Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 09.07.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:53 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
0161/2018  
Ö 4  
5. Nachtragssatzung zur Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse vom 03.07.1995
Enthält Anlagen
0132/2018  
Ö 5  
Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2017
Enthält Anlagen
0118/2018  
Ö 6  
Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten Beanstandung des Beschlusses des Rates der Stadt hierzu vom 18.06.2018 durch den Bürgermeister
Enthält Anlagen
0154/2018  
Ö 7  
1. Nachtragssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Wermelskirchen vom 18.12.2001
Enthält Anlagen
0200/2017  
Ö 8  
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Wermelskirchen - OV öffentliche Sicherheit und Ordnung -
Enthält Anlagen
0183/2017  
Ö 9  
Einleitung der 48. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sondergebiet Lebensmittelvollsortimenter Dabringhausen"
Enthält Anlagen
0127/2018  
Ö 10  
40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wermelskirchen "Autobahnohr" a) Änderung des Geltungsbereichs der 40. Änderung des Flächennutzungsplanes b) Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
0125/2018  
Ö 11  
45. Änderung des Flächennutzungsplanes "Große Ledder Süd" a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Beschluss der 45. Änderung des Flächennutzungsplanes "Große Ledder Süd"
Enthält Anlagen
0131/2018  
Ö 12  
Außenbereichssatzung "Altenhof" a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
0130/2018  
Ö 13  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Wermelskirchen   0133/2018  
Ö 14  
Motorradlärm in Wermelskirchen Forderungskatalog "Gemeinsam gegen Motorradlärm"
Enthält Anlagen
0128/2018  
Ö 15  
Aktualisierung der Richtlinie über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege der Stadt Wermelskirchen - Ergebnisse des Runden Tisches vom 26.04.2018
Enthält Anlagen
0018/2018-1-1  
Ö 16  
Änderung der Elternbeitragssatzung im Bereich der Kindertagesbetreuung/OGS (redaktionell)
Enthält Anlagen
0111/2018  
Ö 17  
Umsetzung der Kindergartenbedarfsplanung hier: Mittelbereitstellung für Baumaßnahmen
0152/2018  
Ö 18  
Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt" e.V.
Enthält Anlagen
0126/2018  
Ö 19  
Familienfreundlicher Kreis
Enthält Anlagen
0112/2018  
Ö 20  
Mehrkosten KiGa Bussardweg - Wasserschaden (vorübergehende Finanzierung) (Tischvorlage)
0163/2018  
Ö 21  
Mehrkosten KiGa Jahnstraße - Anbau Differenzierungsraum (Tischvorlage)
0164/2018  
Ö 22  
Mehrkosten GS Hünger - Erweiterung Mensa und OGS (Tischvorlage)
0165/2018  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt dem Deckungsvorschlag der Verwaltung zu folgen und die Mehrkosten über bereits vorhandene Haushaltsmittel anderer Projekte zu decken.

   
    09.07.2018 - Rat der Stadt
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Rat der Stadt beschließt einmütig bei 8 Enthaltungen (3 FDP, 1 ndnis 90/Die Grünen, 1 SPD, 2 WNKUWG Freie Wähler, Herr Andreas Müßener) dem Deckungsvorschlag der Verwaltung zu folgen und die Mehrkosten über bereits vorhandene Haushaltsmittel anderer Projekte zu decken.

 

 

Ö 23  
Mehrkosten GS Schwanen - Mensaneubau (Tischvorlage)
0166/2018  
Ö 24  
Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen vom 22.06.2018: Öffentliche Ausschreibung der Stelle des Kämmerers der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0155/2018  
Ö 25  
Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 21.06.2018: Zügige Umsetzung des Loches-Platzes - Baubeginn spätestens im Frühjahr 2019. Planerischen, finanziellen, zeitlichen und juristischen Schaden von der Stadt abwenden Hier: Öffentlicher Teil, Punkt 1 des Antrages
Enthält Anlagen
0158/2018  
Ö 26  
Anfragen    
Ö 27  
Verschiedenes    
N 1     Besetzung der Stelle der Amtsleiterin/ des Amtsleiters der Kämmerei unter gleichzeitiger Bestellung zur Stadtkämmerin/ zum Stadtkämmerer      
N 2     Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2017      
N 3     Grundstücksangelegenheit Ankauf eines Hauses      
N 4     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Grundstückes (Teilfläche)      
N 5     Grundstücksangelegenheit - Verkauf eines Grundstücks      
N 6     Empfehlung zur Anpassung der Betriebssatzung des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen      
N 7     Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 21.06.2018: Zügige Umsetzung des Loches-Platzes - Baubeginn spätestens im Frühjahr 2019. Planerischen, finanziellen, zeitlichen und juristischen Schaden von der Stadt abwenden      
N 8     Verschiedenes