Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 13.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums, Raum 1.29
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
Anlagen:
211014 3 G Regel für alle Gremiensitzungen  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin/ des Schriftführers    
Ö 3  
Resolution: "Keine Zentralisierung der Pflegeberatung"    
Ö 4  
Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gremien   0292/2021  
Ö 5  
Nebentätigkeiten des Bürgermeisters; Vergütung und Abführungspflichten für das Jahr 2020 für Bürgermeister a.D. Herrn Rainer Bleek
Enthält Anlagen
0218/2021  
Ö 6  
Nebentätigkeiten der Bürgermeisterin; Vergütung und Abführungspflichten für das Jahr 2020 der Bürgermeisterin Frau Marion Lück
Enthält Anlagen
0219/2021  
Ö 7  
Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Wermelskirchen, hier: Stand zum 30.09.2021
Enthält Anlagen
0247/2021  
Ö 8  
Mitteleinplanung im Doppelhaushalt 2022/2023 für Planungsleistungen im Projekt "Digitalpakt Schule"
0257/2021  
Ö 9  
Gebührenkalkulation 2022 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst"
Enthält Anlagen
0271/2021  
Ö 10  
Gebührenkalkulation 2022 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung"
Enthält Anlagen
0274/2021  
Ö 11  
Gebührenkalkulation 2022 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer" sowie 4. Nachtragssatzung
Enthält Anlagen
0266/2021  
Ö 12  
Gebührenkalkulation 2022 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 4. Nachtragssatzung
Enthält Anlagen
0267/2021  
Ö 13  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2022 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen
Enthält Anlagen
0265/2021  
Ö 14  
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2019
Enthält Anlagen
0286/2021  
Ö 15  
Aktualisierung der Benutzungs- und Entgelteordnung der Stadt Wermelskirchen für die Nutzung von städtischen Sporthallen und sonstigen Einrichtungen
Enthält Anlagen
0122/2021-1  
Ö 16  
Umbau Loches-Platz hier: Kosten Kirmes
0226/2021  
Ö 17  
Wiederaufbauplan zur Antragstellung der Wiederaufbauhilfe NRW für Kommunen gem. der Förderrichtlinie Wiederaufbau Nordrhein-Westfalen
Enthält Anlagen
0260/2021  
Ö 18  
Bürgerbeteiligung in der Baulandentwicklung
0272/2021  
Ö 19  
54. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) "Hoffnung/Vorderhufe" - Aufstellungsbeschluss -
Enthält Anlagen
0276/2021  
Ö 20  
Bebauungsplan Nr. 93 "Wohnwiese Hoffnung/Vorderhufe" A) Aufstellungsbeschluss B) Kenntnisnahme weiteres Vorgehen - Bürgerinformation
Enthält Anlagen
0277/2021  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Der Rat der Stadt beschließt die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 93 „Wohnwiese Hoffnung/ Vorderhufe" gemäß § 1 Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB).

Die Plangebietsabgrenzung ist der dieser Sitzungsvorlage beigefügten Übersichtskarte (Anlage 2) zu entnehmen.


 

   
    29.11.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt, die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 93 „Wohnwiese Hoffnung/ Vorderhufe" gemäß § 1 Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) zu beschließen.

Die Plangebietsabgrenzung ist der dieser Sitzungsvorlage beigefügten Übersichtskarte (Anlage 2) zu entnehmen.

 

Der Beschluss erfolgt mehrheitlich mit 13 Ja-Stimmen (5 CDU, 3 SPD, 1 Büfo, 1 WNK UWG, 1 FDP, 1 Zukunft, 1 AfD) und 2 Nein-Stimmen (Grüne).

   
    13.12.2021 - Rat der Stadt
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit 40 Ja-Stimmen (18 CDU, 8 SPD, 4 FDP, 3 WNKUWG Freie Wähler, 4 Bürgerforum 2 AfD, Herr Mike Galow) und 8 Nein-Stimmen (ndnis 90/Die Grünen) die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 93 „Wohnwiese Hoffnung/ Vorderhufe" gemäß § 1 Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB).

Die Plangebietsabgrenzung ist der dieser Sitzungsvorlage beigefügten Übersichtskarte (Anlage 2) zu entnehmen.
 

Ö 21  
Herstellung der Erschließungsanlage "Arnzhäuschen" Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
Enthält Anlagen
0278/2021  
Ö 22  
Kinder- und Jugendförderplan 2020-2025
Enthält Anlagen
0234/2021  
Ö 23  
Bericht der Rechnungsprüfung gem. § 6 Abs. 2 f) der Geschäftsordnung des Rates
0291/2021  
Ö 24  
LEADER - Fortführung der LEADER Region Bergisches Wasserland
0253/2021  
Ö 25  
Verwaltungsausschuss bei der Agentur für Arbeit; hier: Neuberufung der Mitglieder für die 14. Amtszeit ab dem 01.07.2022
0285/2021  
Ö 26  
Antrag der Fraktion WNK UWG Freie Wähler vom 26.11.2021; Brandschutz in öffentlich zugänglichen und genutzten Räumlichkeiten, Durchführung von Brandschauen
Enthält Anlagen
0294/2021  
Ö 27  
Anfragen    
Ö 28  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Wohnbaufläche      
N 2     Verzicht auf ein Vorkaufsrecht (BEW-Netze)      
N 3     Verschiedenes