Tagesordnung - 23. Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	23. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 10.12.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:47	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/2470/2012
Ö 4		Einführung des "Papierlosen Sitzungsdienstes"	RAT/2413/2012
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt stimmt der von der Verwaltung vorgeschlagenen Vorgehensweise zur Einführung des „Papierlosen Sitzungsdienstes“ zu.

	10.12.2012 - Rat der Stadt
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt stimmt der von der Verwaltung vorgeschlagenen Vorgehensweise zur Einführung des „Papierlosen Sitzungsdienstes“ mehrheitlich mit 52 Stimmen (17 CDU, 4 SPD, 10 WNKUWG Freie Wähler, 9 Bürgerforum, 7 FDP, 5 Bündnis 90/Die Grünen) gegen 3 Stimmen (SPD) bei 3 Enthaltungen (2 SPD, 1 Bündnis 90/Die Grünen) zu.
Ö 5		Stellenplanentwurf 2013	RAT/2464/2012
Ö 6		Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen sowie das Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2013 hier: Einbringung	RAT/2472/2012
Ö 7		Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW) aus dem Haushaltsjahr 2011 nach 2012	RAT/2473/2012
Ö 8		Mach Dich auf den Weg, Projekt zum Nachholen des Hauptschulabschlusses.	RAT/2422/2012
Ö 9		Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern in Wermelskirchen	RAT/2453/2012
Ö 10		Bebauungsplan Nr. 84 "Innenstadtdreieck" a) Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit b) Auslegungsbeschluss	RAT/2440/2012
Ö 11		Errichtung einer Sekundarschule	RAT/2471/2012
Ö 12		Gebührenkalkulation 2013 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen" sowie die 23. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für das Beerdigungswesen auf den Friedhöfen der Stadt Wermelskirchen vom 17.03.1976	RAT/2460/2012
Ö 13		Änderung der Abfallsatzung; Altkleidersammlung im Stadtgebiet und Anpassung an Gesetzesänderung	RAT/2415/2012
Ö 14		Gebührenkalkulation 2013 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" einschließlich der 3. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2008	RAT/2459/2012
Ö 15		1. Nachtragssatzung zur Betriebssatzung der Stadt Wermelskirchen für den Städtischen Abwasserbetrieb	RAT/2344/2012
Ö 16		Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2011	RAT/2431/2012
Ö 17		Gebührenkalkulation 2013 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer" sowie 4. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom 16.12.2008 (Abwasserbeseitigungssatzung - ABS)	RAT/2434/2012
Ö 18		Gebührenkalkulation 2013 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 14. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 13.12.1995	RAT/2435/2012
Ö 19		Gebührenkalkulation 2013 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie 11. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992	RAT/2458/2012
Ö 20		Einrichtung eines Ausschusses für Umwelt, Bau und Vergabe; Antrag der Fraktion WNK UWG FREIE WÄHLER vom 15.11.2012	RAT/2466/2012
Ö 21		Bau einer neuen Feuerwache; Antrag der Fraktion Bürgerforum vom 16.11.2012	RAT/2467/2012
Ö 22		Anfragen
Ö 23		Verschiedenes
N 1		Abschluss eines städtebaulichen Vertrages im Bereich Unterstraße in Wermelskirchen
N 2		Verkauf eines städtischen Grundstückes
N 3		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes
N 4		Grundstücksangelegenheit Ankauf einer Waldfläche
N 5		Verschiedenes

Tagesordnung - 23. Sitzung des Rates der Stadt

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt stimmt der von der Verwaltung vorgeschlagenen Vorgehensweise zur Einführung des „Papierlosen Sitzungsdienstes“ zu.