Tagesordnung - 12. Sitzung des Rates
Bezeichnung:
12. Sitzung des Rates
Gremium:
Rat der Stadt
Datum:
Mo,
19.06.2006
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
17:00 - 19:40
Anlass:
Sitzung
Raum:
Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:
42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Sitzungseröffnung
Ö 2
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2005
RAT/0681/2006
Ö 5
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2006
RAT/0682/2006
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2005
RAT/0689/2006
Ö 7
Umgestaltung Innenstadt; Projekt "Bügeleisen / Telegrafenstraße / Kreuzung Loches-Platz / Eich"; Mittelbereitstellung im Haushalt 2007
RAT/0712/2006
Ö 8
Straßenausbau in der Ortslage Emminghausen einschl. Gehweg entlang der Kreisstraße Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO
RAT/0685/2006
Ö 9
Ausbau Schwanenplatz hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO
RAT/0700/2006
Ö 10
Änderung der Parkgebührensatzung der Stadt Wermelskirchen
RAT/0723/2006
Ö 11
Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2005
RAT/0687/2006
Ö 12
Richtlinien für die Förderung der Kindertagespflege in Wermelskirchen
RAT/0580/2006
Ö 13
Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tageseinrichtungen von Kindern
RAT/0705/2006
Ö 14
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Wermelskirchen Planungszeitraum 2006 - 2009
RAT/0691/2006
Ö 15
Vitalisierungsprogramm Wermelskirchen-Innenstadt
RAT/0677/2006
Ö 15.1
Änderung der Sondernutzungssatzung vom 02.08.2002 hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 01.02.2006 bezüglich der Aussetzung von Verwaltungsgebühren und Antrag der WNK-Fraktion vom 12.03.2006 zur Friständerung bei Plakatierungen im Zusammenhang mit Wahlen
RAT/0684/2006
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 21 "Jahnstraße/Unterweg" A) Abwägung der Anregungen (aus der 1. und 2. Offenlage und im Rahmen der Umlegung) B) Satzungsbeschluss
Ö 17
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 "Wirtsmühle", vereinfachtes Verfahren A) Abwägung der Anregungen aus der öffentlichen Auslegung B) Satzungsbeschluss
RAT/0703/2006
Ö 18
Künftige Nutzung der Bahntrasse der ehemaligen Kursbuchstrecke (KBS) 411 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.05.2006 zum Erhalt der Trasse als Verkehrstrasse. Antrag der CDU Fraktion 14.05.2006 zur Freistellung der Trasse und Umnutzung für andere Zwecke.
RAT/0708/2006
Ö 18.1
Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen vom 31.05.2006 bezüglich der Trasse der ehemaligen Bahnstrecke 411
Ö 19
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/0719/2006
Ö 20
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Schulausschuss
RAT/0721/2006
Ö 21
Neufestlegung der Schiedsmannbezirke und Benennung von 2 stellvertretenden Schiedsmännern
RAT/0648/2006
Ö 22
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2005
RAT/0694/2006
Ö 23
Herstellung der Erschließungsanlagen "Flurstraße" und "Obere Flurstraße" hier: Widmung als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr
RAT/0659/2006
Ö 24
Herstellung der Erschließungsanlage "Lange Heide" Hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
RAT/0658/2006
Ö 25
Antrag der CDU-Fraktion vom 31.05.2006 bezüglich des Sanierungsprogrammes Rathausfassade
Ö 26
Anfragen
Ö 27
Verschiedenes
N 1
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2
Verwendung des ausschüttungsfähigen Gewinnanteils der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2005
N 3
Übernahme der Straße "Im Rosenacker"
N 4
Vergabe: Reinigung städtischer Gebäude
N 5
Bauteile A und B der Pestalozzischule; hier: Vergabe von Ingenieurleistungen zur technischen Ausrüstung und zur Beplanung eines Regenrückhaltebeckens
N 6
Verschiedenes