A:
Der
Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen nimmt den
Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis.
B:
Der
Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen fasst für den Bereich
Markt gemäß der vom Büro MWM im Ausschuss vom 19.04.2010 vorgestellten und
zugestimmten Planung (mit einer Enthaltung der CDU-Fraktion) einen neuen
Baubeschluss.
C:
Der
Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen beauftragt die Verwaltung
(mit einer Enthaltung der CDU-Fraktion) aufgrund der veränderten Planung im
Bereich Markt den vorhandenen Städtebauförderantrag zu modifizieren.
Stadtverordneter
Dietmar Paulig (Bündnis 90/Die Grünen) regt an, für die möglichen Nutzungen des
Platzes an die Strom- und Wasserversorgung zu denken. Tiefbauamtleiter Stefan
Lohkamp sichert zu, dass die berücksichtigt wird und hierfür Leerrohre gelegt
werden.
Ferner
bittet Stadtverordneter Dietmar Paulig (Bündnis90/Die Grünen) um eine Zusage,
dass eine Lichtsignalanlage auch in Zukunft im Bereich des Platzes
ausgeschlossen wird. Das Tiefbauamt sichert zu, dass man keinen Grund für eine
Installation einer Lichtsignalanlage sieht.
