Tagesordnung - 43. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr

Bezeichnung:	43. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum:	Mo, 08.12.2003	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 22:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Einleitung der 23. Änd. des FNP in Dhünn "Wellnesspark / Freibad Dhünn" und Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes DH Nr. 6 "Wellnesspark / Freibad Dhünn" nach § 2 BauGB	RAT/0302/2003
Ö 5		Umnutzungskonzept für das ehemalige Werksgelände "Tente Rollen, Werk 2" in Dabringhausen Hier: Kenntnisnahme und Zustimmung der städtebaulichen Zielvorstellungen
Ö 6		Loches-Platz
Ö 6.1		Bebauungsplan Nr. 70 "Loches-Platz" Aufstellungsbeschluss; ergänzender städtebaulicher Vertrag	RAT/0310/2003
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt, das Verfahren des Bebauungsplanes Nr. 70 "Loches-Platz" einzuleiten (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB). Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus Anlage 1 ersichtlich. Der Rat der Stadt beschließt, dass vor Veräußerung städtischer Grundstücke in o.g. Plangebiet an einen Vorhabenträger ein städtebaulicher Vertrag zwischen dem Vorhabenträger und der Stadt Wermelskirchen abgeschlossen wird.

	08.12.2003 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
	Ö 6.1 - ungeändert beschlossen


	15.12.2003 - Rat der Stadt
	Ö 28.1 - ungeändert beschlossen

Ö 6.2		Loches-Platz
Ö 7		Parkraumbewirtschaftungskonzept	RAT/0327/2003
Ö 8		Umgestaltung des Schwanenplatzes; Vorstellung des Vorentwurfs und Beschluss zur Durchführung einer Bürgerbeteiligung	RAT/0308/2003
Ö 9		Neubau B51n / Durchstich Eich / Verkehrssituation hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 02.10.2003	RAT/0323/2003
Ö 10		Straßenausbau "Untere Eich, Teilstück Burger Str. , Kurze Str. und Teilstück Schwanen" Vorstellung der Entwurfsplanung	RAT/0321/2003
Ö 11		Bebauungsplan Nr. 57 "Solarsiedlung Pohlhausen West" 5. Änderung des Flächennutzungsplanes "Pohlhausen West" A) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB B) Beschluss der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes "Pohlhausen West" C) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 57 "Solarsiedlung Pohlhausen West" D) Beschluss des städtebaulichen Vertrages zur Solarsiedlung gemäß § 11 BauGB	Rat/0058/2003/2
Ö 12		Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 72 "Eipringhausen" A) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB B) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB	RAT/0060/2003/1
Ö 13		Umgestaltung Innenstadt hier: Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen des Masterplanes Innenstadt	RAT/0230/2003
Ö 14		Straßenausbau "Brückenweg" hier: a) Ausbaubeschluß b) Mitteilung gem. § 29 GemHVO
Ö 15		In der Kuhle
Ö 15.1		Erstmalige Herstellung der Erschließungsanlage "In der Kuhle 1 - 6" hier: Festlegung des Abrechnungsabschnittes	RAT/0250/2003
Ö 15.2		Straßenausbau "In der Kuhle 1-6" hier: Ausbaubeschluss
Ö 16		Erschließungsvertrag im Bereich Wermelskirchen - Altenberger Straße	RAT/0275/2003
Ö 17		Herstellung der Erschließungsanlage Grunewald (Stichstraße) hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr	RAT/0238/2003
Ö 18		Einrichtung eines Arbeitskreises zum Thema "ÖPNV/Nahverkehrsplan"
Ö 19		Umbenennung der Bandweberstraße	RAT/0309/2003
Ö 20		Antrag der WNK-Fraktion vom 12.07.2003 bezüglich Nutzbarmachung der DB-Trasse 411 (Lennep-Wermelskirchen) als Gewerbeflächen	RAT/0325/2003
Ö 21		Bürgerantrag wegen verkehrsberuhigender Maßnahmen im Siedlungsgebiet Gartenfeld in Dabringhausen, Bereich Ringstraße / Gartenfeld	RAT/0305/2003
Ö 22		Antrag der WNK-Fraktion von 09.11.2003 bezüglich 1. Verkehrslenkung in Wermelskirchen nach Fertigstellung des 3. Bauabschnittes der B 51 n und 2. Verkehrslenkung im Bereich Viktoriastaße/Burgerstraße nach Bau der Erschließung OBI/EKZ
Ö 23		Anfragen
Ö 24		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Parkraumbewirtschaftung hier: Bewirtschaftungsvertrag
N 3		Abschluss von Verträgen mit der Projektentwicklungsgesellschaft Freibad Dhünn mbH a) Pachtvertrag b) Städtebaulicher Vertrag
N 4		Verschiedenes