Tagesordnung - 19. Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 17.09.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:02 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Verpflichtung und Einführung eines Stadtverordneten
RAT/1064/2007  
Ö 5  
Businessplan für den Wirtschaftstandort Stadt Wermelskirchen
RAT/0958/2007  
Ö 6  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2006
Enthält Anlagen
RAT/1047/2007  
Ö 7  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2007
Enthält Anlagen
RAT/1046/2007  
Ö 8  
Projekt "Telegrafenstraße" und Projekt "Bügeleisen" Hier: Mitteilung über Mehrausgaben
RAT/1078/2007  
Ö 9  
Sanierung der Fassade Sporthalle Gymnasium Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO (alt) - § 24 Abs. 2 GemHVO (neu)
RAT/1074/2007  
Ö 10  
Feststellung des Jahresabschlusses der städt. Eigenbetriebs Kattwinkelsche Fabrik für das Wirtschaftsjahr 2006
RAT/1021/2007-1  
Ö 11  
Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2006
RAT/1027/2007  
Ö 12  
Reduzierung der Zahl der zu wählenden Vertreter für den Rat der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/1031/2007  
Ö 13  
Bildung von Fachausschüssen des Rates der Stadt nach der Kommunalwahl 2009
RAT/1035/2007  
Ö 14  
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Wermelskirchen Planungszeitraum 2008 - 2009
RAT/1048/2007  
Ö 15  
Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern (Kindertagespflege, Kindergärten, Kindertagesstätten, Horte und Offene Ganztagsschule)
RAT/1053/2007  
Ö 16  
Änderung der "Anlage 1" zur Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Wermelskirchen
RAT/1022/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt, die Anlage 1 zur Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Wermelskirchen vom 28.02.2005 in folgenden Bereichen zu ändern

 

Anlage 1

 

b)    Sonstige Benutzerentgelte

       Ziffer 2 Benutzung des Internet-Rechners

   
    18.06.2007 - Kulturausschuss und Werksausschuss Kattwinkelsche Fabrik
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

   
    17.09.2007 - Rat der Stadt
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Der Rat der Stadt beschließt, die Anlage 1 zur Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Wermelskirchen vom 28

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, die Anlage 1 zur Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Wermelskirchen vom 28.02.2005 in folgenden Bereichen zu ändern

 

Anlage 1

 

b)    Sonstige Benutzerentgelte

       Ziffer 2 Benutzung des Internet-Rechners

-          30 Minuten 0,50 €

-          60 Minuten 1,00 €

Ö 17  
Satzung über die Einsammlung, Vermeidung und Verwertung von Abfällen in der Stadt Wermelskirchen (Abfallsatzung) vom 18.12.2001 hier: 2. Nachtragssatzung
RAT/1036/2007  
Ö 18  
28. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wöllersberg" A) Beschluss über Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung B) Beschluss zur neuen Abgrenzung
Enthält Anlagen
RAT/0956/2007-1  
Ö 19  
27. Änderung des Flächennutzungsplanes "Käfringhausen" A) Beschluss über Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung B) Beschluss zur neuen Abgrenzung
Enthält Anlagen
RAT/0955/2007-1  
Ö 20  
Herstellung der Erschließungsanlage "Finkenholler Heide" hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
RAT/1043/2007  
Ö 21  
Herstellung der Erschließungsanlage "Am Wiesenhang" im Ortsteil Dhünn hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage
RAT/1045/2007  
Ö 22  
Wegeeinziehungsverfahren des Verbindungsweges Feldstraße/Am Vogelsang    
Ö 22.1  
Antrag der FDP-Fraktion vom 28.08.2007 bezüglich der Wegeeinziehung Verbindungsweg Feldstraße/Am Vogelsang
Enthält Anlagen
RAT/1079/2007  
Ö 22.2  
Einziehungs -und Teileinziehungsverfahren nach § 7 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes NW hier: Verbindungsweg im Bereich Feldstraße/Am Vogelsang (hinter Feldstr. 9)
RAT/0999/2007  
Ö 23  
Antrag der SPD-Fraktion vom 21.08.2007 bezüglich der Durchführung eines freiwilligen Ratsbürgerentscheides zu dem Projekt "Outdoor Sport- und Freizeitarena"
Enthält Anlagen
RAT/1067/2007  
Ö 24  
Antrag der Fraktion Bürgerforum: Aufstellung eines einfachen Bebauungsplanes für die Rhombus-Fläche gem. § 9 (2a) BauGB    
Ö 25  
Anfragen    
Ö 26  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Erweiterung und Neubau der Pestalozzischule, Bauteil A Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten      
N 3     Verwendung des ausschüttungsfähigen Gewinnanteils der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2006      
N 4     Personalangelegenheit; Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Stadtsparkasse Wermelskirchen      
N 5     Mitteilung über die Nebentätigkeitsvergütungen des Bürgermeisters im Jahr 2006      
N 6     Personalangelegenheit: Anerkennung von sog. "Kann-Zeiten" nach § 12 BeamtVG      
N 7     Personalangelegenheit: Anerkennung von sog. "Kann-Zeiten" nach § 12 BeamtVG      
N 8     Personalangelegenheit: Anerkennung von sog. "Kann-Zeiten" nach § 12 BeamtVG      
N 9     Personalangelegenheit: Anerkennung von sog. "Kann-Zeiten" nach § 66 BeamtVG      
N 10     Verschiedenes