Tagesordnung - 12. Sitzung des Rates

Bezeichnung:	12. Sitzung des Rates
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 19.06.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2005	RAT/0681/2006
Ö 5		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2006	RAT/0682/2006
Ö 6		Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2005	RAT/0689/2006
Ö 7		Umgestaltung Innenstadt; Projekt "Bügeleisen / Telegrafenstraße / Kreuzung Loches-Platz / Eich"; Mittelbereitstellung im Haushalt 2007	RAT/0712/2006
Ö 8		Straßenausbau in der Ortslage Emminghausen einschl. Gehweg entlang der Kreisstraße Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO	RAT/0685/2006
Ö 9		Ausbau Schwanenplatz hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO	RAT/0700/2006
Ö 10		Änderung der Parkgebührensatzung der Stadt Wermelskirchen	RAT/0723/2006
Ö 11		Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2005	RAT/0687/2006
Ö 12		Richtlinien für die Förderung der Kindertagespflege in Wermelskirchen	RAT/0580/2006
Ö 13		Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tageseinrichtungen von Kindern	RAT/0705/2006
Ö 14		Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Wermelskirchen Planungszeitraum 2006 - 2009	RAT/0691/2006
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, den Kinder- und Jugendförderplan für die Stadt Wermelskirchen - Planungszeitraum 2006 bis 2009 – in der vorgelegten Fassung zu beschließen.

	13.06.2006 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 3 - (offen)
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt, den Kinder- und Jugendförderplan für die Stadt Wermelskirchen - Planungszeitraum 2006 bis 2009 – in der vorgelegten Fassung zu beschließen.

	19.06.2006 - Rat der Stadt
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, den Kinder- und Jugendförderplan für die Stadt Wermelskirchen - Planungszeitraum 2006 Der Rat der Stadt beschließt einstimmig den Kinder- und Jugendförderplan für die Stadt Wermelskirchen - Planungszeitraum 2006 bis 2009 – in der vorgelegten Fassung.
Ö 15		Vitalisierungsprogramm Wermelskirchen-Innenstadt	RAT/0677/2006
Ö 15.1		Änderung der Sondernutzungssatzung vom 02.08.2002 hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 01.02.2006 bezüglich der Aussetzung von Verwaltungsgebühren und Antrag der WNK-Fraktion vom 12.03.2006 zur Friständerung bei Plakatierungen im Zusammenhang mit Wahlen	RAT/0684/2006
Ö 16		Bebauungsplan Nr. 21 "Jahnstraße/Unterweg" A) Abwägung der Anregungen (aus der 1. und 2. Offenlage und im Rahmen der Umlegung) B) Satzungsbeschluss
Ö 17		6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 "Wirtsmühle", vereinfachtes Verfahren A) Abwägung der Anregungen aus der öffentlichen Auslegung B) Satzungsbeschluss	RAT/0703/2006
Ö 18		Künftige Nutzung der Bahntrasse der ehemaligen Kursbuchstrecke (KBS) 411 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.05.2006 zum Erhalt der Trasse als Verkehrstrasse. Antrag der CDU Fraktion 14.05.2006 zur Freistellung der Trasse und Umnutzung für andere Zwecke.	RAT/0708/2006
Ö 18.1		Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen vom 31.05.2006 bezüglich der Trasse der ehemaligen Bahnstrecke 411
Ö 19		Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/0719/2006
Ö 20		Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Schulausschuss	RAT/0721/2006
Ö 21		Neufestlegung der Schiedsmannbezirke und Benennung von 2 stellvertretenden Schiedsmännern	RAT/0648/2006
Ö 22		Bericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2005	RAT/0694/2006
Ö 23		Herstellung der Erschließungsanlagen "Flurstraße" und "Obere Flurstraße" hier: Widmung als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr	RAT/0659/2006
Ö 24		Herstellung der Erschließungsanlage "Lange Heide" Hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr	RAT/0658/2006
Ö 25		Antrag der CDU-Fraktion vom 31.05.2006 bezüglich des Sanierungsprogrammes Rathausfassade
Ö 26		Anfragen
Ö 27		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Verwendung des ausschüttungsfähigen Gewinnanteils der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2005
N 3		Übernahme der Straße "Im Rosenacker"
N 4		Vergabe: Reinigung städtischer Gebäude
N 5		Bauteile A und B der Pestalozzischule; hier: Vergabe von Ingenieurleistungen zur technischen Ausrüstung und zur Beplanung eines Regenrückhaltebeckens
N 6		Verschiedenes