419/2008
Ö 6		10. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen; Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 10.06.2008	RAT/1394/2008
Ö 7		Unterbringung der Musikschule Wermelskirchen e.V. in den städtischen Bürgerhäusern Eich 6-8	RAT/1382/2008
Ö 8		Dachsanierung Kindergarten Am Ecker; hier: Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel	RAT/1420/2008
Ö 9		Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufstellen aus besonderem Anlass hier: Antrag des Wermelskirchener Marketing -WIW- zur Verlegung des 4. verkaufsoffenen Sontag	RAT/1393/2008
Ö 10		Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzungen der Übergangsheime für Asylbewerber und Aussiedler a) Erlass der 15. Nachtragssatzung zur Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen zur vorübergehenden Unterbringung von Aussiedlern vom 11.12.1990 b) Erlass der 15. Nachtragssatzung zur Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen zur vorübergehenden Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen vom 11.12.1990	RAT/1258/2008-2
Ö 11		Verbesserung der Spielplatzsituation in Wermelskirchen	RAT/1411/2008
Ö 12		Änderung der Richtlinien für die Förderung der Kindertagespflege in Wermelskirchen	RAT/1386/2008
Ö 13		Änderung der Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern	RAT/1385/2008
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern in der vorgelegten Fassung.

	22.09.2008 - Rat der Stadt
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbe Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern in der vorgelegten Fassung.
Ö 14		Kommunale Sonderförderung für Familien unterstützende Zusatzleistungen in den Kindertageseinrichtungen	RAT/1400/2008
Ö 15		Einrichtung einer Rufbereitschaft für das Amt für Jugend, Bildung und Sport	RAT/1402/2008
Ö 16		Ergänzungssatzung "Stumpf/Pantholz" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung	RAT/1384/2008
Ö 17		2. Änderung des Bebauungsplanes Nr.21 "Jahnstraße/Unterweg" a) Aufstellungsbeschluss b) Beschluss zur öffentlichen Auslegung	RAT/1377/2008
Ö 18		Ehemalige Bahntrasse Kursbuchstrecke KBS 411: Sachstand zum planungsrechtlichen Status, städtebauliche und ökologische Bedeutung sowie die mögliche Entwicklung zu einem Radweg im Rahmen des Förderprogramms "Alleenradwege auf stillgelegten Bahnstrecken"	RAT/1415/2008
Ö 19		Antrag der SPD-Fraktion vom 08.05.2008; Tourismusförderung in Wermelskirchen
Ö 20		Erdgastransportleitung - mitteleuropäische Transversale MET
Ö 21		Anfragen
Ö 22		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Abschluss eines Erschließungsvertrages im Bereich Pohlhauser Straße
N 3		Verschiedenes