Tagesordnung - 12. Sitzung des Rates

Bezeichnung:	12. Sitzung des Rates
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 19.06.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2005	RAT/0681/2006
Ö 5		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2006	RAT/0682/2006
Ö 6		Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2005	RAT/0689/2006
Ö 7		Umgestaltung Innenstadt; Projekt "Bügeleisen / Telegrafenstraße / Kreuzung Loches-Platz / Eich"; Mittelbereitstellung im Haushalt 2007	RAT/0712/2006
Ö 8		Straßenausbau in der Ortslage Emminghausen einschl. Gehweg entlang der Kreisstraße Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO	RAT/0685/2006
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfs bei der Haushaltsstelle 1.639.961.1.1 „Ausbau Emminghausen“ von 384.000,00 € um 386.000,00 € auf 770.000,00 € gemäß § 29 GemHVO zur Kenntnis. Die Deckung der Mehrkosten erfolgt im Hinblick auf die Kassenfälligkeit in 2007 über die Haushaltsstelle 1.639.967.1.5 „Straßenausbau Kallenberg“ und die hier veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen in gleicher Höhe. Diese Maßnahme wird sich aufgrund des Planungsstandes in das Jahr 2007 verschieben, so dass die Verpflichtungsermächtigungen in 2006 nicht mehr benötigt werden, und eine notwendige Anpassung der Ansätze im Rahmen der Haushaltsplanung 2007 erfolgen kann.

	29.05.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 6 - zur Kenntnis genommen


	19.06.2006 - Rat der Stadt
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Der Rat nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfs bei der Haushaltsstelle 1 Der Rat nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfs bei der Haushaltsstelle 1.639.961.1.1 „Ausbau Emminghausen“ von 384.000,00 € um 386.000,00 € auf 770.000,00 € gemäß § 29 GemHVO zur Kenntnis. Die Deckung der Mehrkosten erfolgt im Hinblick auf die Kassenfälligkeit in 2007 über die Haushaltsstelle 1.639.967.1.5 „Straßenausbau Kallenberg“ und die hier veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen in gleicher Höhe. Diese Maßnahme wird sich aufgrund des Planungsstandes in das Jahr 2007 verschieben, so dass die Verpflichtungsermächtigungen in 2006 nicht mehr benötigt werden, und eine notwendige Anpassung der Ansätze im Rahmen der Haushaltsplanung 2007 erfolgen kann.
Ö 9		Ausbau Schwanenplatz hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO	RAT/0700/2006
Ö 10		Änderung der Parkgebührensatzung der Stadt Wermelskirchen	RAT/0723/2006
Ö 11		Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2005	RAT/0687/2006
Ö 12		Richtlinien für die Förderung der Kindertagespflege in Wermelskirchen	RAT/0580/2006
Ö 13		Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tageseinrichtungen von Kindern	RAT/0705/2006
Ö 14		Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Wermelskirchen Planungszeitraum 2006 - 2009	RAT/0691/2006
Ö 15		Vitalisierungsprogramm Wermelskirchen-Innenstadt	RAT/0677/2006
Ö 15.1		Änderung der Sondernutzungssatzung vom 02.08.2002 hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 01.02.2006 bezüglich der Aussetzung von Verwaltungsgebühren und Antrag der WNK-Fraktion vom 12.03.2006 zur Friständerung bei Plakatierungen im Zusammenhang mit Wahlen	RAT/0684/2006
Ö 16		Bebauungsplan Nr. 21 "Jahnstraße/Unterweg" A) Abwägung der Anregungen (aus der 1. und 2. Offenlage und im Rahmen der Umlegung) B) Satzungsbeschluss
Ö 17		6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 "Wirtsmühle", vereinfachtes Verfahren A) Abwägung der Anregungen aus der öffentlichen Auslegung B) Satzungsbeschluss	RAT/0703/2006
Ö 18		Künftige Nutzung der Bahntrasse der ehemaligen Kursbuchstrecke (KBS) 411 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.05.2006 zum Erhalt der Trasse als Verkehrstrasse. Antrag der CDU Fraktion 14.05.2006 zur Freistellung der Trasse und Umnutzung für andere Zwecke.	RAT/0708/2006
Ö 18.1		Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen vom 31.05.2006 bezüglich der Trasse der ehemaligen Bahnstrecke 411
Ö 19		Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/0719/2006
Ö 20		Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Schulausschuss	RAT/0721/2006
Ö 21		Neufestlegung der Schiedsmannbezirke und Benennung von 2 stellvertretenden Schiedsmännern	RAT/0648/2006
Ö 22		Bericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2005	RAT/0694/2006
Ö 23		Herstellung der Erschließungsanlagen "Flurstraße" und "Obere Flurstraße" hier: Widmung als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr	RAT/0659/2006
Ö 24		Herstellung der Erschließungsanlage "Lange Heide" Hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr	RAT/0658/2006
Ö 25		Antrag der CDU-Fraktion vom 31.05.2006 bezüglich des Sanierungsprogrammes Rathausfassade
Ö 26		Anfragen
Ö 27		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Verwendung des ausschüttungsfähigen Gewinnanteils der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2005
N 3		Übernahme der Straße "Im Rosenacker"
N 4		Vergabe: Reinigung städtischer Gebäude
N 5		Bauteile A und B der Pestalozzischule; hier: Vergabe von Ingenieurleistungen zur technischen Ausrüstung und zur Beplanung eines Regenrückhaltebeckens
N 6		Verschiedenes