Tagesordnung - 16. Sitzung des Rates der Stadt   

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 27.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Wahl eines Beigeordneten
0061/2017  
Ö 4  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
0060/2017-1  
Ö 5  
17. Nachtragsatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0027/2017  
Ö 6  
2. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Wermelskirchen über die Verteilung von Entscheidungsbefugnissen des Rates auf Ratsausschüsse vom 01.07.2014
Enthält Anlagen
0028/2017  
Ö 7  
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Wermelskirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen 2015/16
Enthält Anlagen
0005/2017  
Ö 8  
Änderung der Abfallsatzung und der Gebührensatzung zur Abfallsatzung aufgrund der Einführung des Ident-Verfahrens
Enthält Anlagen
0062/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt:

 

  1. die 2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Einsammlung, Vermeidung und Verwertung von Abfällen in der Stadt Wermelskirchen (Abfallsatzung) vom 16.01.2013

 

  1. die 3. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2014

 

Dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt ist jeweils ein Exemplar der beiden Nachtragssatzungen beizufügen.


 

   
    20.03.2017 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt zu beschließen:

 

  1. die 2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Einsammlung, Vermeidung und Verwertung von Abfällen in der Stadt Wermelskirchen (Abfallsatzung) vom 16.01.2013

 

  1. die 3. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2014

 

Dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt ist jeweils ein Exemplar der beiden Nachtragssatzungen beizufügen.

 

 

   
    27.03.2017 - Rat der Stadt
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt einstimmig:

  1. die 2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Einsammlung, Vermeidung und Verwertung von Abfällen in der Stadt Wermelskirchen (Abfallsatzung) vom 16.01.2013
  2. die 3. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2014

Dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt ist jeweils ein Exemplar der beiden Nachtragssatzungen beizufügen.

 

 

Ö 9  
Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 17. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992
Enthält Anlagen
0037/2017  
Ö 10  
Gesamtabschluss 2010
Enthält Anlagen
0067/2017  
Ö 11  
Jahresabschluss 2014
Enthält Anlagen
0066/2017  
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses des städtischen Eigenbetriebs Kattwinkelsche Fabrik für das Wirtschaftsjahr 2015
Enthält Anlagen
0018/2017  
Ö 13  
Zukünftige Organisationsform der Kattwinkelschen Fabrik
0033/2017  
Ö 14  
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kattwinkelsche Fabrik" für das Wirtschaftsjahr 2017 einschl. Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan
Enthält Anlagen
0023/2017  
Ö 15  
Finanzielle Förderung der Kindertagesstätten im Kindergartenjahr 2017/2018 - Festlegung der Gruppenformen und Betreuungszeiten auf Grundlage des Kinderbildungsgesetzes
Enthält Anlagen
0035/2017  
Ö 16  
Kindertagesstättenbedarfsplan von 2017/2018 bis 2019/2020 mit Prognose bis 2024/2025
Enthält Anlagen
0034/2017  
Ö 17     Stellenplan 2017/2018    
Ö 17.1  
Stellenplan 2017
Enthält Anlagen
RAT/3597/2016  
Ö 17.2  
Stellenplan 2017 - 1. Änderung
Enthält Anlagen
RAT/3597/2016-1  
Ö 18  
Haushaltsplanung 2017/2018
Enthält Anlagen
0065/2017-1  
Ö 19  
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Ostringhausen" a) Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Enthält Anlagen
RAT/3602/2016  
Ö 20  
Interkommunales integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept weiteres Vorgehen
0044/2017  
Ö 21  
Das Bergische Rheinland Bewerbung zur REGIONALE 2022/2025 des Landes NRW
0041/2017  
Ö 22  
Einrichtung eines mobilen Bürgerbüros; hier Beschlussfassung
Enthält Anlagen
T/3327/2016-1-1-1  
Ö 23  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb der Vorhaltenden Stelle Digitalfunk für die Kommunen des Rheinisch-Bergischen Kreises durch den RBK
Enthält Anlagen
0040/2017  
Ö 24  
Anfragen    
Ö 25  
Verschiedenes    
N 1     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 16.12.2016: Änderung des Stellenplans 2016      
N 2     Grundstücksangelegenheit Tausch von Grundstücken - Jugendfreizeitplatz      
N 3     Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Immobilie      
N 4     Verschiedenes