Tagesordnung - 11. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 14.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/3382/2016  
Ö 4  
Änderung der Entgelteordnung für das Quellenbad Anpassung der Eintrittsgelder
Enthält Anlagen
RAT/3339/2016  
Ö 5  
Errichtung einer Kunstrasenanlage
Enthält Anlagen
RAT/3319/2016-1  
Ö 6  
Sicherstellung des Brandschutzes im Stadtgebiet Wermelskirchen
RAT/3380/2016  
Ö 7  
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kattwinkelsche Fabrik" für das Wirtschaftsjahr 2016 einschl. Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan
Enthält Anlagen
RAT/3368/2016  
Ö 8  
Ergänzung zum Stellenplanentwurf 2016
Enthält Anlagen
RAT/3395/2016  
Ö 9  
Haushaltsplanung 2016
Enthält Anlagen
RAT/3379/2016-1  
Ö 10  
Beteiligung an der Krankenhaus Wermelskirchen GmbH 1. Erweiterung des Gesellschaftsvertrages der Krankenhaus Wermelskirchen GmbH unter § 2 (Gegenstand der Gesellschaft). 2. Gründung einer MVZ-Trägergesellschaft "MVZ Wermelskirchen GmbH" als 100%ige Tochtergesellschaft der Krankenhaus Wermelskirchen GmbH.
Enthält Anlagen
RAT/3372/2016  
Ö 11  
Beitritt der Stadt Wermelskirchen zur KoPart eG
RAT/3387/2016  
Ö 12  
Nebentätigkeitsvergütungen und Abführungspflichten des Bürgermeisters; Einnahmejahr 2015 / Abführungsjahr 2016
Enthält Anlagen
RAT/3386/2016  
Ö 13  
Pestalozzischule / Übergang der Trägerschaft auf den Rheinisch Bergischen Kreis Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Zukunft der Förderschulen für Lern- und Entwicklungsstörungen im Rheinisch-Bergischen Kreis
Enthält Anlagen
RAT/3336/2016  
Ö 14  
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Wermelskirchen Verlängerung der Laufzeit bis Ende 2016
RAT/3329/2016  
Ö 15  
Genehmigung von Eilbeschlüssen des Haupt- und Finanzausschusses durch den Rat der Stadt; hier: Beantragung von Städtebaufördermitteln zur Integration von Flüchtlingen
RAT/3393/2016  
Ö 16  
Lärmaktionsplan Straßenverkehr (Stufe 2) für die Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/3332/2016  
Ö 17  
Ergänzungssatzung "Oberwinkelhausen (2)" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/3347/2016  
Ö 18  
Ergänzungssatzung "Halzenberg" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/3349/2016  
Ö 19  
Antrag der Fraktionen von FDP und WNK UWG FREIE WÄHLER vom 12.02.2016: Wiederzulassung des Parkens auf dem Platz unter dem Weihnachtsbaum
Enthält Anlagen
RAT/3378/2016  
    29.02.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

Der Antrag gilt als eingebracht.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr verweist den Antrag zur Beschlussfassung in die nächste Sitzung des Rates der Stadt.

   
    14.03.2016 - Rat der Stadt
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich den um den Antrag der CDU Fraktion ergänzten Antrag wie folgt:

a)      Die Parkplätze unter dem Weihnachtbaum werden wieder eingerichtet.

b)      In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr wird die Parksituation in der Oberen Remscheider Straße auf die Tagesordnung genommen. Die Verwaltung soll über Maßnahmen berichten, die zur Entspannung in diesem Bereich führen.

c)      Die Verwaltung soll Gespräche führen, ob das Parkhaus von „Woolworth“ an Sonntagen öffnen kann.

d)      Die Verwaltung soll sich Maßnahmen überlegen, die das Parkhaus an der Telegrafenpassage vor allem für externe Besucher- bekannter machen.

 

Diesen Beschluss fasst der Rat der Stadt mehrheitlich mit 35 Ja-Stimmen (13 CDU, 4 SPD, 7 WNKUWG Freie Wähler, 5 Bürgerforum, 4 FDP, Herr Müßener, Herr Springer) bei 5 Nein-Stimmen (SPD) bei 10 Enthaltungen (4 ndnis 90/Die Grünen, 2 CDU, 2 SPD, Frau Hildner, Herr Bürgermeister Rainer Bleek).

Ö 20  
Anfragen    
Ö 21  
Verschiedenes    
N 1     Personalangelegenheit; Anrechnung von "Kann-Zeiten" nach § 12 (1) LBeamtVG NRW      
N 2     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes      
N 3     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines städtischen Baugrundstücks      
N 4     Grundstücksangelegenheit Flächentausch mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW      
N 5     Grundstücksangelegenheit Ankauf von Baugrundstücken      
N 6     Verschiedenes