Tagesordnung - 16. Sitzung des Rates der Stadt   

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 27.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Wahl eines Beigeordneten
0061/2017  
Ö 4  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
0060/2017-1  
Ö 5  
17. Nachtragsatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0027/2017  
Ö 6  
2. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Wermelskirchen über die Verteilung von Entscheidungsbefugnissen des Rates auf Ratsausschüsse vom 01.07.2014
Enthält Anlagen
0028/2017  
Ö 7  
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Wermelskirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen 2015/16
Enthält Anlagen
0005/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

Der Rat der Stadt nimmt die Stellungnahmen der Verwaltung zu dem Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen 2015/16 zur Kenntnis. Das Prüfungsverfahren ist damit abgeschlossen.  

 

   
    08.02.2017 - Ausschuss für Sport, Freizeit und Tourismus
    Ö 4 - zurückgestellt
   

Wegen des anstehenden Beratungsbedarfes wird der Tagesordnungspunkt in die Fraktionen verwiesen und soll in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Sport, Freizeit und Tourismus am 01.03.2017 beraten werden.

 

 

   
    15.02.2017 - Ausschuss für Schule, Kultur und Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Der Rat der Stadt nimmt die Stellungnahmen der Verwaltung zu dem Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen 2015/16 zur Kenntnis. Das Prüfungsverfahren ist damit abgeschlossen.

In diesem Zusammenhang berichtet die Verwaltung auf Anfrage über den Renovierungsstau im Bereich des Gymnasiums und erläutert darüber hinaus die Höhe der Schülerbeförderungskosten.

 

   
    21.02.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6 - (offen)
   

Herr Graef berichtet über die Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW, sowie deren Ergebnisse.

 

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Stellungnahmen der Verwaltung zu dem Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen 2015/16 einstimmig zur Kenntnis. Das Prüfungsverfahren ist damit abgeschlossen. 

 

 

   
    01.03.2017 - Ausschuss für Sport, Freizeit und Tourismus
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Sport, Freizeit und Tourismus empfiehlt dem Rat der Stadt die Stellungnahmen der Verwaltung zu dem Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen 2015/16 zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

   
    07.03.2017 - Ausschuss für Umwelt und Bau
    Ö 3 - (offen)
   

 

 

Der Ausschuss für Umwelt und Bau nimmt die Stellungnahmen der Verwaltung zu dem Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen 2015/16 zur Kenntnis.

 

   
    13.03.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, die Stellungnahmen der Verwaltung zu dem Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen 2015/16 zur Kenntnis zu nehmen. Das Prüfungsverfahren ist damit abgeschlossen.  

 

   
    20.03.2017 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Stellungnahmen der Verwaltung zu dem Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen 2015/16 zur Kenntnis. Das Prüfungsverfahren ist damit abgeschlossen. 

 

 

 

   
    27.03.2017 - Rat der Stadt
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Rat der Stadt nimmt die Stellungnahmen der Verwaltung zu dem Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen 2015/16 zur Kenntnis. Das Prüfungsverfahren ist damit abgeschlossen.

 

 

Ö 8  
Änderung der Abfallsatzung und der Gebührensatzung zur Abfallsatzung aufgrund der Einführung des Ident-Verfahrens
Enthält Anlagen
0062/2017  
Ö 9  
Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 17. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992
Enthält Anlagen
0037/2017  
Ö 10  
Gesamtabschluss 2010
Enthält Anlagen
0067/2017  
Ö 11  
Jahresabschluss 2014
Enthält Anlagen
0066/2017  
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses des städtischen Eigenbetriebs Kattwinkelsche Fabrik für das Wirtschaftsjahr 2015
Enthält Anlagen
0018/2017  
Ö 13  
Zukünftige Organisationsform der Kattwinkelschen Fabrik
0033/2017  
Ö 14  
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kattwinkelsche Fabrik" für das Wirtschaftsjahr 2017 einschl. Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan
Enthält Anlagen
0023/2017  
Ö 15  
Finanzielle Förderung der Kindertagesstätten im Kindergartenjahr 2017/2018 - Festlegung der Gruppenformen und Betreuungszeiten auf Grundlage des Kinderbildungsgesetzes
Enthält Anlagen
0035/2017  
Ö 16  
Kindertagesstättenbedarfsplan von 2017/2018 bis 2019/2020 mit Prognose bis 2024/2025
Enthält Anlagen
0034/2017  
Ö 17     Stellenplan 2017/2018    
Ö 17.1  
Stellenplan 2017
Enthält Anlagen
RAT/3597/2016  
Ö 17.2  
Stellenplan 2017 - 1. Änderung
Enthält Anlagen
RAT/3597/2016-1  
Ö 18  
Haushaltsplanung 2017/2018
Enthält Anlagen
0065/2017-1  
Ö 19  
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Ostringhausen" a) Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Enthält Anlagen
RAT/3602/2016  
Ö 20  
Interkommunales integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept weiteres Vorgehen
0044/2017  
Ö 21  
Das Bergische Rheinland Bewerbung zur REGIONALE 2022/2025 des Landes NRW
0041/2017  
Ö 22  
Einrichtung eines mobilen Bürgerbüros; hier Beschlussfassung
Enthält Anlagen
T/3327/2016-1-1-1  
Ö 23  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb der Vorhaltenden Stelle Digitalfunk für die Kommunen des Rheinisch-Bergischen Kreises durch den RBK
Enthält Anlagen
0040/2017  
Ö 24  
Anfragen    
Ö 25  
Verschiedenes    
N 1     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 16.12.2016: Änderung des Stellenplans 2016      
N 2     Grundstücksangelegenheit Tausch von Grundstücken - Jugendfreizeitplatz      
N 3     Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Immobilie      
N 4     Verschiedenes