Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 15.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:11 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2019
Enthält Anlagen
 0087/2020  
Ö 4  
Zukunft der Förderschulen für Lern- und Entwicklungsstörungen im Rheinisch-Bergischen Kreis - Errichtung einer neuen Förderschule (ehemals Pestalozzischule) und Änderung der bestehenden Förderschule (Mitte/Nord) in Trägerschaft des Rheinisch-Bergischen Kreises - Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Enthält Anlagen
 0011/2020  
Ö 5  
Bibliotheksstrategie für die Stadtbücherei Wermelskirchen 2019 - 2024
Enthält Anlagen
 0189/2019  
Ö 6  
Zuschussverteilung für plusKITAs und andere Einrichtungen mit zusätzlichem Sprachförderbedarf bis 31.07.2025 gemäß § 45 KiBiz
0083/2020  
Ö 7  
Sponsoring-Bericht 2019
Enthält Anlagen
 0077/2020  
Ö 8  
"Heimat-Preis" Beantragung von Fördermitteln aus dem Programm "Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet"
Enthält Anlagen
 0081/2020  
Ö 9  
Fassadenprogramm: Klassifizierung der Gebäude, Stadtbildanalyse - Ersteinschätzung
Enthält Anlagen
 0078/2020  
Ö 10  
Dabringhauser Dorfpark: Neugestaltung und Beantragung von Fördermitteln des Programms Dorferneuerung 2021
Enthält Anlagen
 0080/2020  
Ö 11  
48. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sondergebiet Lebensmittelvollsortimenter Dabringhausen" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) abschließender Beschluss über die 48. Änderung des Flächennutzungsplans
Enthält Anlagen
 0071/2020  
Ö 12  
55. Änderung des Flächennutzungsplans "Neues Hallenbad": Beauftragung zur Anfrage nach § 34 Landesplanungsgesetz (LPlG), Anpassung der Bauleitplanung an die Ziele der Landesplanung
Enthält Anlagen
 0079/2020  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Antrag aller Fraktionen vom 11.05.2020 betr. "Einführung eines lokalen Rettungsschirms"
Enthält Anlagen
 0085/2020  
Ö 14  
Antrag des Kulturvereins Wermelskirchen vom 02.12.2019; Antrag zur finanziellen Unterstützung
Enthält Anlagen
 0253/2019  
Ö 15  
Antrag der Fraktion Bürgerforum vom 16.04.2020; Verschiebung der Herbstkirmes
Enthält Anlagen
 0064/2020  
Ö 16  
Antrag der CDU Fraktion vom 28.02.2020; Kunstrasenplatz in Dhünn ermöglichen - Multifunktionsgebäude prüfen
Enthält Anlagen
 0049/2020  
Ö 17  
Antrag der Fraktion WNK UWG/Freie Wähler vom 03.05.2020; Öffnung der Schulen
Enthält Anlagen
 0069/2020  
Ö 18  
Beantwortung des Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.05.2020; Voraussetzungen für digital unterstützte Beschulung schaffen
Enthält Anlagen
 0074/2020  
Ö 19  
Anfragen    
Ö 20  
Beantwortung der Anfrage der Fraktion WNK UWG Wermelskirchen vom 03.05.2020; Öffnung der Schulen
Enthält Anlagen
 0075/2020  
Ö 21  
Enthält Anlagen
 Anfrage der Fraktion WNK UWG Freie Wähler vom 06.03.2020; Nicht gedeckte Kosten für die von Bund und Land übertragenen Aufgaben
Enthält Anlagen
 0053/2020  
    15.06.2020 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Der Stadtkämmerer Herr Dirk Irlenbusch nimmt kurz Stellung zur Anfrage der Fratktion WNKUWG Freie Wähler. Die Ausführungen des Stadtkämmerers Herrn Dirk Irlenbusch sind der Niederschrift des Haupt- und Finanzaussusses beigefügt.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 20200615 Antwort Anfrage Konnexität - Anlage (312 KB)      
Anlage 2 2 20200615 Antwort Anfrage Konnexität (231 KB)      
Ö 22  
Verschiedenes    
N 1     Sachstandsbericht der Rechnungsprüfung zur Beauftragung des IKEHK und IEHK      
N 2     Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2019      
N 3     Grundstücksangelegenheit - Verkauf eines Baugrundstücks      
N 4     Ernennung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wermelskirchen (Wehrführer)      
N 5     Personalangelegenheit; Beförderung eines Beamten      
N 6     Verschiedenes