Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 23.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses
RAT/1749/2009  
Ö 5  
Entwicklung der Haushaltswirtschaft im III. Quartal 2009
Enthält Anlagen
RAT/1724/2009  
Ö 6  
Gebührenkalkulation 2010 für die Kostenrechnenden Einrichtungen "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte"
Enthält Anlagen
RAT/1727/2009  
Ö 7  
Gebührenkalkulation 2010 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 8. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992
Enthält Anlagen
RAT/1728/2009  
Ö 8  
Gebührenkalkulation 2010 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung" sowie die 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 16.12.2008
Enthält Anlagen
RAT/1730/2009  
Ö 9  
Gebührenkalkulation 2010 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen" sowie 21. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für das Beerdigungswesen auf den Friedhöfen der Stadt Wermelskirchen vom 17.03.1976
Enthält Anlagen
RAT/1722/2009  
Ö 10  
Gebührenkalkulation 2010 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie die 1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2008
Enthält Anlagen
RAT/1729/2009  
Ö 11  
Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an der weltweiten Kampagne "Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe"; Eilbeschluss gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW
Enthält Anlagen
RAT/1765/2009  
Ö 12  
Zuschüsse an Kindergärten Freier Träger: Bereitstellung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW i.V.m. § 60 Abs. 1 GO NRW
RAT/1766/2009  
Ö 13  
Erweiterung Cafeteria Gymnasium Wermelskirchen; hier: Anzeige nach § 24 Abs. 2 GemHVO NRW überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW
RAT/1769/2009  
Ö 14  
Mittelbereitstellung Rundsprechanlage für Nebenstelle Gymnasium
RAT/1768/2009  
Ö 15  
Änderung der Satzung der Stiftung Wohnungshilfswerk
Enthält Anlagen
RAT/1748/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt die 3. Nachtragssatzung vom 14.12.2009 zur Satzung für die Stiftung „Wohnungshilfswerk der Stadt Wermelskirchen“ vom 15.12.1994 in der ebenfalls als Anlage zur Ratsvorlage RAT/1748/2009 vorgelegten Fassung.

 

 

   
    23.11.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt die 3

 

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt die 3. Nachtragssatzung vom 14.12.2009 zur Satzung für die Stiftung „Wohnungshilfswerk der Stadt Wermelskirchen“ vom 15.12.1994 in der ebenfalls als Anlage zur Ratsvorlage RAT/1748/2009 vorgelegten Fassung zu beschließen.

 

 

 

   
    14.12.2009 - Rat der Stadt
    Ö 13 - (offen)
    Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt bei 1 Enthaltung und 2 Gegenstimmen (Bündnis 90/Die Grünen) die 3. Nachtragssatzung vom 14.12.2009 zur Satzung für die Stiftung „Wohnungshilfswerk der Stadt Wermelskirchen“ vom 15.12.1994 in der als Anlage zur Beschlussvorlage RAT/1748/2009 vorgelegten Fassung.

Ö 16  
Radweg auf der ehemaligen Bahntrasse KBS 411 Weiterentwicklung und Realisierung des Projekts in 2010/11
Enthält Anlagen
RAT/1757/2009-1  
Ö 17  
Anfragen    
Ö 18  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Radweg auf der ehemaligen Bahntrasse KBS 411 Weiterentwicklung und Realisierung des Projekts in 2010/11      
N 3     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstücks      
N 4     Stundungsangelegenheit      
N 5     Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)      
N 6     Neuabschluss Konzessionsverträge Gas und Wasser      
N 7     Verschiedenes