Tagesordnung - 16. Sitzung des Rates der Stadt   

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 27.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Wahl eines Beigeordneten
0061/2017  
Ö 4  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
0060/2017-1  
Ö 5  
17. Nachtragsatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0027/2017  
Ö 6  
2. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Wermelskirchen über die Verteilung von Entscheidungsbefugnissen des Rates auf Ratsausschüsse vom 01.07.2014
Enthält Anlagen
0028/2017  
Ö 7  
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Wermelskirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen 2015/16
Enthält Anlagen
0005/2017  
Ö 8  
Änderung der Abfallsatzung und der Gebührensatzung zur Abfallsatzung aufgrund der Einführung des Ident-Verfahrens
Enthält Anlagen
0062/2017  
Ö 9  
Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 17. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992
Enthält Anlagen
0037/2017  
Ö 10  
Gesamtabschluss 2010
Enthält Anlagen
0067/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

  1. gemäß § 116 Abs. 1 GO NRW die Bestätigung des Gesamtabschlusses 2010 der Stadt Wermelskirchen. Die Bilanzsumme beläuft sich in Aktiva und Passiva auf 410.617.598,00 €.

 

  1. gemäß § 116 Abs. 1 GO NRW i. V. m. § 96 Abs. 1 GO NRW, den Gesamtbilanzverlust in Höhe von 6.614.091,09 € mit der Allgemeinen Rücklage zu verrechnen.

 

  1. gemäß  § 116 Abs. 1 GO NRW  i.V.m. § 96 Abs. 1 GO NRW dem Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 die Entlastung zu erteilen.   

 

   
    27.03.2017 - Rat der Stadt
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig:

  1. gemäß § 116 Abs. 1 GO NRW die Bestätigung des Gesamtabschlusses 2010 der Stadt Wermelskirchen. Die Bilanzsumme beläuft sich in Aktiva und Passiva auf 410.617.598,00 €.
  2. gemäß § 116 Abs. 1 GO NRW i. V. m. § 96 Abs. 1 GO NRW, den Gesamtbilanzverlust in Höhe von 6.614.091,09 € mit der Allgemeinen Rücklage zu verrechnen.
  3. gemäß  § 116 Abs. 1 GO NRW  i.V.m. § 96 Abs. 1 GO NRW dem Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 die Entlastung zu erteilen.  

 

 

Ö 11  
Jahresabschluss 2014
Enthält Anlagen
0066/2017  
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses des städtischen Eigenbetriebs Kattwinkelsche Fabrik für das Wirtschaftsjahr 2015
Enthält Anlagen
0018/2017  
Ö 13  
Zukünftige Organisationsform der Kattwinkelschen Fabrik
0033/2017  
Ö 14  
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kattwinkelsche Fabrik" für das Wirtschaftsjahr 2017 einschl. Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan
Enthält Anlagen
0023/2017  
Ö 15  
Finanzielle Förderung der Kindertagesstätten im Kindergartenjahr 2017/2018 - Festlegung der Gruppenformen und Betreuungszeiten auf Grundlage des Kinderbildungsgesetzes
Enthält Anlagen
0035/2017  
Ö 16  
Kindertagesstättenbedarfsplan von 2017/2018 bis 2019/2020 mit Prognose bis 2024/2025
Enthält Anlagen
0034/2017  
Ö 17     Stellenplan 2017/2018    
Ö 17.1  
Stellenplan 2017
Enthält Anlagen
RAT/3597/2016  
Ö 17.2  
Stellenplan 2017 - 1. Änderung
Enthält Anlagen
RAT/3597/2016-1  
Ö 18  
Haushaltsplanung 2017/2018
Enthält Anlagen
0065/2017-1  
Ö 19  
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Ostringhausen" a) Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Enthält Anlagen
RAT/3602/2016  
Ö 20  
Interkommunales integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept weiteres Vorgehen
0044/2017  
Ö 21  
Das Bergische Rheinland Bewerbung zur REGIONALE 2022/2025 des Landes NRW
0041/2017  
Ö 22  
Einrichtung eines mobilen Bürgerbüros; hier Beschlussfassung
Enthält Anlagen
T/3327/2016-1-1-1  
Ö 23  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb der Vorhaltenden Stelle Digitalfunk für die Kommunen des Rheinisch-Bergischen Kreises durch den RBK
Enthält Anlagen
0040/2017  
Ö 24  
Anfragen    
Ö 25  
Verschiedenes    
N 1     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 16.12.2016: Änderung des Stellenplans 2016      
N 2     Grundstücksangelegenheit Tausch von Grundstücken - Jugendfreizeitplatz      
N 3     Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Immobilie      
N 4     Verschiedenes