Tagesordnung - 11. Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	11. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 14.03.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/3382/2016
Ö 4		Änderung der Entgelteordnung für das Quellenbad Anpassung der Eintrittsgelder	RAT/3339/2016
Ö 5		Errichtung einer Kunstrasenanlage	RAT/3319/2016-1
Ö 6		Sicherstellung des Brandschutzes im Stadtgebiet Wermelskirchen	RAT/3380/2016
Ö 7		Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kattwinkelsche Fabrik" für das Wirtschaftsjahr 2016 einschl. Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan	RAT/3368/2016
Ö 8		Ergänzung zum Stellenplanentwurf 2016	RAT/3395/2016
Ö 9		Haushaltsplanung 2016	RAT/3379/2016-1
Ö 10		Beteiligung an der Krankenhaus Wermelskirchen GmbH 1. Erweiterung des Gesellschaftsvertrages der Krankenhaus Wermelskirchen GmbH unter § 2 (Gegenstand der Gesellschaft). 2. Gründung einer MVZ-Trägergesellschaft "MVZ Wermelskirchen GmbH" als 100%ige Tochtergesellschaft der Krankenhaus Wermelskirchen GmbH.	RAT/3372/2016
Ö 11		Beitritt der Stadt Wermelskirchen zur KoPart eG	RAT/3387/2016
Ö 12		Nebentätigkeitsvergütungen und Abführungspflichten des Bürgermeisters; Einnahmejahr 2015 / Abführungsjahr 2016	RAT/3386/2016
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt die Festsetzung der Nebentätigkeitseinkünfte und die hieraus resultierenden Abführungspflichten von Herrn Bürgermeister a.D. Eric Weik für das Jahr 2015 zur Kenntnis.

	07.03.2016 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 11 - zur Kenntnis genommen
	Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Festsetzung der Nebentätigkeitseinkünfte und die hieraus resultierenden Abführungspflichten von Herrn Bürgermeister a.D. Eric Weik für das Jahr 2015 zur Kenntnis.

	14.03.2016 - Rat der Stadt
	Ö 12 - zur Kenntnis genommen
	Der Rat der Stadt nimmt die Festsetzung der Nebentätigkeitseinkünfte und die hieraus resultierenden Abführungspflichten von Herrn Bürgermeister a.D. Eric Weik für das Jahr 2015 zur Kenntnis.
Ö 13		Pestalozzischule / Übergang der Trägerschaft auf den Rheinisch Bergischen Kreis Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Zukunft der Förderschulen für Lern- und Entwicklungsstörungen im Rheinisch-Bergischen Kreis	RAT/3336/2016
Ö 14		Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Wermelskirchen Verlängerung der Laufzeit bis Ende 2016	RAT/3329/2016
Ö 15		Genehmigung von Eilbeschlüssen des Haupt- und Finanzausschusses durch den Rat der Stadt; hier: Beantragung von Städtebaufördermitteln zur Integration von Flüchtlingen	RAT/3393/2016
Ö 16		Lärmaktionsplan Straßenverkehr (Stufe 2) für die Stadt Wermelskirchen	RAT/3332/2016
Ö 17		Ergänzungssatzung "Oberwinkelhausen (2)" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung	RAT/3347/2016
Ö 18		Ergänzungssatzung "Halzenberg" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung	RAT/3349/2016
Ö 19		Antrag der Fraktionen von FDP und WNK UWG FREIE WÄHLER vom 12.02.2016: Wiederzulassung des Parkens auf dem Platz unter dem Weihnachtsbaum	RAT/3378/2016
Ö 20		Anfragen
Ö 21		Verschiedenes
N 1		Personalangelegenheit; Anrechnung von "Kann-Zeiten" nach § 12 (1) LBeamtVG NRW
N 2		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes
N 3		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines städtischen Baugrundstücks
N 4		Grundstücksangelegenheit Flächentausch mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW
N 5		Grundstücksangelegenheit Ankauf von Baugrundstücken
N 6		Verschiedenes