Tagesordnung - 26. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen

Bezeichnung:	26. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 21.07.2003	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:44	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 2		Verpflichtung und Einführung eines Stadtverordneten	RAT/0171/2003
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/0181/2003
Ö 5		Kenntnisnahme über-/außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2003	RAT/0146/2003
Ö 6		Entwurf einer 1. Stellenplanänderung 2003
Ö 7		Brandschutzbedarfsplan; Einbringung (Tischvorlage)
Ö 8		Investitionszuschuss der Stadt für Mehrgenerationenhaus (Gemeinschaftsraum) a) Aufhebung des Sperrvermerkes zu HHSt. VMH 1.470.988.2.0 b) Abschluss eines Vertrages zwischen der Stadt und dem Verein 'Mehrgenerationenwohnen unter einem Dach e. V.	RAT/0021/2003
Ö 9		Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe hier: Haushaltsstelle 1.561.962.0.7 "Ausbau Trainingsfläche Eifgen-Sportplätze"	RAT/0138/2003
Ö 10		Unterrichtung über Mehrausgaben nach § 29 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) zum Straßenausbau Brückenweg	RAT/0154/2003
Ö 11		Unterrichtung über Mehrausgaben nach § 29 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) zum Straßenausbau Eipringhausen	RAT/0177/2003
Ö 12		Bergische Energie- und Wasser-GmbH (BEW), Wipperfürth; Neuregelung der Stromversorgung in Wermelskirchen	RAT/0157/2003
Ö 13		Einleitung von Satzungsverfahren als Innenbereichssatzung nach § 34 BauGB und als Außenbereichssatzung nach § 35 (6) BauGB für verschiedene Ortslagen Hier: Aufstellungsbeschluß
Ö 14		Außenbereichssatzung nach § 35 (6) BauGB für die Ortslage "Röttgen" Hier: Einleitungsbeschluß	RAT/0132/2003
Ö 15		Bebauungsplan Nr. 76 "Lüffringhausen Nord" hier: Behandlung der Anregungen und Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Ö 16		27. und 28. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Ortslagen "Käfringhausen" und "Wöllersberg" Hier: Aufstellungsbeschluß gem. § 2 BauGB
Ö 17		Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 65 "OBI 2000" 2. öffentliche Auslegung nach § 3 (2) BauGB für Teile des Planes
Ö 18		Loches-Platz; Sachstandsbericht und weitere Verfahrensweise	RAT/0166/2003
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechend der bisherigen Beschlusslage mit GFI die weiteren Schritte zur Umsetzung des Konzeptes unter Berücksichtigung der in der Vorlage dargestellten neuen Entwicklung vorzubereiten. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Bebauungsplan Loches-Platz einzuleiten.

	14.07.2003 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
	Ö 3 - ungeändert beschlossen


	21.07.2003 - Rat der Stadt
	Ö 18 - geändert beschlossen

Ö 19		Parkraumbewirtschaftung hier: Auswahl des Vertragspartners	RAT/0169/2003
Ö 20		5. Nachtragssatzung zur 'Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Wermelskirchen'
Ö 21		Aufhebung der 'Satzung zur Beschränkung des Verbrennens von Kleingartenabfällen in der Stadt Wermelskirchen vom 08.05.1985'
Ö 22		Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2002	RAT/0174/2003
Ö 23		Anfragen
Ö 23.1		Anfrage der UWG-Fraktion vom 06.06.2003 betreffend RGA-Artikel
Ö 23.2		Baufortschritt B 51 N; Anbindung Vorm Eickerberg - Wolfhagen
Ö 23.3		Werbung für die Freiwillige Feuerwehr
Ö 23.4		Baumaßnahme Kattwinkelsche Fabrik
Ö 24		Verschiedenes
Ö 24.1		Stadtwerke Remscheid - Buslinie 652
Ö 24.2		Veranlagung der Anwohner im Brückenweg
Ö 24.3		Internet-Darstellung
Ö 24.4		Wahrung der Verkehrssicherungspflicht
Ö 24.5		Sporthalle Schubertstraße
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Einwendungen gegen die Niederschrift über die 25. Sitzung - nichtöffentlicher Teil
N 3		Genehmigung eines Eilbeschlusses nach § 60 Abs. 1 GO; hier: Pachtfreie Überlassung des Freibades Dhünn
N 4		Personalangelegenheiten
N 4.1		Besetzung der Stelle Amtsleitung Planungsamt
N 4.2		Ernennung von stellvertretenden Wehrführern
N 4.3		Ausführung des Stellenplanes 2003 nach der Stellenplanänderung hier: Beförderung einer Beamtin und eines Beamten
N 5		Bergische Energie- und Wasser-GmbH (BEW), Wipperfürth; Neuregelung der Stromversorgung in Wermelskirchen
N 6		Grundstücksangelegenheiten
N 6.1		Grundstücksangelegenheit; Verkauf von städtischen Restflächen im Bereich Wolfhagener Straße
N 6.2		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes in Wermelskirchen, In den Birgden 12
N 6.3		Entwicklung und Vermarktung des Gewerbegebietes Ostringhausen
N 7		Lieferung und Aufstellung von Klassenraumcontainern für die Städtische Realschule und die Städtische Hauptschule hier: Auftragsvergabe
N 8		Planung und Umsetzung weitere Maßnahmen im Rahmen des Gesamtprojektes "Wermelskirchen Innenstadt 2002" ; Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2004
N 9		Verwendung des ausschüttungsfähigen Gewinnanteils der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2002
N 10		Verschiedenes
N 10.1		Gremientätigkeiten von Hauptverwaltungsbeamten
N 10.2		Baumaßnahme Kattwinkelsche Fabrik
N 10.3		Bebauung Lidl-Markt
N 10.4		Gespräche mit Plus-Delegierten