Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 23.11.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP	Betreff

Ö 1	Sitzungseröffnung
Ö 2	Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3	Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4	Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses	RAT/1749/2009
Ö 5	Entwicklung der Haushaltswirtschaft im III. Quartal 2009	RAT/1724/2009
Ö 6	Gebührenkalkulation 2010 für die Kostenrechnenden Einrichtungen "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte"	RAT/1727/2009
Ö 7	Gebührenkalkulation 2010 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 8. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992	RAT/1728/2009
Ö 8	Gebührenkalkulation 2010 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung" sowie die 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 16.12.2008	RAT/1730/2009
Ö 9	Gebührenkalkulation 2010 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen" sowie 21. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für das Beerdigungswesen auf den Friedhöfen der Stadt Wermelskirchen vom 17.03.1976	RAT/1722/2009
Ö 10	Gebührenkalkulation 2010 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie die 1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2008	RAT/1729/2009
Ö 11	Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an der weltweiten Kampagne "Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe"; Eilbeschluss gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW	RAT/1765/2009
Ö 12	Zuschüsse an Kindergärten Freier Träger: Bereitstellung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW i.V.m. § 60 Abs. 1 GO NRW	RAT/1766/2009
Ö 13	Erweiterung Cafeteria Gymnasium Wermelskirchen; hier: Anzeige nach § 24 Abs. 2 GemHVO NRW überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW	RAT/1769/2009
Ö 14	Mittelbereitstellung Rundsprechanlage für Nebenstelle Gymnasium	RAT/1768/2009
Ö 15	Änderung der Satzung der Stiftung Wohnungshilfswerk	RAT/1748/2009
Ö 16	Radweg auf der ehemaligen Bahntrasse KBS 411 Weiterentwicklung und Realisierung des Projekts in 2010/11	RAT/1757/2009-1
Ö 17	Anfragen
Ö 18	Verschiedenes
N 1	Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2	Radweg auf der ehemaligen Bahntrasse KBS 411 Weiterentwicklung und Realisierung des Projekts in 2010/11
N 3	Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstücks
N 4	Stundungsangelegenheit
N 5	Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)
N 6	Neuabschluss Konzessionsverträge Gas und Wasser
N 7	Verschiedenes