Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
Datum: Mo, 05.07.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Sachstandsbericht zum European Energy Award-Prozess in Wermelskirchen
RAT/1923/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt nimmt den Sachstandsbericht zum European Energy Award-Prozess in der Stadt Wermelskirchen zur Kenntnis.

 

   
    05.07.2010 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
    Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt nimmt den Sachstandsbericht zum European Energy Award-Prozess in der St

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt nimmt den Sachstandsbericht zum European Energy Award-Prozess in der Stadt Wermelskirchen, vorgetragen von Herrn Hübner / Gertec GmbH Ingenieurgesellschaft, zur Kenntnis.

 

Herr Hübner stellt die bereits abgeschlossene Ist-Analyse vor und erläutert, dass der zweite Schritt - das energiepolitische Arbeitsprogramm -  auch schon mit dem vorhandenen Energieteam in Bearbeitung sei. Die bisherigen Ergebnisse und erreichten Punkte für die Auszeichnung können der Präsentation im Anhang an die Niederschrift entnommen werden.

 

Auf die Nachfrage des Stadtverordneten Manfred Groß (CDU) bezüglich der entstehenden Kosten, erklärt Herr Hübner, dass das Land Nordrhein-Westfalen das Verfahren zu 70 % fördert, die Stadt Wermelskirchen 2.600,00 € brutto pro Jahr (das Verfahren läuft 4 Jahre) tragen muss.

 

Stadtverordneter Dietmar Paulig (Bündnis 90/Die Grünen) sowie Stadtverordneter Bernhard Schulte (SPD)  erbitten, den Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen bzw. den Rat der Stadt weiter über Inhalte des Prozesses zu informieren. Technischer Beigeordneter Dr. Prusa verspricht einen jährlichen Sachstandsbericht von Herrn Hübner. Eine ausführliche Beratung findet (neben den Sitzungen des Energieteams) im Arbeitskreis Alternative Energien und energetische Gebäudewirtschaft statt. Herr Hübner ist des Weiteren bereit bei Fragen in die jeweiligen Fraktionssitzungen zu kommen.

Ö 5  
Vorstellung des Gutachtens zur Verträglichkeit des geplanten Einkaufszentrums Telegrafenstraße auf die städtischen Einzellhandelsstrukturen.
RAT/1922/2010  
Ö 6  
Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für ein "Einkaufszentrum" im Bereich des ehemaligen "Ring-Kaufhauses" zwischen Telegrafenstraße und Brückenweg.
Enthält Anlagen
RAT/1921/2010  
Ö 7  
Umbau Markt hier: Ausbaubeschluss/Veränderung
RAT/1918/2010  
Ö 8  
Geschwindigkeitsbeschränkung eines Teilbereiches der L 409 Hier: Antrag der WNK UWG-Fraktion vom 11.12.2009
RAT/1914/2010  
Ö 9  
Ampelschaltungen im Stadtgebiet hier: Sachstandsbericht
RAT/1830/2010  
Ö 10  
Immer-Rot-Schaltung für Ampelanlagen in Wermelskirchen zu Nachtzeiten hier: Antrag der Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen, Bürgerforum, FDP und WNK UWG vom 20.02.2010
RAT/1917/2010  
Ö 11  
Kreisverkehr B51 / Belten hier: Antrag der Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen, Bürgerforum, FDP und WNK UWG vom 20.02.2010
RAT/1919/2010  
Ö 12  
Erschließungsbeitragsrecht nach dem BauGB § 125 Absatz 2 BauGB bebauungsplanersetzender Beschluss des Rates der Stadt für die Straße Sellscheid als Abzweig des Hauptzuges
Enthält Anlagen
RAT/1925/2010  
Ö 13  
Einziehungs- und Teileinziehungsverfahren nach § 7 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes NW Verbindungsweg im Bereich Feldstraße/Am Vogelsang (hinter Feldstraße 9)
RAT/1920/2010  
Ö 14  
Herstellung der Erschließungsanlage "Wolfhagener Straße" Widmung der Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
Enthält Anlagen
RAT/1909/2010  
Ö 15  
Herstellung der Erschließungsanlage "Ketzberg" Widmung der Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
Enthält Anlagen
RAT/1910/2010  
Ö 16  
Herstellung der Erschließungsanlage "Pantholz" Widmung der Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
Enthält Anlagen
RAT/1911/2010  
Ö 17  
Herstellung der Erschließungsanlage "Schulstraße" Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
Enthält Anlagen
RAT/1912/2010  
Ö 18  
Anfragen    
Ö 19  
Verschiedenes