Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 23.03.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Konjunkturpaket II; Sachstandsbericht der Verwaltung    
Ö 5  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/1584/2009  
Ö 6  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008
Enthält Anlagen
RAT/1546/2009  
Ö 7  
Betriebskostenzuschüsse für Tageseinrichtungen für Kinder gem. GTK Rückzahlung von Betriebskostenzuschüssen für die Kita Jahnstraße für vorangegangene Jahre
RAT/1532/2009  
Ö 8  
Kürzung der Elternbeiträge
RAT/1540/2009  
Ö 9  
Mehrgenerationenplatz Gartenfeld
RAT/1526/2009  
Ö 10  
Änderung der Seniorenbeiratsordnung zwecks Ermöglichung der beratenden Teilnahme des Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden des ehrenamtlichen Beirates für Menschen mit Behinderung an den Sitzungen des Seniorenbeirates (Ergänzung von § 2 Abs. 3 der Seniorenbeiratsordnung)
Enthält Anlagen
RAT/1543/2009  
Ö 11  
Änderung der Satzung des ehrenamtlichen Behindertenbeirates der Stadt Wermelskirchen in "Satzung des ehrenamtlichen Beirates für Menschen mit Behinderung" der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/1527/2009  
Ö 12  
Klarstellungssatzung "Herrlinghausen / Kolfhausen / Tente-Mitte" gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) A. Vorstellung des Inhalts der Klarstellungssatzung B. Satzungsbeschluss
RAT/1515/2009  
Ö 13  
Herstellung der Erschließungsanlagen "Eipringhausen" hier: Widmung als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr
Enthält Anlagen
RAT/1541/2009  
Ö 14  
Regionale 2010 - Abschluss des Projektentwurfs "Dhünnhochfläche - Wasserwerk der Region" Zustimmender Beschluss zum Projektdossier und zu den Projektbeschreibungen Vorlage des Projektentwurfs zum Erreichen der A - Qualifikation beim Ausschuss derRegionale 2010 Weiterführung des Projektes
RAT/1552/2009-1  
Ö 15  
Ergänzungssatzung "Forthausen" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/1553/2009  
Ö 16  
Ergänzungssatzung "Grunewald" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/1562/2009  
Ö 17  
Verbesserung des ÖPNV im Bereich der Haltestellen hier: Finanzierungsantrag
RAT/1554/2009  
Ö 18  
Einzelhandelskonzept für die Stadt Wermelskirchen a) Sachstandsbericht b) 32. Änderung des Flächennutzungsplanes: Aufstellungsbeschluss und fomelle Bürgerbeteiligung
Enthält Anlagen
RAT/1560/2009  
Ö 19  
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten für die Jahre 2007 und 2008
RAT/1574/2009  
Ö 20  
Frauenförderplan 2009 - 20011
RAT/1573/2009  
Ö 21  
Wiederwahl des Beigeordneten Jürgen Graef
RAT/1514/2009  
Ö 22  
Personalkonzept der örtlichen Rechnungsprüfung zur Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements
Enthält Anlagen
RAT/1522/2009  
Ö 23  
Anregung gem. § 24 Abs. 1 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
Enthält Anlagen
RAT/1581/2009  
Ö 24  
Antrag der WNK UWG-Fraktion vom 05.02.2009 "Perspektiven zur Stadtentwicklung"
Enthält Anlagen
RAT/1555/2009  
Ö 25  
Antrag der CDU-Fraktion; Betrieb Freibad Dhünn
Enthält Anlagen
RAT/1582/2009  
    23.03.2009 - Rat der Stadt
    Ö 25 - geändert beschlossen
    Herr Bürgermeister Weik informiert die Ratsmitglieder über folgende Möglichkeiten, das Freibad Dhünn auch in der Saison 2009 z

Herr Bürgermeister Weik informiert die Ratsmitglieder über den Beschluss der Geschäftsführung der Projektentwicklungsgesellschaft Freibad Dhünn, das Freibad unter den bestehenden Konditionen nicht mehr zu öffnen. Herr Bürgermeister Weik erläutert die daraus resultierenden vertraglichen Konsequenzen und die aus seiner Sicht bestehenden Handlungsalternativen.

 

Auf Antrag des Stadtverordneten Seeger wird die Sitzung für zehn Minuten unterbrochen.

 

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, der Projektentwicklungsgesellschaft Freibad Dhünn einmalig für die Saison 2009 einen Zuschuss in Höhe von maximal 50.000,- € zur Verfügung zu stellen zur Deckung der Kosten, die beim Betrieb des Freibades entstehen. Es wird ein Arbeitskreis gebildet mit dem Ziel, eine langfristige Lösung zu erarbeiten. Bis zum 31.12.2009 soll ein Konzept vorliegen. Der Arbeitskreis soll bestehen aus je einem Mitglied der Fraktionen, der Projektentwicklungsgesellschaft Freibad Dhünn sowie aus Vertretern der Verwaltung. Die Fraktionen werden gebeten, deren Mitglieder sowie stv. Mitglieder für den Arbeitskreis umgehend zu benennen.

Ö 26  
Antrag der WNK UWG-Frakion; Einführung einer Ehrenamtskarte
Enthält Anlagen
RAT/1583/2009  
Ö 27  
Antrag der WNK UWG-Fraktion vom 11.03.2009; Umbau des Freibades Dhünn zu einer Freizeitanlage "Naturbad Dhünn"
Enthält Anlagen
RAT/1585/2009  
Ö 28  
Anfragen    
Ö 28.1  
Anfrage der SPD-Fraktion vom 11.03.2009; Veränderungen im Angebot von Postdienstleistungen und Filialstandorten
Enthält Anlagen
RAT/1586/2009  
Ö 29  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008      
N 3     Genehmigung der Vorschlagsliste der Personen für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht Köln      
N 4     Bestellung und Abberufung von Prüfern der örtlichen Rechnungsprüfung gem. § 104 Abs. 2 GO Neubesetzung der Stelle einer Verwaltungsprüferin      
N 5     Grundstücksangelegenheit; Ausübung des Heimfalls an zwei Erbbaurechten      
N 6     Besetzung der Einigungsstelle      
N 7     Verschiedenes