Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 19.03.2007	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Wermelskirchen zum Schutz vor Immissionsbelastungen durch das Abbrennen von Brauchtumsfeuern	RAT/0780/2006
Ö 5		Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass	RAT/0922/2007
Ö 6		Änderung der Rahmenregelung zum Sponsoring	RAT/0914/2007
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt die Änderungen der Rahmenregelung zum Sponsoring zur Kenntnis.

	19.03.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 6 - zur Kenntnis genommen
	Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Änderungen der Rahmenregelung zum Sponsoring zur Kenntnis Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Änderungen der Rahmenregelung zum Sponsoring zur Kenntnis.

	26.03.2007 - Rat der Stadt
	Ö 22 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt nimmt die Änderungen der Rahmenregelung zum Sponsoring zur Kenntnis Der Rat der Stadt nimmt die Änderungen der Rahmenregelung zum Sponsoring zur Kenntnis.
Ö 7		Abgrenzung der Geschäfte der laufenden Verwaltung nach § 15 der Hauptsatzung; Dienstanweisung über die Vertretungsbefugnisse der Dienstkräfte der Stadt Wermelskirchen	RAT/0872/2007
Ö 8		Sachstandsbericht zur Entgelteordnung über die Erhebung von privatrechtlichen Entgelten für die Benutzung städtischer Einrichtungen vom 01.01.2006	RAT/0925/2007
Ö 9		Sachstandsbericht zu den Sturmschäden Kyrill	RAT/0913/2007
Ö 10		Sponsoringbericht für das Jahr 2006	RAT/0880/2007
Ö 11		Kanal- und Straßenausbau der Ortslage Oberwinkelhausen Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO	RAT/0881/2007
Ö 12		Städtische Realschule Sanierung und Umbau der WC Anlagen; Bereitstellung von Haushaltsmitteln	RAT/0894/2007
Ö 13		Ausbau Schwanenplatz hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO	RAT/0931/2007
Ö 14		Umsetzung des Verbesserungskonzeptes für das Quellenbad	RAT/0909/2007
Ö 15		Sicherung der Fassade am Bürgerzentrum hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln	RAT/0932/2007
Ö 16		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2006	RAT/0917/2007
Ö 17		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2007	RAT/0918/2007
Ö 18		Entwicklung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2006 sowie im Haushaltsjahr 2007 1) Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben im IV. Quartal 2006 2) Vorläufiges Abschlussergebnis 2006 3) Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2007	RAT/0886/2007
Ö 19		Übertragung von Haushaltsmitteln aus dem Haushaltsjahr 2006/ Auszahlungsermächtigungen gem. § 22 Abs. 1 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)	RAT/0884/2007
Ö 20		Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 Abs. 2 GO NW hier: Abführung der unterhaltsrechtlichen Einnahmen im Bereich des Sozialgesetzbuches II (SGB II) gem. unterhaltsrechtlichem Auftrag an den Rheinisch-Bergischen Kreis	RAT/0912/2007
Ö 21		Anfragen
Ö 22		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes
N 3		Grundstückangelegenheit: Bebauungsplangebiet Hilfringhauser Straße
N 4		Stundungsangelegenheit
N 5		Stundung von Gewerbesteuer für die Jahre 2004 - 2006
N 6		Stundungsangelegenheit
N 7		Stundung von Beiträgen
N 8		Personalangelegenheit: Beförderung von Beamten
N 9		Personalangelegenheit: Beförderung von Beamten
N 10		Personalangelegenheit: Beförderung von Beamten
N 11		Personalangelegenheit: Beförderung von Beamten
N 12		Verschiedenes