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Betreff
Vorlage
Ö 1
Sitzungseröffnung
Ö 2
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4
Künftige Struktur der Stadtverwaltung Wermelskirchen
Ö 5
Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2004 RAT/0439/2005
VORLAGE
Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis vom Jahresabschluss und vom Lagebericht
2004 und er-teilt den Organen der Stadtsparkasse Werm
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis
vom Jahresabschluss und vom Lagebericht 2004 und erteilt den Organen der
Stadtsparkasse Wermelskirchen gemäß § 7 (2) Buchstabe f SpkG NW Entlastung.
Die Mitglieder und
stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse
Wermelskirchen nehmen aus Gründen des § 31 GO NW an der Beratung und Abstimmung
zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil.
04.07.2005 - Rat der Stadt
Ö 5 - (offen)
Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis vom Jahresabschluss und vom Lagebericht
2004 und erteilt den Organen der Stadtsparkasse Werme
Zu diesem Tagesordnungspunkt
übernimmt der 2. stv. Bürgermeister Krüger den Vorsitz.
Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis
vom Jahresabschluss und vom Lagebericht 2004 und erteilt den Organen der
Stadtsparkasse Wermelskirchen gemäß § 7 (2) Buchstabe f SpkG NW einstimmig
Entlastung.
Die Mitglieder und
stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse
Wermelskirchen nehmen aus Gründen des § 31 GO NW an der Beratung und Abstimmung
zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil.
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2004 (Verfasser : Stubenrauch / Betke) RAT/0410/2005
Ö 7
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2005 RAT/0412/2005
Ö 8
Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2005
Informationen nach §§ 28 und 29 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
(Gefährdung des Haushaltsausgleichs und Haushaltssperren) (Verfasser : Stubenrauch, Klaus) RAT/0411/2005
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 35 "Feuerwache Eickerberg" Teil B
Neuer Aufstellungsbeschluss zur Wiederaufnahme des Planverfahrens (Verfasser : Schindler, Wolfgang) RAT/0434/2005
Ö 10
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 48 "Ostringhausen"
A) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB
B) Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des B-Planes Nr. 48 "Ostringhausen"
gemäß § 10 (1) BauGB RAT/0358/2005/1
Ö 11
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Ostringhausen"
A) Beschluss zur Aufstellung der 2. Änderung gemäß § 1 Abs. 8 BauGB im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
B) Beschluss, die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligungnach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen RAT/0422/2005
Ö 12
Umgestaltung der Kölner Straße
a) Beauftragung der Entwurfsplanung
b) Mittelbereitstellung im Haushalt 2006 (Verfasser : Röthling, Bernd) RAT/0435/2005
Ö 13
12. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sportanlage Unterpohlhausen West" und
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 41 "Sportanlage Unterpohlhausen West I"
A) Beschluss über Anregungen aus der öffentl. Auslegung
B) Beschluss der 12. Änderung des Flächennutzungsplanes
C) Satzungsbeschluss zur 3. Änd. des B'Planes Nr. 41
D) Beschluss des städtebaulichen Vertrages RAT/0165/2004/1
Ö 14
22. Änderung des FNP in Wickhausen und Satzungsbeschluß zum Bebauungsplan DH Nr. 5 "Pflanzenmarkt Wickhausen"
A) Abwägung der Anregungen und Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gemäß §§ 3 (2) und 4 (1) BauGB
B) Beschluß der 22. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Wickhausen
C) Satzungsbeschluß des Bebauungsplanes DH Nr. 5 "Pflanzenmarkt Wickhausen" gemäß § 10 (1) BauGB (Verfasser : Frau Hero / MWM
Verfasser 2: Schindler, Wolfgang) RAT/0424/2005
Ö 15
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 "Bauhof Hoffnung" / Teilaufhebung des B-Planes
A. Abwägung der Anregungen aus der frühz. Beteiligung der Bürger und Träger öffentl. Belange
B. Beschluss zur 1. öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB
C. Beschluss zur Einleitung der Aufhebung eines Teilbereiches des Bebauungsplanes Nr. 30 "Bauhof Hoffnung" (Verfasser : Schindler, Wolfgang) RAT/0408/2005
Ö 16
1. Nachtragssatzung als Ergänzungssatzung nach § 34 (3) BauGB für einen Teilbereich der Ortslage Hinterhufe
A) Abwägung der Anregungen und Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung
B) Satzungsbeschluss zu der Ergänzungssatzung (Verfasser : Schindler, Wolfgang) RAT/0437/2005
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 70 "Loches Platz"
A) Abwägung der Anregungen und Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gemäß §§ 3 (2) und 4 BauGB
B) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 70 "Loches Platz" (Verfasser : Schindler, Wolfgang) RAT/0436/2005
Ö 18
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 16.06.2005;
"Herabsetzung der Mitglieder des Rates und ihrer Arbeit in der Öffentlichkeit"
Ö 19
Anfragen
Ö 20
Verschiedenes
N 1
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2
Verwendung des ausschüttungsfähigen Gewinnanteils der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2004
N 3
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Wermelskirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen für die Jahre 2000 - 2003 (Verfasser : Stubenrauch, Klaus)
N 4
Straßenreinigung auf öffentlichen Wegen und Plätzen, Auftragvergabe
N 5
Vergabe Bauausführung Schwanenplatz (Verfasser : Drescher
Verfasser 2: Frensing
Verfasser 3: Weber)
N 6
Grundstücksangelegenheiten
Verkauf eines Erbbaugrundstückes in Wermelskirchen, Vorm Eickerberg 24
N 7
Mitteilung über die Nebentätigkeitsvergütungen des Bürgermeisters im Jahr 2004
N 8
Bestellung der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes gemäß § 104 Abs. 2 GO (NW)
N 9
Personalangelegenheit
N 10
Anfragen
N 11
Verschiedenes
