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Betreff
Vorlage
Ö 1
Sitzungseröffnung
Ö 2
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4
Ergänzungswahlen zu Ausschüssen und anderen Gremien
Ö 4.1
Ergänzungswahlen zu Ausschüssen und anderen Gremien
a) Ergänzungswahl zum Kultur-/Werksausschuss Kattwinkelsche Fabrik
b) Ergänzungswahl zur Verbandsversammlung Wasserversorgungsverband Rhein-Wupper (Genehmigung Eilbeschluss)
c) Wahl eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der Rheinisch-Bergischen Wirtschaftsförderungsgesellschaft RAT/0290/2004
Ö 4.2
Besetzung des Kultur-/Werksausschusses Kattwinkel´sche Fabrik RAT/0240/2004
Ö 5
Prüfung der Gültigkeit der Kommunalwahlen 2004
a) Wahl des Rates der Stadt am 26.09.2004
b) Wahl des Bürgermeisters am 26.09.2004
c) Stichwahl um das Amt des Bürgermeisters am 10.10.2004 RAT/0265/2004
Ö 6
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Wermelskirchen für das Haushaltsjahr 2003
und Entlastung des Bürgermeisters gem. § 94 GO NW
Ö 7
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Anzeigen RAT/0255/2004
Ö 8
Gebührenkalkulation 2005 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung" sowie 22. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 22.01.1980 RAT/0230/2004
Ö 9
Gebührenkalkulation 2005 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen" sowie 19. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für das Beerdigungswesen auf den Friedhöfen der Stadt Wermelskirchen vom 17.03.1976 RAT/0231/2004
Ö 10
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Kattwinkelsche Fabrik“ für das Wirtschaftsjahr 2005 einschl. Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan (Verfasser : Ponsar, Eva-Maria) RAT/0273/2004
Ö 11
Gebührenkalkulation 2005 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer" sowie 18. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen vom 10.07.1987 RAT/0235/2004
Ö 12
Gebührenkalkulation 2005 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 8. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 13.12.1995 RAT/0234/2004
Ö 13
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2005
einschließlich Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan RAT/0232/2004
Ö 14
Pilotversuch zur Änderung des Vergabeverfahrens im Zuständigkeitsbereich des Werksausschusses
hier: befristete Verlagerung der Vergabeentscheidungen auf die Werkleitung RAT/0274/2004
VORLAGE
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Der Rat überträgt der
Werkleitung bzw. dem Bürgermeister versuchsweise für die Dauer eines Jahres die
Ermächtigung zur Vergabe aller nach der Betriebssatzung im Werksausschuss zu
beschließenden Auftragsvergaben unter den in der Vorlage näher erläuterten
Voraussetzungen. Alle abweichenden Regelungen in den Vorschriften zur Vergabe
von Aufträgen in der Stadt Wermelskirchen (z.B. DA für das Vergabewesen,
Zuständigkeitsordnung, Betriebssatzung SAW, u.a.) finden für die Zeit dieses
Pilotversuches keine Anwendung.
Nach Ablauf des Jahres ist über
die Ergebnisse und Erfahrungen zu berichten, und über eine Weiterführung bzw.
Ausdehnung zu beraten.
01.12.2004 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
Ö 12 - ungeändert beschlossen
13.12.2004 - Rat der Stadt
Ö 14 - ungeändert beschlossen
Ö 15
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2005
hier: Einbringung RAT/0285/2004
Ö 16
Abschluss des Straßenbeleuchtungsvertrages mit der BEW ab 01.01.2005 RAT/0266/2004
Ö 17
Herstellung der Erschließungsanlage "Birkenweg"
Hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage (Verfasser : Netz, Hans Dieter) RAT/0224/2004
Ö 18
Kreisstraße 12 und 22
Hier: Neufestsetzung der Ortsdurchfahrt Buchholzen (Verfasser : Herr Drescher) RAT/0280/2004
Ö 19
Straßenausbau "Untere Eich, Schwanen, Obere Waldstraße und Kurze Straße"
- Änderung des Ausbauprogrammes
- Mitteilung gem. § 29 GemHVO RAT/0275/2004
Ö 20
Anfragen
Ö 20.1
Durchfahrt L 157 - Neuenflügel
Ö 20.2
Evangelische Kirche Dabringhausen - Treppenaufgang
Ö 20.3
Anregungen des Stadtverordneten Hake
Ö 20.4
Fußweg Dhünner Straße
Ö 21
Verschiedenes
Ö 21.1
Leerstände von Ladenlokalen
N 1
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2
Personalangelehenheiten
N 2.1
Beförderung des Stadtamtmannes Michael Weidner zum Stadtamtsrat
N 2.2
Ausschreibung der Stelle des 1. Beigeordneten
N 2.3
Ausschreibung der Stelle Amtsleitung Hauptamt
N 3
Entwicklung Gründerzentrum Wermelskirchen
N 4
Grundstücksangelegenheiten
N 4.1
Grundstücksangelegenheit
Verkauf eines Erbbaugrundstückes in Wermelskirchen, Vorm Eickerberg 66
N 4.2
Grundstücksangelegenheiten
Verkauf eines Erbbaugrundstückes in Wermelskirchen, In den Birgden 14 a
N 4.3
Grundstücksangelegenheit;
Ankauf des Grundstücks Wermelskirchen-Dabringhausen, Wermelskirchener Straße 22 (Verfasser : Löffler, Heinz)
N 4.4
Grundstücksangelegenheit
hier: Verlängerung der Geltungsdauer eines Erbbaurechtes
N 5
Auftragsvergaben
N 5.1
Neubau Bauteil A (Altbau) der Pestalozzischule
Beauftragung von Architektenleistungen
N 5.2
Straßenreinigung im Stadtgebiet Wermelskirchen, Auftragsvergabe
N 6
Verschiedenes
N 6.1
Seniorenberatung
