Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
Datum: Mo, 05.07.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Sachstandsbericht zum European Energy Award-Prozess in Wermelskirchen
RAT/1923/2010  
Ö 5  
Vorstellung des Gutachtens zur Verträglichkeit des geplanten Einkaufszentrums Telegrafenstraße auf die städtischen Einzellhandelsstrukturen.
RAT/1922/2010  
Ö 6  
Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für ein "Einkaufszentrum" im Bereich des ehemaligen "Ring-Kaufhauses" zwischen Telegrafenstraße und Brückenweg.
Enthält Anlagen
RAT/1921/2010  
Ö 7  
Umbau Markt hier: Ausbaubeschluss/Veränderung
RAT/1918/2010  
Ö 8  
Geschwindigkeitsbeschränkung eines Teilbereiches der L 409 Hier: Antrag der WNK UWG-Fraktion vom 11.12.2009
RAT/1914/2010  
Ö 9  
Ampelschaltungen im Stadtgebiet hier: Sachstandsbericht
RAT/1830/2010  
Ö 10  
Immer-Rot-Schaltung für Ampelanlagen in Wermelskirchen zu Nachtzeiten hier: Antrag der Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen, Bürgerforum, FDP und WNK UWG vom 20.02.2010
RAT/1917/2010  
Ö 11  
Kreisverkehr B51 / Belten hier: Antrag der Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen, Bürgerforum, FDP und WNK UWG vom 20.02.2010
RAT/1919/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis.

 

   
    05.07.2010 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
    Vorsitzender Friedel Burghoff übergibt für diesen Tagesordnungspunkt die Leitung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr

Vorsitzender Friedel Burghoff übergibt für diesen Tagesordnungspunkt die Leitung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen an seinen Stellvertreter Dietmar Paulig, um in seiner Funktion als Stadtverordneter der Fraktion Bürgerforum einen Wortbeitrag einzubringen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis.

 

Stadtverordneter Horst Krüger (Bürgerforum) erläutert die für ihn möglichen Varianten zur Erstellung eines Kreisverkehrs, die sicherlich kostengünstiger umzusetzen wären (kleinerer Kreisverkehr, Überquerungshilfen einsparen). Tiefbauamtleiter Stefan Lohkamp erklärt, warum diese Vorschläge nicht umsetzbar sind.

 

Stadtverordneter Friedel Burghoff (Bürgerforum) ist entsetzt darüber, dass der Landesbetrieb Straßenbau NRW immer negative Stellungnahmen abgibt. Er berichtet von einem positiven Gespräch mit Herrn Drewes vom Bauministerium im August letzten Jahres.

 

Technischer Beigeordneter Dr. Prusa verspricht ein Gespräch mit dem Ministerium und anschließend mit dem Landesbetrieb zu führen.

 

 

Ö 12  
Erschließungsbeitragsrecht nach dem BauGB § 125 Absatz 2 BauGB bebauungsplanersetzender Beschluss des Rates der Stadt für die Straße Sellscheid als Abzweig des Hauptzuges
Enthält Anlagen
RAT/1925/2010  
Ö 13  
Einziehungs- und Teileinziehungsverfahren nach § 7 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes NW Verbindungsweg im Bereich Feldstraße/Am Vogelsang (hinter Feldstraße 9)
RAT/1920/2010  
Ö 14  
Herstellung der Erschließungsanlage "Wolfhagener Straße" Widmung der Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
Enthält Anlagen
RAT/1909/2010  
Ö 15  
Herstellung der Erschließungsanlage "Ketzberg" Widmung der Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
Enthält Anlagen
RAT/1910/2010  
Ö 16  
Herstellung der Erschließungsanlage "Pantholz" Widmung der Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
Enthält Anlagen
RAT/1911/2010  
Ö 17  
Herstellung der Erschließungsanlage "Schulstraße" Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
Enthält Anlagen
RAT/1912/2010  
Ö 18  
Anfragen    
Ö 19  
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