Tagesordnung - 19. Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Bezeichnung:
19. Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium:
Rat der Stadt
Datum:
Mo,
17.09.2007
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
17:00 - 19:02
Anlass:
Sitzung
Raum:
Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:
42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Sitzungseröffnung
Ö 2
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4
Verpflichtung und Einführung eines Stadtverordneten
RAT/1064/2007
Ö 5
Businessplan für den Wirtschaftstandort Stadt Wermelskirchen
RAT/0958/2007
Ö 6
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2006
RAT/1047/2007
Ö 7
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2007
RAT/1046/2007
Ö 8
Projekt "Telegrafenstraße" und Projekt "Bügeleisen" Hier: Mitteilung über Mehrausgaben
RAT/1078/2007
Ö 9
Sanierung der Fassade Sporthalle Gymnasium Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO (alt) - § 24 Abs. 2 GemHVO (neu)
RAT/1074/2007
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses der städt. Eigenbetriebs Kattwinkelsche Fabrik für das Wirtschaftsjahr 2006
RAT/1021/2007-1
Ö 11
Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2006
RAT/1027/2007
Ö 12
Reduzierung der Zahl der zu wählenden Vertreter für den Rat der Stadt Wermelskirchen
RAT/1031/2007
Ö 13
Bildung von Fachausschüssen des Rates der Stadt nach der Kommunalwahl 2009
RAT/1035/2007
Ö 14
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Wermelskirchen Planungszeitraum 2008 - 2009
RAT/1048/2007
Ö 15
Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern (Kindertagespflege, Kindergärten, Kindertagesstätten, Horte und Offene Ganztagsschule)
RAT/1053/2007
Ö 16
Änderung der "Anlage 1" zur Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Wermelskirchen
RAT/1022/2007
Ö 17
Satzung über die Einsammlung, Vermeidung und Verwertung von Abfällen in der Stadt Wermelskirchen (Abfallsatzung) vom 18.12.2001 hier: 2. Nachtragssatzung
RAT/1036/2007
Ö 18
28. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wöllersberg" A) Beschluss über Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung B) Beschluss zur neuen Abgrenzung
RAT/0956/2007-1
Ö 19
27. Änderung des Flächennutzungsplanes "Käfringhausen" A) Beschluss über Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung B) Beschluss zur neuen Abgrenzung
RAT/0955/2007-1
Ö 20
Herstellung der Erschließungsanlage "Finkenholler Heide" hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
RAT/1043/2007
Ö 21
Herstellung der Erschließungsanlage "Am Wiesenhang" im Ortsteil Dhünn hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage
RAT/1045/2007
Ö 22
Wegeeinziehungsverfahren des Verbindungsweges Feldstraße/Am Vogelsang
Ö 22.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 28.08.2007 bezüglich der Wegeeinziehung Verbindungsweg Feldstraße/Am Vogelsang
RAT/1079/2007
Ö 22.2
Einziehungs -und Teileinziehungsverfahren nach § 7 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes NW hier: Verbindungsweg im Bereich Feldstraße/Am Vogelsang (hinter Feldstr. 9)
RAT/0999/2007
Ö 23
Antrag der SPD-Fraktion vom 21.08.2007 bezüglich der Durchführung eines freiwilligen Ratsbürgerentscheides zu dem Projekt "Outdoor Sport- und Freizeitarena"
RAT/1067/2007
Ö 24
Antrag der Fraktion Bürgerforum: Aufstellung eines einfachen Bebauungsplanes für die Rhombus-Fläche gem. § 9 (2a) BauGB
Ö 25
Anfragen
Ö 26
Verschiedenes
N 1
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2
Erweiterung und Neubau der Pestalozzischule, Bauteil A Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten
N 3
Verwendung des ausschüttungsfähigen Gewinnanteils der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2006
N 4
Personalangelegenheit; Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Stadtsparkasse Wermelskirchen
N 5
Mitteilung über die Nebentätigkeitsvergütungen des Bürgermeisters im Jahr 2006
N 6
Personalangelegenheit: Anerkennung von sog. "Kann-Zeiten" nach § 12 BeamtVG
N 7
Personalangelegenheit: Anerkennung von sog. "Kann-Zeiten" nach § 12 BeamtVG
N 8
Personalangelegenheit: Anerkennung von sog. "Kann-Zeiten" nach § 12 BeamtVG
N 9
Personalangelegenheit: Anerkennung von sog. "Kann-Zeiten" nach § 66 BeamtVG
N 10
Verschiedenes