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Betreff
Vorlage
Ö 1
Sitzungseröffnung
Ö 2
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4
Künftige Struktur der Stadtverwaltung Wermelskirchen
Ö 5
Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2004
RAT/0439/2005
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2004 (Verfasser : Stubenrauch / Betke)
RAT/0410/2005
Ö 7
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2005
RAT/0412/2005
Ö 8
Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2005
Informationen nach §§ 28 und 29 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
(Gefährdung des Haushaltsausgleichs und Haushaltssperren) (Verfasser : Stubenrauch, Klaus)
RAT/0411/2005
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 35 "Feuerwache Eickerberg" Teil B
Neuer Aufstellungsbeschluss zur Wiederaufnahme des Planverfahrens (Verfasser : Schindler, Wolfgang)
RAT/0434/2005
Ö 10
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 48 "Ostringhausen"
A) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB
B) Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des B-Planes Nr. 48 "Ostringhausen"
gemäß § 10 (1) BauGB
RAT/0358/2005/1
Ö 11
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Ostringhausen"
A) Beschluss zur Aufstellung der 2. Änderung gemäß § 1 Abs. 8 BauGB im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
B) Beschluss, die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligungnach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen
RAT/0422/2005
Ö 12
Umgestaltung der Kölner Straße
a) Beauftragung der Entwurfsplanung
b) Mittelbereitstellung im Haushalt 2006 (Verfasser : Röthling, Bernd)
RAT/0435/2005
Ö 13
12. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sportanlage Unterpohlhausen West" und
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 41 "Sportanlage Unterpohlhausen West I"
A) Beschluss über Anregungen aus der öffentl. Auslegung
B) Beschluss der 12. Änderung des Flächennutzungsplanes
C) Satzungsbeschluss zur 3. Änd. des B'Planes Nr. 41
D) Beschluss des städtebaulichen Vertrages
RAT/0165/2004/1
Ö 14
22. Änderung des FNP in Wickhausen und Satzungsbeschluß zum Bebauungsplan DH Nr. 5 "Pflanzenmarkt Wickhausen"
A) Abwägung der Anregungen und Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gemäß §§ 3 (2) und 4 (1) BauGB
B) Beschluß der 22. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Wickhausen
C) Satzungsbeschluß des Bebauungsplanes DH Nr. 5 "Pflanzenmarkt Wickhausen" gemäß § 10 (1) BauGB (Verfasser : Frau Hero / MWM
Verfasser 2: Schindler, Wolfgang)
RAT/0424/2005
Ö 15
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 "Bauhof Hoffnung" / Teilaufhebung des B-Planes
A. Abwägung der Anregungen aus der frühz. Beteiligung der Bürger und Träger öffentl. Belange
B. Beschluss zur 1. öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB
C. Beschluss zur Einleitung der Aufhebung eines Teilbereiches des Bebauungsplanes Nr. 30 "Bauhof Hoffnung" (Verfasser : Schindler, Wolfgang)
RAT/0408/2005
Ö 16
1. Nachtragssatzung als Ergänzungssatzung nach § 34 (3) BauGB für einen Teilbereich der Ortslage Hinterhufe
A) Abwägung der Anregungen und Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung
B) Satzungsbeschluss zu der Ergänzungssatzung (Verfasser : Schindler, Wolfgang)
RAT/0437/2005
VORLAGE
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Zu A
Kein gesonderter Beschluss erforderlich
Zu B
Der Rat der Stadt beschließt die 1. Nachtragssatzung
als Ergänzungssatzung gemäß § 34 (4) BauGB in der vorliegenden Fassung für das
in der Plananlage des Satzungstextes dargestellte Grundstück im Bereich
Hinterhufe.
27.06.2005 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Ö 12 - ungeändert beschlossen
Zu A
Zu A
Kein gesonderter Beschluss erforderlich
Zu B
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, die 1. Nachtragssatzung als
Ergänzungssatzung gemäß § 34 (4) BauGB in der vorliegenden Fassung für das in
der Plananlage des Satzungstextes dargestellte Grundstück im Bereich Hinterhufe
zu beschließen.
04.07.2005 - Rat der Stadt
Ö 16 - (offen)
Zu B
Zu B
Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die 1.
Nachtragssatzung als Ergänzungssatzung gemäß § 34 (4) BauGB in der vorliegenden
Fassung für das in der Plananlage des Satzungstextes dargestellte Grundstück im
Bereich Hinterhufe.
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 70 "Loches Platz"
A) Abwägung der Anregungen und Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gemäß §§ 3 (2) und 4 BauGB
B) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 70 "Loches Platz" (Verfasser : Schindler, Wolfgang)
RAT/0436/2005
Ö 18
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 16.06.2005;
"Herabsetzung der Mitglieder des Rates und ihrer Arbeit in der Öffentlichkeit"
Ö 19
Anfragen
Ö 20
Verschiedenes
N 1
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2
Verwendung des ausschüttungsfähigen Gewinnanteils der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2004
N 3
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Wermelskirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen für die Jahre 2000 - 2003 (Verfasser : Stubenrauch, Klaus)
N 4
Straßenreinigung auf öffentlichen Wegen und Plätzen, Auftragvergabe
N 5
Vergabe Bauausführung Schwanenplatz (Verfasser : Drescher
Verfasser 2: Frensing
Verfasser 3: Weber)
N 6
Grundstücksangelegenheiten
Verkauf eines Erbbaugrundstückes in Wermelskirchen, Vorm Eickerberg 24
N 7
Mitteilung über die Nebentätigkeitsvergütungen des Bürgermeisters im Jahr 2004
N 8
Bestellung der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes gemäß § 104 Abs. 2 GO (NW)
N 9
Personalangelegenheit
N 10
Anfragen
N 11
Verschiedenes