Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 15.06.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:11	Anlass:	Sitzung
Raum:	Neuer Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2019	0087/2020
Ö 4		Zukunft der Förderschulen für Lern- und Entwicklungsstörungen im Rheinisch-Bergischen Kreis - Errichtung einer neuen Förderschule (ehemals Pestalozzischule) und Änderung der bestehenden Förderschule (Mitte/Nord) in Trägerschaft des Rheinisch-Bergischen Kreises - Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung	0011/2020
Ö 5		Bibliotheksstrategie für die Stadtbücherei Wermelskirchen 2019 - 2024	0189/2019
Ö 6		Zuschussverteilung für plusKITAs und andere Einrichtungen mit zusätzlichem Sprachförderbedarf bis 31.07.2025 gemäß § 45 KiBiz	0083/2020
Ö 7		Sponsoring-Bericht 2019	0077/2020
Ö 8		"Heimat-Preis" Beantragung von Fördermitteln aus dem Programm "Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet"	0081/2020
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt gemäß § 60I GO NRW ersatzweise für den Rat der Stadt Wermelskirchen, vorbehaltlich der Förderzusage des Landes für die Jahre 2020 – 2022 einen Heimat-Preis auf Grundlage der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Umsetzung des Förderprogramms "Heimat-Preis" zu vergeben.

	15.06.2020 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt einstimmig gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW ersatzweise für den Rat der Stadt Wermelskirchen, vorbehaltlich der Förderzusage des Landes für die Jahre 2020 – 2022 einen Heimat-Preis auf Grundlage der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Umsetzung des Förderprogramms "Heimat-Preis" zu vergeben.
Ö 9		Fassadenprogramm: Klassifizierung der Gebäude, Stadtbildanalyse - Ersteinschätzung	0078/2020
Ö 10		Dabringhauser Dorfpark: Neugestaltung und Beantragung von Fördermitteln des Programms Dorferneuerung 2021	0080/2020
Ö 11		48. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sondergebiet Lebensmittelvollsortimenter Dabringhausen" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) abschließender Beschluss über die 48. Änderung des Flächennutzungsplans	0071/2020
Ö 12		55. Änderung des Flächennutzungsplans "Neues Hallenbad": Beauftragung zur Anfrage nach § 34 Landesplanungsgesetz (LPlG), Anpassung der Bauleitplanung an die Ziele der Landesplanung	0079/2020
Ö 13		Antrag aller Fraktionen vom 11.05.2020 betr. "Einführung eines lokalen Rettungsschirms"	0085/2020
Ö 14		Antrag des Kulturvereins Wermelskirchen vom 02.12.2019; Antrag zur finanziellen Unterstützung	0253/2019
Ö 15		Antrag der Fraktion Bürgerforum vom 16.04.2020; Verschiebung der Herbstkirmes	0064/2020
Ö 16		Antrag der CDU Fraktion vom 28.02.2020; Kunstrasenplatz in Dhünn ermöglichen - Multifunktionsgebäude prüfen	0049/2020
Ö 17		Antrag der Fraktion WNK UWG/Freie Wähler vom 03.05.2020; Öffnung der Schulen	0069/2020
Ö 18		Beantwortung des Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.05.2020; Voraussetzungen für digital unterstützte Beschulung schaffen	0074/2020
Ö 19		Anfragen
Ö 20		Beantwortung der Anfrage der Fraktion WNK UWG Wermelskirchen vom 03.05.2020; Öffnung der Schulen	0075/2020
Ö 21		Anfrage der Fraktion WNK UWG Freie Wähler vom 06.03.2020; Nicht gedeckte Kosten für die von Bund und Land übertragenen Aufgaben	0053/2020
Ö 22		Verschiedenes
N 1		Sachstandsbericht der Rechnungsprüfung zur Beauftragung des IKEHK und IEHK
N 2		Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2019
N 3		Grundstücksangelegenheit - Verkauf eines Baugrundstücks
N 4		Ernennung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wermelskirchen (Wehrführer)
N 5		Personalangelegenheit; Beförderung eines Beamten
N 6		Verschiedenes