Tagesordnung - 43. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 43. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 08.12.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Einleitung der 23. Änd. des FNP in Dhünn "Wellnesspark / Freibad Dhünn" und Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes DH Nr. 6 "Wellnesspark / Freibad Dhünn" nach § 2 BauGB
RAT/0302/2003  
Ö 5     Umnutzungskonzept für das ehemalige Werksgelände "Tente Rollen, Werk 2" in Dabringhausen Hier: Kenntnisnahme und Zustimmung der städtebaulichen Zielvorstellungen      
Ö 6     Loches-Platz      
Ö 6.1  
Bebauungsplan Nr. 70 "Loches-Platz" Aufstellungsbeschluss; ergänzender städtebaulicher Vertrag
RAT/0310/2003  
Ö 6.2     Loches-Platz      
Ö 7  
Parkraumbewirtschaftungskonzept
RAT/0327/2003  
Ö 8  
Umgestaltung des Schwanenplatzes; Vorstellung des Vorentwurfs und Beschluss zur Durchführung einer Bürgerbeteiligung
RAT/0308/2003  
Ö 9  
Neubau B51n / Durchstich Eich / Verkehrssituation hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 02.10.2003
RAT/0323/2003  
Ö 10  
Straßenausbau "Untere Eich, Teilstück Burger Str. , Kurze Str. und Teilstück Schwanen" Vorstellung der Entwurfsplanung
RAT/0321/2003  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 57 "Solarsiedlung Pohlhausen West" 5. Änderung des Flächennutzungsplanes "Pohlhausen West" A) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB B) Beschluss der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes "Pohlhausen West" C) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 57 "Solarsiedlung Pohlhausen West" D) Beschluss des städtebaulichen Vertrages zur Solarsiedlung gemäß § 11 BauGB
Rat/0058/2003/2  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 72 "Eipringhausen" A) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB B) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB
RAT/0060/2003/1  
Ö 13  
Umgestaltung Innenstadt hier: Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen des Masterplanes Innenstadt
RAT/0230/2003  
Ö 14     Straßenausbau "Brückenweg" hier: a) Ausbaubeschluß b) Mitteilung gem. § 29 GemHVO      
Ö 15  
In der Kuhle    
Ö 15.1  
Erstmalige Herstellung der Erschließungsanlage "In der Kuhle 1 - 6" hier: Festlegung des Abrechnungsabschnittes
RAT/0250/2003  
Ö 15.2     Straßenausbau "In der Kuhle 1-6" hier: Ausbaubeschluss      
Ö 16  
Erschließungsvertrag im Bereich Wermelskirchen - Altenberger Straße
RAT/0275/2003  
Ö 17  
Herstellung der Erschließungsanlage Grunewald (Stichstraße) hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
RAT/0238/2003  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt gemäß §§ 6 und 14 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NW) in der zur Zeit gültigen Fassung die Widmung der nachstehend aufgeführten Grundstücke der Erschließungsanlage Stichstraße Grunewald als Gemeindestraße zum Gemeingebrauch für den öffentlichen Verkehr:

 

Gemarkung Dabringhausen, Flur 21, Flurstücke 247, 248, 250

 

Die zu widmenden Verkehrsflächen werden gemäß § 3 Abs. 4 Nr. 2 StrWG NW als Gemeindestraßen eingestuft, bei der die Belange der Erschließung der anliegenden Grundstücke überwiegen. Der Gemeingebrauch an diesen Grundstücken wird auf keine Verkehrsart beschränkt.

 

Die Widmung ist öffentlich bekanntzumachen.

   
    08.12.2003 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

 

                         

   
    15.12.2003 - Rat der Stadt
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
   

 

                         

                         

Ö 18     Einrichtung eines Arbeitskreises zum Thema "ÖPNV/Nahverkehrsplan"      
Ö 19  
Umbenennung der Bandweberstraße
RAT/0309/2003  
Ö 20  
Antrag der WNK-Fraktion vom 12.07.2003 bezüglich Nutzbarmachung der DB-Trasse 411 (Lennep-Wermelskirchen) als Gewerbeflächen
RAT/0325/2003  
Ö 21  
Bürgerantrag wegen verkehrsberuhigender Maßnahmen im Siedlungsgebiet Gartenfeld in Dabringhausen, Bereich Ringstraße / Gartenfeld
RAT/0305/2003  
Ö 22     Antrag der WNK-Fraktion von 09.11.2003 bezüglich 1. Verkehrslenkung in Wermelskirchen nach Fertigstellung des 3. Bauabschnittes der B 51 n und 2. Verkehrslenkung im Bereich Viktoriastaße/Burgerstraße nach Bau der Erschließung OBI/EKZ      
Ö 23  
Anfragen    
Ö 24  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Parkraumbewirtschaftung hier: Bewirtschaftungsvertrag      
N 3     Abschluss von Verträgen mit der Projektentwicklungsgesellschaft Freibad Dhünn mbH a) Pachtvertrag b) Städtebaulicher Vertrag      
N 4     Verschiedenes