Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 09.12.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:07 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Sitzungseröffnung    
Ö 2     Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3     Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gremien
0217/2024  
Ö 4     Gebührenkalkulation 2025 für die Kostenrechnenden Einrichtungen "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte"
Enthält Anlagen
0156/2024  
Ö 5     Gebührenkalkulation 2025 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst"
Enthält Anlagen
0183/2024  
Ö 6     Gebührenkalkulation 2025 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzende" sowie 7. Nachtragssatzung
Enthält Anlagen
0203/2024  
Ö 7     Gebührenkalkulation 2025 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 6. Nachtragssatzung
Enthält Anlagen
0204/2024  
Ö 8     Beteiligung des Energieversorgers "Bergische Energie- und Wasser GmbH (BEW)" an der Energiegenossenschaft Bergisches Land eG
Enthält Anlagen
0190/2024  
Ö 9     Doppelhaushalt 2024/2025 - Mehrbedarf im Bereich der Hilfen zur Erziehung
0213/2024  
Ö 10     Doppelhaushalt 2024/2025 hier: Fortschreibung der Ergebnis- und Finanzplanung
Enthält Anlagen
0216/2024  
Ö 11     Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2025
Enthält Anlagen
0200/2024  
Ö 12     Feststellung des Jahresabschlusses 2021
Enthält Anlagen
0176/2024  
Ö 13     Verwaltungsausschuss bei der Agentur für Arbeit; hier: Neuberufung der Mitglieder für die 14. Amtszeit ab dem 01.07.2022
0220/2024  
Ö 14     Änderung der Richtlinien der Stadt Wermelskirchen für Sportlerehrungen
Enthält Anlagen
0160/2024  
Ö 15     61. Änderung des Flächennutzungsplans und Bebauungsplan Nr. 102 "Hünger"; Aufstellungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
0098/2024  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag StuV:

 

a)                  Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat zu beschließen, das Verfahren der 61. Änderung des Flächennutzungsplans „nger einzuleiten.

b)                  Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat zu beschließen, das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 102 „nger“ einzuleiten.

c)                  Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat zu beschlien, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange durchzuführen.

 

Beschlussvorschlag Rat:

 

a)                  Der Rat beschließt, das Verfahren der 61. Änderung des Flächennutzungsplans „nger“ einzuleiten (Aufstellungsbeschluss).

b)                  Der Rat beschließt, das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 102 „nger“ einzuleiten (Aufstellungsbeschluss).

c)                   Der Rat beschließt, die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange durchzuführen.

 


 

   
    09.09.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 3 - (offen)
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt die Ausführungen von Herrn Schöning (MFG OHG), Herrn Skoda (URBANOPHIL Köln) und Herrn Grosche (Grosche Burgmer Isensee Architekten) zur Kenntnis.

 

 

Da noch fachlicher Beratungsbedarf seitens der Fraktion CDU besteht, wurde die Abstimmung über einen Beschluss einstimmig in den kommenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr im November verschoben.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 058_240909_pr_Ausschussitzung (9602 KB)      
   
    18.11.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat mehrheitlich (3 Nein-Stimmen der Fraktion Bündnis 90/die Grünen) folgende Beschlüsse zu fassen:

 

a)                  Der Rat beschließt, das Verfahren der 61. Änderung des Flächennutzungsplans „nger“ einzuleiten (Aufstellungsbeschluss).

b)                  Der Rat beschließt, das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 102 „nger“ einzuleiten (Aufstellungsbeschluss).

c)                   Der Rat beschließt, die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange durchzuführen.


 

Ö 16     Erarbeitung einer Umsetzungsstrategie für die Mobilitätsentwicklung der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0193/2024  
Ö 17     Priorisierte Liste von Baumaßnahmen Gymnasium und Gesamtschule
0208/2024  
Ö 18     Rheinisch-Bergische Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Enthält Anlagen
0207/2024  
Ö 19     Antrag der Freien Wähler vom 08.11.2024 zum Thema "Sachstandsbericht Sicherheit, Bevölkerungs- und Katastrophenschutz"
Enthält Anlagen
0201/2024  
Ö 20     Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 21.11.2024 zum Thema "Bezahlkarte für geflüchtete Menschen"
Enthält Anlagen
0214/2024  
Ö 21     Anfragen    
Ö 22     Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit      
N 2     Grundstücksangelegenheit      
N 3     Grundstücksangelegenheit      
N 4     Sportlerin / Sportler / Mannschaft des Jahres 2024      
N 5     Verschiedenes