Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 13.12.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums, Raum 1.29
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33


Anlagen:
211014 3 G Regel für alle Gremiensitzungen

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Bestellung der Schriftführerin/ des Schriftführers
Ö 3		Resolution: "Keine Zentralisierung der Pflegeberatung"
Ö 4		Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gremien	0292/2021
Ö 5		Nebentätigkeiten des Bürgermeisters; Vergütung und Abführungspflichten für das Jahr 2020 für Bürgermeister a.D. Herrn Rainer Bleek	0218/2021
Ö 6		Nebentätigkeiten der Bürgermeisterin; Vergütung und Abführungspflichten für das Jahr 2020 der Bürgermeisterin Frau Marion Lück	0219/2021
Ö 7		Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Wermelskirchen, hier: Stand zum 30.09.2021	0247/2021
Ö 8		Mitteleinplanung im Doppelhaushalt 2022/2023 für Planungsleistungen im Projekt "Digitalpakt Schule"	0257/2021
Ö 9		Gebührenkalkulation 2022 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst"	0271/2021
Ö 10		Gebührenkalkulation 2022 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung"	0274/2021
Ö 11		Gebührenkalkulation 2022 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer" sowie 4. Nachtragssatzung	0266/2021
Ö 12		Gebührenkalkulation 2022 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 4. Nachtragssatzung	0267/2021
Ö 13		Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2022 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen	0265/2021
Ö 14		Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2019	0286/2021
Ö 15		Aktualisierung der Benutzungs- und Entgelteordnung der Stadt Wermelskirchen für die Nutzung von städtischen Sporthallen und sonstigen Einrichtungen	0122/2021-1
	VORLAGE
	Beschluss: Der Rat beschließt die Aktualisierung der Benutzungs- und Entgeltordnung für städtische Sporthallen sowie sonstige Einrichtungen vom 01.01.2022.

	06.12.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig die die Aktualisierung der Benutzungs- und Entgeltordnung für städtische Sporthallen sowie sonstige Einrichtungen vom 01.01.2022 zu beschließen.

	13.12.2021 - Rat der Stadt
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Der Rat beschließt einstimmig die Aktualisierung der Benutzungs- und Entgeltordnung für städtische Sporthallen sowie sonstige Einrichtungen vom 01.01.2022.
Ö 16		Umbau Loches-Platz hier: Kosten Kirmes	0226/2021
Ö 17		Wiederaufbauplan zur Antragstellung der Wiederaufbauhilfe NRW für Kommunen gem. der Förderrichtlinie Wiederaufbau Nordrhein-Westfalen	0260/2021
Ö 18		Bürgerbeteiligung in der Baulandentwicklung	0272/2021
Ö 19		54. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) "Hoffnung/Vorderhufe" - Aufstellungsbeschluss -	0276/2021
Ö 20		Bebauungsplan Nr. 93 "Wohnwiese Hoffnung/Vorderhufe" A) Aufstellungsbeschluss B) Kenntnisnahme weiteres Vorgehen - Bürgerinformation	0277/2021
Ö 21		Herstellung der Erschließungsanlage "Arnzhäuschen" Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr	0278/2021
Ö 22		Kinder- und Jugendförderplan 2020-2025	0234/2021
Ö 23		Bericht der Rechnungsprüfung gem. § 6 Abs. 2 f) der Geschäftsordnung des Rates	0291/2021
Ö 24		LEADER - Fortführung der LEADER Region Bergisches Wasserland	0253/2021
Ö 25		Verwaltungsausschuss bei der Agentur für Arbeit; hier: Neuberufung der Mitglieder für die 14. Amtszeit ab dem 01.07.2022	0285/2021
Ö 26		Antrag der Fraktion WNK UWG Freie Wähler vom 26.11.2021; Brandschutz in öffentlich zugänglichen und genutzten Räumlichkeiten, Durchführung von Brandschauen	0294/2021
Ö 27		Anfragen
Ö 28		Verschiedenes
N 1		Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Wohnbaufläche
N 2		Verzicht auf ein Vorkaufsrecht (BEW-Netze)
N 3		Verschiedenes