Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 04.07.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:07 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Künftige Struktur der Stadtverwaltung Wermelskirchen    
Ö 5  
Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2004
RAT/0439/2005  
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2004 (Verfasser : Stubenrauch / Betke)
RAT/0410/2005  
Ö 7  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2005
Enthält Anlagen
RAT/0412/2005  
Ö 8  
Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2005 Informationen nach §§ 28 und 29 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) (Gefährdung des Haushaltsausgleichs und Haushaltssperren) (Verfasser : Stubenrauch, Klaus)
Enthält Anlagen
RAT/0411/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen in der vorgelegten Broschüre "Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2005 - Maßnahmen zur Haushaltssicherung" mit der Unterrichtung nach

§§ 28 und 29 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) zur Kenntnis.

   
    20.06.2005 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - (offen)
    Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen in der vorgelegten Broschüre "Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2005 -

Im Verlauf der sich zu diesem Tagesordnungspunkt ergebenden ausführlichen Diskussion teilt Bürgermeister Weik mit, dass er in der Sitzung des Rates der Stadt am 04.07.2005 das Konzept zur geplanten künftigen Struktur der Verwaltung vorstellen wird. Ebenfalls wird die Verwaltung eine Beschlussvorlage zur weiteren Behandlung des Prüfungsberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt in der Sitzung des Rates der Stadt am 04.07.2005 vorlegen. Weiterhin gibt Bürgermeister Weik bekannt, dass sich die nächste Sitzung der Fraktionsvorsitzenden am 05.09.2005 ausschließlich mit dem Tagesordnungspunkt „Haushaltsplanung 2006“ beschäftigen wird.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen in der vorgelegten Broschüre "Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2005 - Maßnahmen zur Haushaltssicherung" mit der Unterrichtung nach §§ 28 und 29 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) zur Kenntnis.

 

   
    04.07.2005 - Rat der Stadt
    Ö 8 - (offen)
    Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen in der vorgelegten Broschüre "Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2005 - Maßnahmen zu

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen in der vorgelegten Broschüre "Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2005 - Maßnahmen zur Haushaltssicherung" mit der Unterrichtung nach

§§ 28 und 29 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) zur Kenntnis.

Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 35 "Feuerwache Eickerberg" Teil B Neuer Aufstellungsbeschluss zur Wiederaufnahme des Planverfahrens (Verfasser : Schindler, Wolfgang)
RAT/0434/2005  
Ö 10  
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 48 "Ostringhausen" A) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB B) Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des B-Planes Nr. 48 "Ostringhausen" gemäß § 10 (1) BauGB
RAT/0358/2005/1  
Ö 11  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Ostringhausen" A) Beschluss zur Aufstellung der 2. Änderung gemäß § 1 Abs. 8 BauGB im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB B) Beschluss, die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligungnach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen
RAT/0422/2005  
Ö 12  
Umgestaltung der Kölner Straße a) Beauftragung der Entwurfsplanung b) Mittelbereitstellung im Haushalt 2006 (Verfasser : Röthling, Bernd)
RAT/0435/2005  
Ö 13  
12. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sportanlage Unterpohlhausen West" und 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 41 "Sportanlage Unterpohlhausen West I" A) Beschluss über Anregungen aus der öffentl. Auslegung B) Beschluss der 12. Änderung des Flächennutzungsplanes C) Satzungsbeschluss zur 3. Änd. des B'Planes Nr. 41 D) Beschluss des städtebaulichen Vertrages
RAT/0165/2004/1  
Ö 14  
22. Änderung des FNP in Wickhausen und Satzungsbeschluß zum Bebauungsplan DH Nr. 5 "Pflanzenmarkt Wickhausen" A) Abwägung der Anregungen und Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gemäß §§ 3 (2) und 4 (1) BauGB B) Beschluß der 22. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Wickhausen C) Satzungsbeschluß des Bebauungsplanes DH Nr. 5 "Pflanzenmarkt Wickhausen" gemäß § 10 (1) BauGB (Verfasser : Frau Hero / MWM Verfasser 2: Schindler, Wolfgang)
RAT/0424/2005  
Ö 15  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 "Bauhof Hoffnung" / Teilaufhebung des B-Planes A. Abwägung der Anregungen aus der frühz. Beteiligung der Bürger und Träger öffentl. Belange B. Beschluss zur 1. öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB C. Beschluss zur Einleitung der Aufhebung eines Teilbereiches des Bebauungsplanes Nr. 30 "Bauhof Hoffnung" (Verfasser : Schindler, Wolfgang)
RAT/0408/2005  
Ö 16  
1. Nachtragssatzung als Ergänzungssatzung nach § 34 (3) BauGB für einen Teilbereich der Ortslage Hinterhufe A) Abwägung der Anregungen und Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung B) Satzungsbeschluss zu der Ergänzungssatzung (Verfasser : Schindler, Wolfgang)
RAT/0437/2005  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 70 "Loches Platz" A) Abwägung der Anregungen und Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gemäß §§ 3 (2) und 4 BauGB B) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 70 "Loches Platz" (Verfasser : Schindler, Wolfgang)
RAT/0436/2005  
Ö 18  
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 16.06.2005; "Herabsetzung der Mitglieder des Rates und ihrer Arbeit in der Öffentlichkeit"    
Ö 19  
Anfragen    
Ö 20  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Verwendung des ausschüttungsfähigen Gewinnanteils der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2004      
N 3     Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Wermelskirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen für die Jahre 2000 - 2003 (Verfasser : Stubenrauch, Klaus)      
N 4     Straßenreinigung auf öffentlichen Wegen und Plätzen, Auftragvergabe      
N 5     Vergabe Bauausführung Schwanenplatz (Verfasser : Drescher Verfasser 2: Frensing Verfasser 3: Weber)      
N 6     Grundstücksangelegenheiten Verkauf eines Erbbaugrundstückes in Wermelskirchen, Vorm Eickerberg 24      
N 7     Mitteilung über die Nebentätigkeitsvergütungen des Bürgermeisters im Jahr 2004      
N 8     Bestellung der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes gemäß § 104 Abs. 2 GO (NW)      
N 9     Personalangelegenheit      
N 10     Anfragen      
N 11     Verschiedenes