Tagesordnung - 11. Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	11. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 14.03.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/3382/2016
Ö 4		Änderung der Entgelteordnung für das Quellenbad Anpassung der Eintrittsgelder	RAT/3339/2016
Ö 5		Errichtung einer Kunstrasenanlage	RAT/3319/2016-1
Ö 6		Sicherstellung des Brandschutzes im Stadtgebiet Wermelskirchen	RAT/3380/2016
Ö 7		Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kattwinkelsche Fabrik" für das Wirtschaftsjahr 2016 einschl. Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan	RAT/3368/2016
Ö 8		Ergänzung zum Stellenplanentwurf 2016	RAT/3395/2016
Ö 9		Haushaltsplanung 2016	RAT/3379/2016-1
Ö 10		Beteiligung an der Krankenhaus Wermelskirchen GmbH 1. Erweiterung des Gesellschaftsvertrages der Krankenhaus Wermelskirchen GmbH unter § 2 (Gegenstand der Gesellschaft). 2. Gründung einer MVZ-Trägergesellschaft "MVZ Wermelskirchen GmbH" als 100%ige Tochtergesellschaft der Krankenhaus Wermelskirchen GmbH.	RAT/3372/2016
Ö 11		Beitritt der Stadt Wermelskirchen zur KoPart eG	RAT/3387/2016
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt den Beitritt der Stadt Wermelskirchen zur KoPart zum 01.05.2016, hilfsweise zum 01.06.2016. Der Rat der Stadt beschließt weiterhin, dass der Beitritt durch Herrn Bürgermeister Rainer Bleek vollzogen wird und die Stadt Wermelskirchen durch Herrn Bürgermeister Rainer Bleek in der Generalversammlung vertreten wird.

	07.03.2016 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt den Beitritt der Stadt Wermelskirchen zur KoPart zum 01.05.2016, hilfsweise zum 01.06.2016, zu beschließen. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt weiterhin zu beschließen, dass der Beitritt durch Herrn Bürgermeister Rainer Bleek vollzogen wird und die Stadt Wermelskirchen durch Herrn Bürgermeister Rainer Bleek in der Generalversammlung vertreten wird.

	14.03.2016 - Rat der Stadt
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt beschließt einstimmig den Beitritt der Stadt Wermelskirchen zur KoPart zum 01.05.2016, hilfsweise zum 01.06.2016. Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, dass der Beitritt durch Herrn Bürgermeister Rainer Bleek vollzogen wird und die Stadt Wermelskirchen durch Herrn Bürgermeister Rainer Bleek in der Generalversammlung vertreten wird.
Ö 12		Nebentätigkeitsvergütungen und Abführungspflichten des Bürgermeisters; Einnahmejahr 2015 / Abführungsjahr 2016	RAT/3386/2016
Ö 13		Pestalozzischule / Übergang der Trägerschaft auf den Rheinisch Bergischen Kreis Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Zukunft der Förderschulen für Lern- und Entwicklungsstörungen im Rheinisch-Bergischen Kreis	RAT/3336/2016
Ö 14		Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Wermelskirchen Verlängerung der Laufzeit bis Ende 2016	RAT/3329/2016
Ö 15		Genehmigung von Eilbeschlüssen des Haupt- und Finanzausschusses durch den Rat der Stadt; hier: Beantragung von Städtebaufördermitteln zur Integration von Flüchtlingen	RAT/3393/2016
Ö 16		Lärmaktionsplan Straßenverkehr (Stufe 2) für die Stadt Wermelskirchen	RAT/3332/2016
Ö 17		Ergänzungssatzung "Oberwinkelhausen (2)" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung	RAT/3347/2016
Ö 18		Ergänzungssatzung "Halzenberg" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung	RAT/3349/2016
Ö 19		Antrag der Fraktionen von FDP und WNK UWG FREIE WÄHLER vom 12.02.2016: Wiederzulassung des Parkens auf dem Platz unter dem Weihnachtsbaum	RAT/3378/2016
Ö 20		Anfragen
Ö 21		Verschiedenes
N 1		Personalangelegenheit; Anrechnung von "Kann-Zeiten" nach § 12 (1) LBeamtVG NRW
N 2		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes
N 3		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines städtischen Baugrundstücks
N 4		Grundstücksangelegenheit Flächentausch mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW
N 5		Grundstücksangelegenheit Ankauf von Baugrundstücken
N 6		Verschiedenes