Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 15.06.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:11	Anlass:	Sitzung
Raum:	Neuer Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP	Betreff

Ö 1	Sitzungseröffnung
Ö 2	Bestellung des Schriftführers
Ö 3	Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2019	0087/2020
Ö 4	Zukunft der Förderschulen für Lern- und Entwicklungsstörungen im Rheinisch-Bergischen Kreis - Errichtung einer neuen Förderschule (ehemals Pestalozzischule) und Änderung der bestehenden Förderschule (Mitte/Nord) in Trägerschaft des Rheinisch-Bergischen Kreises - Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung	0011/2020
Ö 5	Bibliotheksstrategie für die Stadtbücherei Wermelskirchen 2019 - 2024	0189/2019
Ö 6	Zuschussverteilung für plusKITAs und andere Einrichtungen mit zusätzlichem Sprachförderbedarf bis 31.07.2025 gemäß § 45 KiBiz	0083/2020
Ö 7	Sponsoring-Bericht 2019	0077/2020
Ö 8	"Heimat-Preis" Beantragung von Fördermitteln aus dem Programm "Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet"	0081/2020
Ö 9	Fassadenprogramm: Klassifizierung der Gebäude, Stadtbildanalyse - Ersteinschätzung	0078/2020
Ö 10	Dabringhauser Dorfpark: Neugestaltung und Beantragung von Fördermitteln des Programms Dorferneuerung 2021	0080/2020
Ö 11	48. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sondergebiet Lebensmittelvollsortimenter Dabringhausen" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) abschließender Beschluss über die 48. Änderung des Flächennutzungsplans	0071/2020
Ö 12	55. Änderung des Flächennutzungsplans "Neues Hallenbad": Beauftragung zur Anfrage nach § 34 Landesplanungsgesetz (LPlG), Anpassung der Bauleitplanung an die Ziele der Landesplanung	0079/2020
Ö 13	Antrag aller Fraktionen vom 11.05.2020 betr. "Einführung eines lokalen Rettungsschirms"	0085/2020
Ö 14	Antrag des Kulturvereins Wermelskirchen vom 02.12.2019; Antrag zur finanziellen Unterstützung	0253/2019
Ö 15	Antrag der Fraktion Bürgerforum vom 16.04.2020; Verschiebung der Herbstkirmes	0064/2020
Ö 16	Antrag der CDU Fraktion vom 28.02.2020; Kunstrasenplatz in Dhünn ermöglichen - Multifunktionsgebäude prüfen	0049/2020
Ö 17	Antrag der Fraktion WNK UWG/Freie Wähler vom 03.05.2020; Öffnung der Schulen	0069/2020
Ö 18	Beantwortung des Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.05.2020; Voraussetzungen für digital unterstützte Beschulung schaffen	0074/2020
Ö 19	Anfragen
Ö 20	Beantwortung der Anfrage der Fraktion WNK UWG Wermelskirchen vom 03.05.2020; Öffnung der Schulen	0075/2020
Ö 21	Anfrage der Fraktion WNK UWG Freie Wähler vom 06.03.2020; Nicht gedeckte Kosten für die von Bund und Land übertragenen Aufgaben	0053/2020
Ö 22	Verschiedenes
N 1	Sachstandsbericht der Rechnungsprüfung zur Beauftragung des IKEHK und IEHK
N 2	Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2019
N 3	Grundstücksangelegenheit - Verkauf eines Baugrundstücks
N 4	Ernennung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wermelskirchen (Wehrführer)
N 5	Personalangelegenheit; Beförderung eines Beamten
N 6	Verschiedenes