Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 13.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums, Raum 1.29
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
Anlagen:
211014 3 G Regel für alle Gremiensitzungen  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin/ des Schriftführers    
Ö 3  
Resolution: "Keine Zentralisierung der Pflegeberatung"    
Ö 4  
Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gremien   0292/2021  
Ö 5  
Nebentätigkeiten des Bürgermeisters; Vergütung und Abführungspflichten für das Jahr 2020 für Bürgermeister a.D. Herrn Rainer Bleek
Enthält Anlagen
0218/2021  
Ö 6  
Nebentätigkeiten der Bürgermeisterin; Vergütung und Abführungspflichten für das Jahr 2020 der Bürgermeisterin Frau Marion Lück
Enthält Anlagen
0219/2021  
Ö 7  
Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Wermelskirchen, hier: Stand zum 30.09.2021
Enthält Anlagen
0247/2021  
Ö 8  
Mitteleinplanung im Doppelhaushalt 2022/2023 für Planungsleistungen im Projekt "Digitalpakt Schule"
0257/2021  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt das Gesamtpaket „Digitalpakt Schule“ sowie die Sanierung der Elektroversorgung in den Schulen mit einem Gesamtauftragsvolumen von rund 3.404.225,00 . Zur Ausführung der Maßnahmen steht eine Fördersumme (ohne Eigenanteil von 10 %) von rund 876.778,00 € zur Verfügung.

Um eine zeitliche Verzögerung und die Einhaltung des Förderzeitraumes bis Ende 2025 nicht zu gefährden, ist es erforderlich, die Planungsaufträge zu Beginn des Jahres 2022 zu erteilen. Der Rat der Stadt beschließt, dass die insgesamt erforderlichen Mittel in Höhe von 3.404.225,00  im Doppelhaushalt 2022/2023 und im Finanzplanungszeitraum aufgenommen werden.


 

   
    06.12.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt das Gesamtpaket „Digitalpakt Schule“ sowie die Sanierung der Elektroversorgung in den Schulen mit einem Gesamtauftragsvolumen von rund 3.404.225,00  zu beschließen. Zur Ausführung der Maßnahmen steht eine Fördersumme (ohne Eigenanteil von 10 %) von rund 876.778,00 € zur Verfügung.

Um eine zeitliche Verzögerung und die Einhaltung des Förderzeitraumes bis Ende 2025 nicht zu gefährden, ist es erforderlich, die Planungsaufträge zu Beginn des Jahres 2022 zu erteilen. Der Rat der Stadt beschließt, dass die insgesamt erforderlichen Mittel in Höhe von 3.404.225,00  im Doppelhaushalt 2022/2023 und im Finanzplanungszeitraum aufgenommen werden.

   
    13.12.2021 - Rat der Stadt
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig das Gesamtpaket „Digitalpakt Schule“ sowie die Sanierung der Elektroversorgung in den Schulen mit einem Gesamtauftragsvolumen von rund 3.404.225,00 . Zur Ausführung der Maßnahmen steht eine Fördersumme (ohne Eigenanteil von 10 %) von rund 876.778,00 € zur Verfügung.

Um eine zeitliche Verzögerung und die Einhaltung des Förderzeitraumes bis Ende 2025 nicht zu gefährden, ist es erforderlich, die Planungsaufträge zu Beginn des Jahres 2022 zu erteilen. Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, dass die insgesamt erforderlichen Mittel in Höhe von 3.404.225,00  im Doppelhaushalt 2022/2023 und im Finanzplanungszeitraum aufgenommen werden.

Ö 9  
Gebührenkalkulation 2022 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst"
Enthält Anlagen
0271/2021  
Ö 10  
Gebührenkalkulation 2022 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung"
Enthält Anlagen
0274/2021  
Ö 11  
Gebührenkalkulation 2022 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer" sowie 4. Nachtragssatzung
Enthält Anlagen
0266/2021  
Ö 12  
Gebührenkalkulation 2022 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 4. Nachtragssatzung
Enthält Anlagen
0267/2021  
Ö 13  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2022 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen
Enthält Anlagen
0265/2021  
Ö 14  
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2019
Enthält Anlagen
0286/2021  
Ö 15  
Aktualisierung der Benutzungs- und Entgelteordnung der Stadt Wermelskirchen für die Nutzung von städtischen Sporthallen und sonstigen Einrichtungen
Enthält Anlagen
0122/2021-1  
Ö 16  
Umbau Loches-Platz hier: Kosten Kirmes
0226/2021  
Ö 17  
Wiederaufbauplan zur Antragstellung der Wiederaufbauhilfe NRW für Kommunen gem. der Förderrichtlinie Wiederaufbau Nordrhein-Westfalen
Enthält Anlagen
0260/2021  
Ö 18  
Bürgerbeteiligung in der Baulandentwicklung
0272/2021  
Ö 19  
54. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) "Hoffnung/Vorderhufe" - Aufstellungsbeschluss -
Enthält Anlagen
0276/2021  
Ö 20  
Bebauungsplan Nr. 93 "Wohnwiese Hoffnung/Vorderhufe" A) Aufstellungsbeschluss B) Kenntnisnahme weiteres Vorgehen - Bürgerinformation
Enthält Anlagen
0277/2021  
Ö 21  
Herstellung der Erschließungsanlage "Arnzhäuschen" Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
Enthält Anlagen
0278/2021  
Ö 22  
Kinder- und Jugendförderplan 2020-2025
Enthält Anlagen
0234/2021  
Ö 23  
Bericht der Rechnungsprüfung gem. § 6 Abs. 2 f) der Geschäftsordnung des Rates
0291/2021  
Ö 24  
LEADER - Fortführung der LEADER Region Bergisches Wasserland
0253/2021  
Ö 25  
Verwaltungsausschuss bei der Agentur für Arbeit; hier: Neuberufung der Mitglieder für die 14. Amtszeit ab dem 01.07.2022
0285/2021  
Ö 26  
Antrag der Fraktion WNK UWG Freie Wähler vom 26.11.2021; Brandschutz in öffentlich zugänglichen und genutzten Räumlichkeiten, Durchführung von Brandschauen
Enthält Anlagen
0294/2021  
Ö 27  
Anfragen    
Ö 28  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Wohnbaufläche      
N 2     Verzicht auf ein Vorkaufsrecht (BEW-Netze)      
N 3     Verschiedenes