Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 13.12.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Ergänzungswahlen zu Ausschüssen und anderen Gremien    
Ö 4.1  
Ergänzungswahlen zu Ausschüssen und anderen Gremien a) Ergänzungswahl zum Kultur-/Werksausschuss Kattwinkelsche Fabrik b) Ergänzungswahl zur Verbandsversammlung Wasserversorgungsverband Rhein-Wupper (Genehmigung Eilbeschluss) c) Wahl eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der Rheinisch-Bergischen Wirtschaftsförderungsgesellschaft
RAT/0290/2004  
Ö 4.2  
Besetzung des Kultur-/Werksausschusses Kattwinkel´sche Fabrik
RAT/0240/2004  
Ö 5  
Prüfung der Gültigkeit der Kommunalwahlen 2004 a) Wahl des Rates der Stadt am 26.09.2004 b) Wahl des Bürgermeisters am 26.09.2004 c) Stichwahl um das Amt des Bürgermeisters am 10.10.2004
RAT/0265/2004  
Ö 6  
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Wermelskirchen für das Haushaltsjahr 2003 und Entlastung des Bürgermeisters gem. § 94 GO NW    
Ö 7  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Anzeigen
Enthält Anlagen
RAT/0255/2004  
Ö 8  
Gebührenkalkulation 2005 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung" sowie 22. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 22.01.1980
Enthält Anlagen
RAT/0230/2004  
Ö 9  
Gebührenkalkulation 2005 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen" sowie 19. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für das Beerdigungswesen auf den Friedhöfen der Stadt Wermelskirchen vom 17.03.1976
Enthält Anlagen
RAT/0231/2004  
Ö 10  
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Kattwinkelsche Fabrik“ für das Wirtschaftsjahr 2005 einschl. Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan (Verfasser : Ponsar, Eva-Maria)
RAT/0273/2004  
Ö 11  
Gebührenkalkulation 2005 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer" sowie 18. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen vom 10.07.1987
Enthält Anlagen
RAT/0235/2004  
Ö 12  
Gebührenkalkulation 2005 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 8. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 13.12.1995
Enthält Anlagen
RAT/0234/2004  
Ö 13  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2005 einschließlich Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan
Enthält Anlagen
RAT/0232/2004  
Ö 14  
Pilotversuch zur Änderung des Vergabeverfahrens im Zuständigkeitsbereich des Werksausschusses hier: befristete Verlagerung der Vergabeentscheidungen auf die Werkleitung
RAT/0274/2004  
Ö 15  
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2005 hier: Einbringung
RAT/0285/2004  
Ö 16  
Abschluss des Straßenbeleuchtungsvertrages mit der BEW ab 01.01.2005
RAT/0266/2004  
Ö 17  
Herstellung der Erschließungsanlage "Birkenweg" Hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage (Verfasser : Netz, Hans Dieter)
RAT/0224/2004  
Ö 18  
Kreisstraße 12 und 22 Hier: Neufestsetzung der Ortsdurchfahrt Buchholzen (Verfasser : Herr Drescher)
RAT/0280/2004  
Ö 19  
Straßenausbau "Untere Eich, Schwanen, Obere Waldstraße und Kurze Straße" - Änderung des Ausbauprogrammes - Mitteilung gem. § 29 GemHVO
RAT/0275/2004  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

1.      Der Ausschuss beschließt die Änderung des Straßenausbaus im Bereich “Untere Eich, Obere Waldstraße, Kurze Straße und Schwanen” in der in der Sitzung vorgestellten Form wie folgt:

·         Die Straße Schwanen erhält im Bezug auf die Gehwegoberfläche den gleichen Ausbaustandard, wie die Obere Waldstraße und die Kurze Straße.

·         Der Naturbordstein wird gegen einen Betonbordstein mit Basaltvorsatz ausgetauscht.

·         Die Sonderbeleuchtung mit Bodenstrahlern entfällt.

Der Bürgermeister wird beauftragt, diese Änderungen im weiteren Vergabeverfahren zu berücksichtigen.

 

2.      Der Rat nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfs bei den Haushaltsstellen 1.615.963.1.0 “Ausbau Untere Eich” und 1.615.967.1.0 “Ausbau Obere Waldsraße/Kurze Straße/Schwanen” unter Berücksichtigung der vorgeschlagenen Kürzungen auf insgesamt

1.445.200,- €

gemäß § 29 GemHVO zur Kenntnis. Die Bereitstellung der zusätzlich erforderlichen Mittel in Höhe von ca. 92.000,- € erfolgt im Rahmen des Haushaltsplanes/ der Haushaltsplanberatungen für 2005.

   
    06.12.2004 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

 

 

   
    13.12.2004 - Rat der Stadt
    Ö 19 - geändert beschlossen
   

 

                         

                         

Ö 20  
Anfragen    
Ö 20.1  
Durchfahrt L 157 - Neuenflügel    
Ö 20.2  
Evangelische Kirche Dabringhausen - Treppenaufgang    
Ö 20.3  
Anregungen des Stadtverordneten Hake    
Ö 20.4  
Fußweg Dhünner Straße    
Ö 21  
Verschiedenes    
Ö 21.1  
Leerstände von Ladenlokalen    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Personalangelehenheiten      
N 2.1     Beförderung des Stadtamtmannes Michael Weidner zum Stadtamtsrat      
N 2.2     Ausschreibung der Stelle des 1. Beigeordneten      
N 2.3     Ausschreibung der Stelle Amtsleitung Hauptamt      
N 3     Entwicklung Gründerzentrum Wermelskirchen      
N 4     Grundstücksangelegenheiten      
N 4.1     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes in Wermelskirchen, Vorm Eickerberg 66      
N 4.2     Grundstücksangelegenheiten Verkauf eines Erbbaugrundstückes in Wermelskirchen, In den Birgden 14 a      
N 4.3     Grundstücksangelegenheit; Ankauf des Grundstücks Wermelskirchen-Dabringhausen, Wermelskirchener Straße 22 (Verfasser : Löffler, Heinz)      
N 4.4     Grundstücksangelegenheit hier: Verlängerung der Geltungsdauer eines Erbbaurechtes      
N 5     Auftragsvergaben      
N 5.1     Neubau Bauteil A (Altbau) der Pestalozzischule Beauftragung von Architektenleistungen      
N 5.2     Straßenreinigung im Stadtgebiet Wermelskirchen, Auftragsvergabe      
N 6     Verschiedenes      
N 6.1     Seniorenberatung