Tagesordnung - 43. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr

Bezeichnung:	43. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum:	Mo, 08.12.2003	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 22:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Einleitung der 23. Änd. des FNP in Dhünn "Wellnesspark / Freibad Dhünn" und Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes DH Nr. 6 "Wellnesspark / Freibad Dhünn" nach § 2 BauGB	RAT/0302/2003
Ö 5		Umnutzungskonzept für das ehemalige Werksgelände "Tente Rollen, Werk 2" in Dabringhausen Hier: Kenntnisnahme und Zustimmung der städtebaulichen Zielvorstellungen
Ö 6		Loches-Platz
Ö 6.1		Bebauungsplan Nr. 70 "Loches-Platz" Aufstellungsbeschluss; ergänzender städtebaulicher Vertrag	RAT/0310/2003
Ö 6.2		Loches-Platz
Ö 7		Parkraumbewirtschaftungskonzept	RAT/0327/2003
Ö 8		Umgestaltung des Schwanenplatzes; Vorstellung des Vorentwurfs und Beschluss zur Durchführung einer Bürgerbeteiligung	RAT/0308/2003
Ö 9		Neubau B51n / Durchstich Eich / Verkehrssituation hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 02.10.2003	RAT/0323/2003
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt die Erläuterungen der Verkehrssituation der B51n zur Kenntnis und beauftragt den Bürgermeister in Abstimmung mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW die notwendigen Maßnahmen für einen optimierten Verkehrsabfluss durchzuführen.

	08.12.2003 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
	Ö 9 - ungeändert beschlossen

Ö 10		Straßenausbau "Untere Eich, Teilstück Burger Str. , Kurze Str. und Teilstück Schwanen" Vorstellung der Entwurfsplanung	RAT/0321/2003
Ö 11		Bebauungsplan Nr. 57 "Solarsiedlung Pohlhausen West" 5. Änderung des Flächennutzungsplanes "Pohlhausen West" A) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB B) Beschluss der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes "Pohlhausen West" C) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 57 "Solarsiedlung Pohlhausen West" D) Beschluss des städtebaulichen Vertrages zur Solarsiedlung gemäß § 11 BauGB	Rat/0058/2003/2
Ö 12		Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 72 "Eipringhausen" A) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB B) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB	RAT/0060/2003/1
Ö 13		Umgestaltung Innenstadt hier: Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen des Masterplanes Innenstadt	RAT/0230/2003
Ö 14		Straßenausbau "Brückenweg" hier: a) Ausbaubeschluß b) Mitteilung gem. § 29 GemHVO
Ö 15		In der Kuhle
Ö 15.1		Erstmalige Herstellung der Erschließungsanlage "In der Kuhle 1 - 6" hier: Festlegung des Abrechnungsabschnittes	RAT/0250/2003
Ö 15.2		Straßenausbau "In der Kuhle 1-6" hier: Ausbaubeschluss
Ö 16		Erschließungsvertrag im Bereich Wermelskirchen - Altenberger Straße	RAT/0275/2003
Ö 17		Herstellung der Erschließungsanlage Grunewald (Stichstraße) hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr	RAT/0238/2003
Ö 18		Einrichtung eines Arbeitskreises zum Thema "ÖPNV/Nahverkehrsplan"
Ö 19		Umbenennung der Bandweberstraße	RAT/0309/2003
Ö 20		Antrag der WNK-Fraktion vom 12.07.2003 bezüglich Nutzbarmachung der DB-Trasse 411 (Lennep-Wermelskirchen) als Gewerbeflächen	RAT/0325/2003
Ö 21		Bürgerantrag wegen verkehrsberuhigender Maßnahmen im Siedlungsgebiet Gartenfeld in Dabringhausen, Bereich Ringstraße / Gartenfeld	RAT/0305/2003
Ö 22		Antrag der WNK-Fraktion von 09.11.2003 bezüglich 1. Verkehrslenkung in Wermelskirchen nach Fertigstellung des 3. Bauabschnittes der B 51 n und 2. Verkehrslenkung im Bereich Viktoriastaße/Burgerstraße nach Bau der Erschließung OBI/EKZ
Ö 23		Anfragen
Ö 24		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Parkraumbewirtschaftung hier: Bewirtschaftungsvertrag
N 3		Abschluss von Verträgen mit der Projektentwicklungsgesellschaft Freibad Dhünn mbH a) Pachtvertrag b) Städtebaulicher Vertrag
N 4		Verschiedenes