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Betreff
Vorlage
Ö 1
Sitzungseröffnung
Ö 2
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4
Konjunkturpaket II;
Sachstandsbericht der Verwaltung
Ö 5
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien RAT/1584/2009
Ö 6
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und
Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008 RAT/1546/2009
Ö 7
Betriebskostenzuschüsse für Tageseinrichtungen für Kinder gem. GTK
Rückzahlung von Betriebskostenzuschüssen für die Kita Jahnstraße für vorangegangene Jahre RAT/1532/2009
Ö 8
Kürzung der Elternbeiträge RAT/1540/2009
Ö 9
Mehrgenerationenplatz Gartenfeld RAT/1526/2009
Ö 10
Änderung der Seniorenbeiratsordnung zwecks Ermöglichung der beratenden Teilnahme des Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden des ehrenamtlichen Beirates für Menschen mit Behinderung an den Sitzungen des Seniorenbeirates (Ergänzung von § 2 Abs. 3 der Seniorenbeiratsordnung) RAT/1543/2009
Ö 11
Änderung der Satzung des ehrenamtlichen Behindertenbeirates der Stadt Wermelskirchen in "Satzung des ehrenamtlichen Beirates für Menschen mit Behinderung" der Stadt Wermelskirchen RAT/1527/2009
Ö 12
Klarstellungssatzung "Herrlinghausen / Kolfhausen / Tente-Mitte" gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
A. Vorstellung des Inhalts der Klarstellungssatzung
B. Satzungsbeschluss RAT/1515/2009
Ö 13
Herstellung der Erschließungsanlagen "Eipringhausen"
hier: Widmung als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr RAT/1541/2009
Ö 14
Regionale 2010 - Abschluss des Projektentwurfs "Dhünnhochfläche - Wasserwerk der Region"
Zustimmender Beschluss zum Projektdossier und zu den Projektbeschreibungen
Vorlage des Projektentwurfs zum Erreichen der A - Qualifikation beim Ausschuss derRegionale 2010
Weiterführung des Projektes RAT/1552/2009-1
Ö 15
Ergänzungssatzung "Forthausen"
A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage
B. Beschluss der Satzung RAT/1553/2009
Ö 16
Ergänzungssatzung "Grunewald"
A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage
B. Beschluss der Satzung RAT/1562/2009
Ö 17
Verbesserung des ÖPNV im Bereich der Haltestellen
hier: Finanzierungsantrag RAT/1554/2009
Ö 18
Einzelhandelskonzept für die Stadt Wermelskirchen
a) Sachstandsbericht
b) 32. Änderung des Flächennutzungsplanes:
Aufstellungsbeschluss und fomelle Bürgerbeteiligung RAT/1560/2009
Ö 19
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten für die Jahre 2007 und 2008 RAT/1574/2009
Ö 20
Frauenförderplan 2009 - 20011 RAT/1573/2009
Ö 21
Wiederwahl des Beigeordneten Jürgen Graef RAT/1514/2009
Ö 22
Personalkonzept der örtlichen Rechnungsprüfung zur Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements RAT/1522/2009
VORLAGE
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Der
Rat der Stadt stimmt dem Personalkonzept der örtlichen Rechnungsprüfung zur
Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements zu.
16.03.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
Ö 8 - ungeändert beschlossen
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt mit 11
Ja-Stimmen (6 CDU, 4 SPD, 1 Bündnis 90/Die Grünen) gegen 4 N
Der
Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt mit 11 Ja-Stimmen (6 CDU , 4 SPD , 1 Bündnis 90/Die Grünen) gegen 4
Nein-Stimmen (1 WNK UWG , 2 Bürgerforum , 1 FDP) bei 1 Enthaltung (UWG) dem Personalkonzept
der örtlichen Rechnungsprüfung zur Einführung des Neuen Kommunalen
Finanzmanagements zuzustimmen.
23.03.2009 - Rat der Stadt
Ö 22 - ungeändert beschlossen
Beschlussvorschlag: Der R at der Stadt stimmt dem Personalkonzept der örtlichen Rechnungs prüfung zur Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements mit 34 Stimmen (18 CDU, 12 SPD, 4 Bündnis 90/Die Grünen) gegen 14 Stimmen (7 Bürgerforum, 4 FDP, 3 UWG) bei 5 Enthaltungen (WNK UWG) zu.
Ö 23
Anregung gem. § 24 Abs. 1 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen RAT/1581/2009
Ö 24
Antrag der WNK UWG-Fraktion vom 05.02.2009 "Perspektiven zur Stadtentwicklung" RAT/1555/2009
Ö 25
Antrag der CDU-Fraktion;
Betrieb Freibad Dhünn RAT/1582/2009
Ö 26
Antrag der WNK UWG-Frakion;
Einführung einer Ehrenamtskarte RAT/1583/2009
Ö 27
Antrag der WNK UWG-Fraktion vom 11.03.2009;
Umbau des Freibades Dhünn zu einer Freizeitanlage "Naturbad Dhünn" RAT/1585/2009
Ö 28
Anfragen
Ö 28.1
Anfrage der SPD-Fraktion vom 11.03.2009;
Veränderungen im Angebot von Postdienstleistungen und Filialstandorten RAT/1586/2009
Ö 29
Verschiedenes
N 1
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und
Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008
N 3
Genehmigung der Vorschlagsliste der Personen für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht Köln
N 4
Bestellung und Abberufung von Prüfern der örtlichen Rechnungsprüfung gem. § 104 Abs. 2 GO
Neubesetzung der Stelle einer Verwaltungsprüferin
N 5
Grundstücksangelegenheit;
Ausübung des Heimfalls an zwei Erbbaurechten
N 6
Besetzung der Einigungsstelle
N 7
Verschiedenes
