Tagesordnung - 23. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 23. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 10.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:47 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/2470/2012  
Ö 4  
Einführung des "Papierlosen Sitzungsdienstes"
RAT/2413/2012  
Ö 5  
Stellenplanentwurf 2013
Enthält Anlagen
 RAT/2464/2012  
Ö 6  
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen sowie das Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2013 hier: Einbringung
Enthält Anlagen
 RAT/2472/2012  
Ö 7  
Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW) aus dem Haushaltsjahr 2011 nach 2012
RAT/2473/2012  
Ö 8  
Mach Dich auf den Weg, Projekt zum Nachholen des Hauptschulabschlusses.
RAT/2422/2012  
Ö 9  
Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern in Wermelskirchen
Enthält Anlagen
 RAT/2453/2012  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 84 "Innenstadtdreieck" a) Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit b) Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
 RAT/2440/2012  
Ö 11  
Errichtung einer Sekundarschule
RAT/2471/2012  
Ö 12  
Gebührenkalkulation 2013 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen" sowie die 23. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für das Beerdigungswesen auf den Friedhöfen der Stadt Wermelskirchen vom 17.03.1976
Enthält Anlagen
 RAT/2460/2012  
Ö 13  
Änderung der Abfallsatzung; Altkleidersammlung im Stadtgebiet und Anpassung an Gesetzesänderung
Enthält Anlagen
 RAT/2415/2012  
Ö 14  
Gebührenkalkulation 2013 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" einschließlich der 3. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2008
Enthält Anlagen
 RAT/2459/2012  
Ö 15  
1. Nachtragssatzung zur Betriebssatzung der Stadt Wermelskirchen für den Städtischen Abwasserbetrieb
Enthält Anlagen
 RAT/2344/2012  
Ö 16  
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2011
RAT/2431/2012  
Ö 17  
Gebührenkalkulation 2013 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer" sowie 4. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom 16.12.2008 (Abwasserbeseitigungssatzung - ABS)
Enthält Anlagen
 RAT/2434/2012  
Ö 18  
Gebührenkalkulation 2013 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 14. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 13.12.1995
Enthält Anlagen
 RAT/2435/2012  
Ö 19  
Gebührenkalkulation 2013 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie 11. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992
Enthält Anlagen
 RAT/2458/2012  
Ö 20  
Einrichtung eines Ausschusses für Umwelt, Bau und Vergabe; Antrag der Fraktion WNK UWG FREIE WÄHLER vom 15.11.2012
Enthält Anlagen
 RAT/2466/2012  
Ö 21  
Bau einer neuen Feuerwache; Antrag der Fraktion Bürgerforum vom 16.11.2012
Enthält Anlagen
 RAT/2467/2012  
Ö 22  
Anfragen    
Ö 23  
Verschiedenes    
N 1     Abschluss eines städtebaulichen Vertrages im Bereich Unterstraße in Wermelskirchen      
N 2     Verkauf eines städtischen Grundstückes      
N 3     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes      
N 4     Grundstücksangelegenheit Ankauf einer Waldfläche      
N 5     Verschiedenes