Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 23.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses
RAT/1749/2009  
Ö 5  
Entwicklung der Haushaltswirtschaft im III. Quartal 2009
Enthält Anlagen
RAT/1724/2009  
Ö 6  
Gebührenkalkulation 2010 für die Kostenrechnenden Einrichtungen "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte"
Enthält Anlagen
RAT/1727/2009  
Ö 7  
Gebührenkalkulation 2010 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 8. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992
Enthält Anlagen
RAT/1728/2009  
Ö 8  
Gebührenkalkulation 2010 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung" sowie die 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 16.12.2008
Enthält Anlagen
RAT/1730/2009  
Ö 9  
Gebührenkalkulation 2010 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen" sowie 21. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für das Beerdigungswesen auf den Friedhöfen der Stadt Wermelskirchen vom 17.03.1976
Enthält Anlagen
RAT/1722/2009  
Ö 10  
Gebührenkalkulation 2010 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie die 1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2008
Enthält Anlagen
RAT/1729/2009  
Ö 11  
Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an der weltweiten Kampagne "Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe"; Eilbeschluss gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW
Enthält Anlagen
RAT/1765/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Unter Inanspruchnahme von § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen beschließt der Haupt- und Finanzausschuss die Teilnahme der Stadt Wermelskirchen an der internationalen Kampagne „Städte für das Leben – Städte gegen die Todesstrafe“. Die Stadt Wermelskirchen wird sich zunächst an der öffentlichen Aktion am 30.11.2009 beteiligen und hierzu ein bekanntes öffentliches Gebäude beleuchten. Die Verwaltung wird beauftragt, diese Aktion umzusetzen.

 

Die evtl. Durchführung weiterer Aktionen bleibt der weiteren Beratung vorbehalten.

   
    23.11.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Unter Inanspruchnahme von § 60 Abs

 

Frau Paulig übernimmt für diesen Tagesordnungspunkt die Leitung der Sitzung.

 

Unter Inanspruchnahme von § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen beschließt der Haupt- und Finanzausschuss einstimmig die Teilnahme der Stadt Wermelskirchen an der internationalen Kampagne „Städte für das Leben – Städte gegen die Todesstrafe“. Die Stadt Wermelskirchen wird sich zunächst an der öffentlichen Aktion am 30.11.2009 beteiligen und hierzu ein bekanntes öffentliches Gebäude beleuchten. Die Verwaltung wird beauftragt, diese Aktion umzusetzen.

 

Die evtl. Durchführung weiterer Aktionen bleibt der weiteren Beratung vorbehalten.

 

Ö 12  
Zuschüsse an Kindergärten Freier Träger: Bereitstellung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW i.V.m. § 60 Abs. 1 GO NRW
RAT/1766/2009  
Ö 13  
Erweiterung Cafeteria Gymnasium Wermelskirchen; hier: Anzeige nach § 24 Abs. 2 GemHVO NRW überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW
RAT/1769/2009  
Ö 14  
Mittelbereitstellung Rundsprechanlage für Nebenstelle Gymnasium
RAT/1768/2009  
Ö 15  
Änderung der Satzung der Stiftung Wohnungshilfswerk
Enthält Anlagen
RAT/1748/2009  
Ö 16  
Radweg auf der ehemaligen Bahntrasse KBS 411 Weiterentwicklung und Realisierung des Projekts in 2010/11
Enthält Anlagen
RAT/1757/2009-1  
Ö 17  
Anfragen    
Ö 18  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Radweg auf der ehemaligen Bahntrasse KBS 411 Weiterentwicklung und Realisierung des Projekts in 2010/11      
N 3     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstücks      
N 4     Stundungsangelegenheit      
N 5     Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)      
N 6     Neuabschluss Konzessionsverträge Gas und Wasser      
N 7     Verschiedenes