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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Sitzungseröffnung |
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Ö 2 |
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Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers |
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Ö 3 |
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Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse |
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Ö 4 |
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Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und
Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008 |
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RAT/1395/2008 |
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Ö 5 |
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Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien |
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RAT/1419/2008 |
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Ö 6 |
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10. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen;
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 10.06.2008 |
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RAT/1394/2008 |
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Ö 7 |
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Unterbringung der Musikschule Wermelskirchen e.V. in den städtischen Bürgerhäusern Eich 6-8 |
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RAT/1382/2008 |
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Ö 8 |
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Dachsanierung Kindergarten Am Ecker; hier: Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel |
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RAT/1420/2008 |
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Ö 9 |
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Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufstellen aus besonderem Anlass
hier: Antrag des Wermelskirchener Marketing -WIW- zur Verlegung des 4. verkaufsoffenen Sontag |
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RAT/1393/2008 |
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Ö 10 |
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Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzungen der Übergangsheime für Asylbewerber und Aussiedler
a) Erlass der 15. Nachtragssatzung zur Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen zur vorübergehenden Unterbringung von Aussiedlern vom 11.12.1990
b) Erlass der 15. Nachtragssatzung zur Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen zur vorübergehenden Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen vom 11.12.1990 |
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RAT/1258/2008-2 |
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Ö 11 |
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Verbesserung der Spielplatzsituation in Wermelskirchen |
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RAT/1411/2008 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Der Rat
beschließt:
- Die Spielfläche Neuschäferhöhe
I (oben) soll wieder aktiviert werden.
- Folgende Spielflächen sollen
durch Umbau oder Ergänzungen aufgewertet werden:
Innenstadt: Im Wolfhagen,
Neuschäferhöhe II (unten), Stettiner Straße,
Dhünn: Neuenweg
- Die Spielfläche Ringstraße soll
durch Rückbau stillgelegt werden. Die Einsparung soll in die Spielflächen
fließen, welche reaktiviert werden.
- Die bereits stillgelegten
Spielflächen Schumannstraße und Akazienweg sollen als Grünfläche erhalten
bleiben.
- Die Spielfläche Carpe-Diem und
Kirchpark (Dabringhausen) sollen an die Eigentümer zurückgegeben werden.
- Das jährliche
Investitionsvolumen in Spielflächen soll von 20.000 € im Jahr 2003
auf 50.000 € im Jahr 2009 erhöht werden.
- Die Spielflächen Gartenfeld I
(unten an der K18) und Gartenfeld II (oben in der Wohnbebauung) sollen in
dem derzeitigen Zustand erhalten bleiben.
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22.09.2008 - Rat der Stadt |
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Ö 11 - ungeändert beschlossen |
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Der Rat beschließt einmütig bei 4 Enthaltungen (Bürgermeister, 3 Bündnis
90/Die Grünen):
Der Rat
beschließt einmütig bei 4 Enthaltungen (Bürgermeister, 3 Bündnis 90/Die
Grünen):
- Die Spielfläche Neuschäferhöhe
I (oben) soll wieder aktiviert werden.
- Folgende Spielflächen sollen
durch Umbau oder Ergänzungen aufgewertet werden:
Innenstadt: Im Wolfhagen,
Neuschäferhöhe II (unten), Stettiner Straße,
Dhünn: Neuenweg
- Die Spielfläche Ringstraße soll
durch Rückbau stillgelegt werden. Die Einsparung soll in die Spielflächen
fließen, welche reaktiviert werden.
- Die bereits stillgelegten
Spielflächen Schumannstraße und Akazienweg sollen als Grünfläche erhalten
bleiben.
- Die Spielfläche Carpe-Diem und
Kirchpark (Dabringhausen) sollen an die Eigentümer zurückgegeben werden.
- Das jährliche
Investitionsvolumen in Spielflächen soll von 20.000 € im Jahr 2003
auf 50.000 € im Jahr 2009 erhöht werden.
- Die Spielflächen Gartenfeld I
(unten an der K18) und Gartenfeld II (oben in der Wohnbebauung) sollen in
dem derzeitigen Zustand erhalten bleiben.
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Ö 12 |
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Änderung der Richtlinien für die Förderung der Kindertagespflege in Wermelskirchen |
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RAT/1386/2008 |
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Ö 13 |
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Änderung der Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern |
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RAT/1385/2008 |
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Ö 14 |
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Kommunale Sonderförderung für Familien unterstützende Zusatzleistungen in den Kindertageseinrichtungen |
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RAT/1400/2008 |
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Ö 15 |
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Einrichtung einer Rufbereitschaft für das Amt für Jugend, Bildung und Sport |
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RAT/1402/2008 |
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Ö 16 |
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Ergänzungssatzung "Stumpf/Pantholz"
A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage
B. Beschluss der Satzung |
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RAT/1384/2008 |
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Ö 17 |
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2. Änderung des Bebauungsplanes Nr.21 "Jahnstraße/Unterweg"
a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss zur öffentlichen Auslegung |
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RAT/1377/2008 |
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Ö 18 |
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Ehemalige Bahntrasse Kursbuchstrecke KBS 411: Sachstand zum planungsrechtlichen Status, städtebauliche und ökologische Bedeutung sowie die mögliche Entwicklung zu einem Radweg im Rahmen des Förderprogramms "Alleenradwege auf stillgelegten Bahnstrecken" |
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RAT/1415/2008 |
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Ö 19 |
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Antrag der SPD-Fraktion vom 08.05.2008;
Tourismusförderung in Wermelskirchen |
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Ö 20 |
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Erdgastransportleitung - mitteleuropäische Transversale MET |
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Ö 21 |
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Anfragen |
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Ö 22 |
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Verschiedenes |
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N 1 |
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Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse |
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N 2 |
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Abschluss eines Erschließungsvertrages im Bereich Pohlhauser Straße |
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N 3 |
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Verschiedenes |
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