Tagesordnung - 16. Sitzung des Rates der Stadt   

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 27.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Wahl eines Beigeordneten
0061/2017  
Ö 4  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
0060/2017-1  
Ö 5  
17. Nachtragsatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0027/2017  
Ö 6  
2. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Wermelskirchen über die Verteilung von Entscheidungsbefugnissen des Rates auf Ratsausschüsse vom 01.07.2014
Enthält Anlagen
0028/2017  
Ö 7  
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Wermelskirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen 2015/16
Enthält Anlagen
0005/2017  
Ö 8  
Änderung der Abfallsatzung und der Gebührensatzung zur Abfallsatzung aufgrund der Einführung des Ident-Verfahrens
Enthält Anlagen
0062/2017  
Ö 9  
Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 17. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992
Enthält Anlagen
0037/2017  
Ö 10  
Gesamtabschluss 2010
Enthält Anlagen
0067/2017  
Ö 11  
Jahresabschluss 2014
Enthält Anlagen
0066/2017  
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses des städtischen Eigenbetriebs Kattwinkelsche Fabrik für das Wirtschaftsjahr 2015
Enthält Anlagen
0018/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.Der Rat der Stadt stellt den Jahresabschluss der Kattwinkelschen Fabrik per 31.12.2015 mit Schlussbilanz, Ergebnis- und Finanzrechnung und den Lagebericht fest. Die Schlussbilanz schließt in Aktiva und Passiva jeweils mit 2.862.657,97 € ab.

 

2.Der Rat der Stadt beschließt, den Jahresfehlbetrag von 482.606,56 € in voller Höhe  aus Haushaltsmitteln der Stadt Wermelskirchen auszugleichen.

 

3.Der Ausschuss für Schule, Kultur und Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik erteilt gem. § 5 Abs. 5 der Eigenbetriebsverordnung der Betriebsleitung aufgrund des Prüfungsvermerkes der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Hübenthal & Partner mbB, Remscheid, vom 05.09.2016 vorbehaltlose Entlastung.

 

4.Der Rat der Stadt erteilt gem. § 4 Eigenbetriebsverordnung dem Ausschuss für Schule und Kultur, Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik vorbehaltlose Entlastung.   

 

Der Jahresabschluss mit Bilanz, Ergebnis- und Finanzrechnung sowie der Lagebericht sind dem Original der Niederschrift des Rates als Anlage beizufügen.

 

 

   
    15.02.2017 - Ausschuss für Schule, Kultur und Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Schulte, Kultur und Betriebsausschuss Kattwinkelscha Fabrik empfiehlt dem

Rat der Stadt einstimmig folgende Beschlüsse:

 

1.Der Rat der Stadt stellt den Jahresabschluss der Kattwinkelschen Fabrik per 31.12.2015 mit Schlussbilanz, Ergebnis- und Finanzrechnung und den Lagebericht fest. Die Schlussbilanz schließt in Aktiva und Passiva jeweils mit 2.862.657,97 € ab.

 

2.Der Rat der Stadt beschließt, den Jahresfehlbetrag von 482.606,56 € in voller Höhe  aus Haushaltsmitteln der Stadt Wermelskirchen auszugleichen.

 

3.Der Ausschuss für Schule, Kultur und Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik erteilt gem. § 5 Abs. 5 der Eigenbetriebsverordnung der Betriebsleitung aufgrund des Prüfungsvermerkes der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Hübenthal & Partner mbB, Remscheid, vom 05.09.2016 vorbehaltlose Entlastung.

 

4.Der Rat der Stadt erteilt gem. § 4 Eigenbetriebsverordnung dem Ausschuss für Schule und Kultur, Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik vorbehaltlose Entlastung.   

 

Der Jahresabschluss mit Bilanz, Ergebnis- und Finanzrechnung sowie der Lagebericht sind dem Original der Niederschrift des Rates als Anlage beizufügen.

 

 

   
    27.03.2017 - Rat der Stadt
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

 

1.Der Rat der Stadt stellt einstimmig den Jahresabschluss der Kattwinkelschen Fabrik per 31.12.2015 mit Schlussbilanz, Ergebnis- und Finanzrechnung und den Lagebericht fest. Die Schlussbilanz schließt in Aktiva und Passiva jeweils mit 2.862.657,97 € ab.

2.Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, den Jahresfehlbetrag von 482.606,56 € in voller Höhe  aus Haushaltsmitteln der Stadt Wermelskirchen auszugleichen.

3.Der Rat der Stadt erteilt einstimmig gem. § 4 Eigenbetriebsverordnung dem Ausschuss für Schule und Kultur, Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik vorbehaltlose Entlastung. 

Der Jahresabschluss mit Bilanz, Ergebnis- und Finanzrechnung sowie der Lagebericht sind dem Original der Niederschrift des Rates als Anlage beizufügen.

 

 

Ö 13  
Zukünftige Organisationsform der Kattwinkelschen Fabrik
0033/2017  
Ö 14  
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kattwinkelsche Fabrik" für das Wirtschaftsjahr 2017 einschl. Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan
Enthält Anlagen
0023/2017  
Ö 15  
Finanzielle Förderung der Kindertagesstätten im Kindergartenjahr 2017/2018 - Festlegung der Gruppenformen und Betreuungszeiten auf Grundlage des Kinderbildungsgesetzes
Enthält Anlagen
0035/2017  
Ö 16  
Kindertagesstättenbedarfsplan von 2017/2018 bis 2019/2020 mit Prognose bis 2024/2025
Enthält Anlagen
0034/2017  
Ö 17     Stellenplan 2017/2018    
Ö 17.1  
Stellenplan 2017
Enthält Anlagen
RAT/3597/2016  
Ö 17.2  
Stellenplan 2017 - 1. Änderung
Enthält Anlagen
RAT/3597/2016-1  
Ö 18  
Haushaltsplanung 2017/2018
Enthält Anlagen
0065/2017-1  
Ö 19  
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Ostringhausen" a) Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Enthält Anlagen
RAT/3602/2016  
Ö 20  
Interkommunales integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept weiteres Vorgehen
0044/2017  
Ö 21  
Das Bergische Rheinland Bewerbung zur REGIONALE 2022/2025 des Landes NRW
0041/2017  
Ö 22  
Einrichtung eines mobilen Bürgerbüros; hier Beschlussfassung
Enthält Anlagen
T/3327/2016-1-1-1  
Ö 23  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb der Vorhaltenden Stelle Digitalfunk für die Kommunen des Rheinisch-Bergischen Kreises durch den RBK
Enthält Anlagen
0040/2017  
Ö 24  
Anfragen    
Ö 25  
Verschiedenes    
N 1     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 16.12.2016: Änderung des Stellenplans 2016      
N 2     Grundstücksangelegenheit Tausch von Grundstücken - Jugendfreizeitplatz      
N 3     Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Immobilie      
N 4     Verschiedenes