Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 15.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:11 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2019
Enthält Anlagen
0087/2020  
Ö 4  
Zukunft der Förderschulen für Lern- und Entwicklungsstörungen im Rheinisch-Bergischen Kreis - Errichtung einer neuen Förderschule (ehemals Pestalozzischule) und Änderung der bestehenden Förderschule (Mitte/Nord) in Trägerschaft des Rheinisch-Bergischen Kreises - Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Enthält Anlagen
0011/2020  
Ö 5  
Bibliotheksstrategie für die Stadtbücherei Wermelskirchen 2019 - 2024
Enthält Anlagen
0189/2019  
Ö 6  
Zuschussverteilung für plusKITAs und andere Einrichtungen mit zusätzlichem Sprachförderbedarf bis 31.07.2025 gemäß § 45 KiBiz
0083/2020  
Ö 7  
Sponsoring-Bericht 2019
Enthält Anlagen
0077/2020  
Ö 8  
"Heimat-Preis" Beantragung von Fördermitteln aus dem Programm "Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet"
Enthält Anlagen
0081/2020  
Ö 9  
Fassadenprogramm: Klassifizierung der Gebäude, Stadtbildanalyse - Ersteinschätzung
Enthält Anlagen
0078/2020  
Ö 10  
Dabringhauser Dorfpark: Neugestaltung und Beantragung von Fördermitteln des Programms Dorferneuerung 2021
Enthält Anlagen
0080/2020  
Ö 11  
48. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sondergebiet Lebensmittelvollsortimenter Dabringhausen" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) abschließender Beschluss über die 48. Änderung des Flächennutzungsplans
Enthält Anlagen
0071/2020  
Ö 12  
55. Änderung des Flächennutzungsplans "Neues Hallenbad": Beauftragung zur Anfrage nach § 34 Landesplanungsgesetz (LPlG), Anpassung der Bauleitplanung an die Ziele der Landesplanung
Enthält Anlagen
0079/2020  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beauftragt die Verwaltung bei der Bezirksregierung Köln anzufragen, inwieweit die beabsichtigte 55. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wermelskirchen "Neues Hallenbad" mit den Zielen der Landesplanung vereinbar ist (Abstimmung gemäß § 34 Landesplanungsgesetz, LPlG).

Der vorgesehene Bereich der 55. Änderung des FNP "Neues Hallenbad" sowie die Gegenüberstellung von derzeitiger Darstellung und beabsichtigter Nutzungsänderung ist aus der dieser Sitzungsvorlage beigefügten Übersichtskarte zu ersehen (Anlage 2: "Bereich der 55. Änderung des FNP - Bestand und Planung").

 


 

   
    08.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, zu beschließen, die Verwaltung zu beauftragen, die Verwaltung bei der Bezirksregierung Köln anzufragen, inwieweit die beabsichtigte 55. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wermelskirchen "Neues Hallenbad" mit den Zielen der Landesplanung vereinbar ist (Abstimmung gemäß § 34 Landesplanungsgesetz, LPlG).

Der vorgesehene Bereich der 55. Änderung des FNP "Neues Hallenbad" sowie die Gegenüberstellung von derzeitiger Darstellung und beabsichtigter Nutzungsänderung ist aus der dieser Sitzungsvorlage beigefügten Übersichtskarte zu ersehen (Anlage 2: "Bereich der 55. Änderung des FNP - Bestand und Planung").

 

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

 

   
    15.06.2020 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Der Haupt- und Finanzausschuss beauftragt eintimmig gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW ersatzweise für den Rat der Stadt Wermelskirchen die Verwaltung bei der Bezirksregierung Köln anzufragen, inwieweit die beabsichtigte 55. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wermelskirchen "Neues Hallenbad" mit den Zielen der Landesplanung vereinbar ist (Abstimmung gemäß § 34 Landesplanungsgesetz, LPlG).

 

Ö 13  
Enthält Anlagen
Antrag aller Fraktionen vom 11.05.2020 betr. "Einführung eines lokalen Rettungsschirms"
Enthält Anlagen
0085/2020  
Ö 14  
Antrag des Kulturvereins Wermelskirchen vom 02.12.2019; Antrag zur finanziellen Unterstützung
Enthält Anlagen
0253/2019  
Ö 15  
Antrag der Fraktion Bürgerforum vom 16.04.2020; Verschiebung der Herbstkirmes
Enthält Anlagen
0064/2020  
Ö 16  
Antrag der CDU Fraktion vom 28.02.2020; Kunstrasenplatz in Dhünn ermöglichen - Multifunktionsgebäude prüfen
Enthält Anlagen
0049/2020  
Ö 17  
Antrag der Fraktion WNK UWG/Freie Wähler vom 03.05.2020; Öffnung der Schulen
Enthält Anlagen
0069/2020  
Ö 18  
Beantwortung des Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.05.2020; Voraussetzungen für digital unterstützte Beschulung schaffen
Enthält Anlagen
0074/2020  
Ö 19  
Anfragen    
Ö 20  
Beantwortung der Anfrage der Fraktion WNK UWG Wermelskirchen vom 03.05.2020; Öffnung der Schulen
Enthält Anlagen
0075/2020  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Anfrage der Fraktion WNK UWG Freie Wähler vom 06.03.2020; Nicht gedeckte Kosten für die von Bund und Land übertragenen Aufgaben
Enthält Anlagen
0053/2020  
Ö 22  
Verschiedenes    
N 1     Sachstandsbericht der Rechnungsprüfung zur Beauftragung des IKEHK und IEHK      
N 2     Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2019      
N 3     Grundstücksangelegenheit - Verkauf eines Baugrundstücks      
N 4     Ernennung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wermelskirchen (Wehrführer)      
N 5     Personalangelegenheit; Beförderung eines Beamten      
N 6     Verschiedenes