Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 19.03.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Wermelskirchen zum Schutz vor Immissionsbelastungen durch das Abbrennen von Brauchtumsfeuern
Enthält Anlagen
RAT/0780/2006  
Ö 5  
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
Enthält Anlagen
RAT/0922/2007  
Ö 6  
Änderung der Rahmenregelung zum Sponsoring
RAT/0914/2007  
Ö 7  
Abgrenzung der Geschäfte der laufenden Verwaltung nach § 15 der Hauptsatzung; Dienstanweisung über die Vertretungsbefugnisse der Dienstkräfte der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/0872/2007  
Ö 8  
Sachstandsbericht zur Entgelteordnung über die Erhebung von privatrechtlichen Entgelten für die Benutzung städtischer Einrichtungen vom 01.01.2006
RAT/0925/2007  
Ö 9  
Sachstandsbericht zu den Sturmschäden Kyrill
RAT/0913/2007  
Ö 10  
Sponsoringbericht für das Jahr 2006
RAT/0880/2007  
Ö 11  
Kanal- und Straßenausbau der Ortslage Oberwinkelhausen Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO
RAT/0881/2007  
Ö 12  
Städtische Realschule Sanierung und Umbau der WC Anlagen; Bereitstellung von Haushaltsmitteln
RAT/0894/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt die Sanierung der Toilettenanlagen in der städtischen Realschule und die Änderungen des Grundrisses durchzuführen. Die Mehrausgaben von 41.000 € werden zur Kenntnis genommen.

Der Rat der Stadt stimmt der Aufnahme einer Rückstellung in der Eröffnungsbilanz sowie gem. § 83 GO NW einer außerplanmäßigen Auszahlung im Teilfinanzplan des Produktes Technische Gebäudewirtschaft – Produkt 001.012.001 – in Höhe von jeweils 116.246,17 € zu.

   
    19.03.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig die Sanierung der Toilettenanlagen in der städtischen Re

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, die Sanierung der Toilettenanlagen in der städtischen Realschule und die Änderungen des Grundrisses durchzuführen. Die Mehrausgaben von 41.000 € werden zur Kenntnis genommen.

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, der Aufnahme einer Rückstellung in der Eröffnungsbilanz sowie gem. § 83 GO NW einer außerplanmäßigen Auszahlung im Teilfinanzplan des Produktes Technische Gebäudewirtschaft – Produkt 001.012.001 – in Höhe von jeweils 116.246,17 € zuzustimmen.

 

   
    26.03.2007 - Rat der Stadt
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Sanierung der Toilettenanlagen in der städtischen Realschule und die Änderungen de

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Sanierung der Toilettenanlagen in der städtischen Realschule und die Änderungen des Grundrisses durchzuführen. Die Mehrausgaben von 41.000 € werden zur Kenntnis genommen.

Der Rat der Stadt stimmt der Aufnahme einer Rückstellung in der Eröffnungsbilanz sowie gem. § 83 GO NW einer außerplanmäßigen Auszahlung im Teilfinanzplan des Produktes Technische Gebäudewirtschaft – Produkt 001.012.001 – in Höhe von jeweils 116.246,17 € einstimmig zu.

Ö 13  
Ausbau Schwanenplatz hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO
RAT/0931/2007  
Ö 14  
Umsetzung des Verbesserungskonzeptes für das Quellenbad
RAT/0909/2007  
Ö 15  
Sicherung der Fassade am Bürgerzentrum hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln
RAT/0932/2007  
Ö 16  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2006
Enthält Anlagen
RAT/0917/2007  
Ö 17  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2007
Enthält Anlagen
RAT/0918/2007  
Ö 18  
Entwicklung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2006 sowie im Haushaltsjahr 2007 1) Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben im IV. Quartal 2006 2) Vorläufiges Abschlussergebnis 2006 3) Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2007
Enthält Anlagen
RAT/0886/2007  
Ö 19  
Übertragung von Haushaltsmitteln aus dem Haushaltsjahr 2006/ Auszahlungsermächtigungen gem. § 22 Abs. 1 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
Enthält Anlagen
RAT/0884/2007  
Ö 20  
Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 Abs. 2 GO NW hier: Abführung der unterhaltsrechtlichen Einnahmen im Bereich des Sozialgesetzbuches II (SGB II) gem. unterhaltsrechtlichem Auftrag an den Rheinisch-Bergischen Kreis
RAT/0912/2007  
Ö 21  
Anfragen    
Ö 22  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes      
N 3     Grundstückangelegenheit: Bebauungsplangebiet Hilfringhauser Straße      
N 4     Stundungsangelegenheit      
N 5     Stundung von Gewerbesteuer für die Jahre 2004 - 2006      
N 6     Stundungsangelegenheit      
N 7     Stundung von Beiträgen      
N 8     Personalangelegenheit: Beförderung von Beamten      
N 9     Personalangelegenheit: Beförderung von Beamten      
N 10     Personalangelegenheit: Beförderung von Beamten      
N 11     Personalangelegenheit: Beförderung von Beamten      
N 12     Verschiedenes