Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 09.07.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:53	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	0161/2018
Ö 4		5. Nachtragssatzung zur Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse vom 03.07.1995	0132/2018
Ö 5		Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2017	0118/2018
Ö 6		Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten Beanstandung des Beschlusses des Rates der Stadt hierzu vom 18.06.2018 durch den Bürgermeister	0154/2018
Ö 7		1. Nachtragssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Wermelskirchen vom 18.12.2001	0200/2017
Ö 8		Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Wermelskirchen - OV öffentliche Sicherheit und Ordnung -	0183/2017
Ö 9		Einleitung der 48. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sondergebiet Lebensmittelvollsortimenter Dabringhausen"	0127/2018
Ö 10		40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wermelskirchen "Autobahnohr" a) Änderung des Geltungsbereichs der 40. Änderung des Flächennutzungsplanes b) Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	0125/2018
Ö 11		45. Änderung des Flächennutzungsplanes "Große Ledder Süd" a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Beschluss der 45. Änderung des Flächennutzungsplanes "Große Ledder Süd"	0131/2018
Ö 12		Außenbereichssatzung "Altenhof" a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss	0130/2018
Ö 13		Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Wermelskirchen	0133/2018
Ö 14		Motorradlärm in Wermelskirchen Forderungskatalog "Gemeinsam gegen Motorradlärm"	0128/2018
Ö 15		Aktualisierung der Richtlinie über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege der Stadt Wermelskirchen - Ergebnisse des Runden Tisches vom 26.04.2018	0018/2018-1-1
Ö 16		Änderung der Elternbeitragssatzung im Bereich der Kindertagesbetreuung/OGS (redaktionell)	0111/2018
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt die Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern in Wermelskirchen vom 12.12.2012 in der Fassung der 1. Nachtragssatzung vom XX.XX.XXXX.

	17.05.2018 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Frau Vanessa Mühring (Verwaltung) stellt die redaktionellen Änderungen in der Elternbeitragssatzung vor. Beschluss: Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Wermelskirchen einstimmig die Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern in Wermelskirchen vom 12.12.2012 in der Fassung der 1. Nachtragssatzung vom XX.XX.XXXX zu beschließen.

	09.07.2018 - Rat der Stadt
	Ö 16 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt einstimmig die Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern in Wermelskirchen vom 12.12.2012 in der Fassung der 1. Nachtragssatzung vom Juli 2018.
Ö 17		Umsetzung der Kindergartenbedarfsplanung hier: Mittelbereitstellung für Baumaßnahmen	0152/2018
Ö 18		Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt" e.V.	0126/2018
Ö 19		Familienfreundlicher Kreis	0112/2018
Ö 20		Mehrkosten KiGa Bussardweg - Wasserschaden (vorübergehende Finanzierung) (Tischvorlage)	0163/2018
Ö 21		Mehrkosten KiGa Jahnstraße - Anbau Differenzierungsraum (Tischvorlage)	0164/2018
Ö 22		Mehrkosten GS Hünger - Erweiterung Mensa und OGS (Tischvorlage)	0165/2018
Ö 23		Mehrkosten GS Schwanen - Mensaneubau (Tischvorlage)	0166/2018
Ö 24		Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen vom 22.06.2018: Öffentliche Ausschreibung der Stelle des Kämmerers der Stadt Wermelskirchen	0155/2018
Ö 25		Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 21.06.2018: Zügige Umsetzung des Loches-Platzes - Baubeginn spätestens im Frühjahr 2019. Planerischen, finanziellen, zeitlichen und juristischen Schaden von der Stadt abwenden Hier: Öffentlicher Teil, Punkt 1 des Antrages	0158/2018
Ö 26		Anfragen
Ö 27		Verschiedenes
N 1		Besetzung der Stelle der Amtsleiterin/ des Amtsleiters der Kämmerei unter gleichzeitiger Bestellung zur Stadtkämmerin/ zum Stadtkämmerer
N 2		Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2017
N 3		Grundstücksangelegenheit Ankauf eines Hauses
N 4		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Grundstückes (Teilfläche)
N 5		Grundstücksangelegenheit - Verkauf eines Grundstücks
N 6		Empfehlung zur Anpassung der Betriebssatzung des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen
N 7		Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 21.06.2018: Zügige Umsetzung des Loches-Platzes - Baubeginn spätestens im Frühjahr 2019. Planerischen, finanziellen, zeitlichen und juristischen Schaden von der Stadt abwenden
N 8		Verschiedenes