Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 19.03.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Wermelskirchen zum Schutz vor Immissionsbelastungen durch das Abbrennen von Brauchtumsfeuern
Enthält Anlagen
RAT/0780/2006  
Ö 5  
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
Enthält Anlagen
RAT/0922/2007  
Ö 6  
Änderung der Rahmenregelung zum Sponsoring
RAT/0914/2007  
Ö 7  
Abgrenzung der Geschäfte der laufenden Verwaltung nach § 15 der Hauptsatzung; Dienstanweisung über die Vertretungsbefugnisse der Dienstkräfte der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/0872/2007  
Ö 8  
Sachstandsbericht zur Entgelteordnung über die Erhebung von privatrechtlichen Entgelten für die Benutzung städtischer Einrichtungen vom 01.01.2006
RAT/0925/2007  
Ö 9  
Sachstandsbericht zu den Sturmschäden Kyrill
RAT/0913/2007  
Ö 10  
Sponsoringbericht für das Jahr 2006
RAT/0880/2007  
Ö 11  
Kanal- und Straßenausbau der Ortslage Oberwinkelhausen Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO
RAT/0881/2007  
Ö 12  
Städtische Realschule Sanierung und Umbau der WC Anlagen; Bereitstellung von Haushaltsmitteln
RAT/0894/2007  
Ö 13  
Ausbau Schwanenplatz hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO
RAT/0931/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfs bei dem Auftragssachkonto

I 09012601 (vorher Haushaltsstelle 1.615.9601.9) „Umbau Schwanenplatz“

und dem Auftragssachkonto I 02023731 (vorher Haushaltsstelle 1.731.960.0.8)

„Kirmesanteil Schwanenplatz“

 

                                                                        von                              1.798.000,00 €

 

                                                                        um                                  190.000,00 €

 

                                                                        auf                               1.988.000,00 €

 

gemäß § 29 GemHVO (alt) - § 24 Abs. 2 GemHVO (neu) zur Kenntnis.

 

Die Mehrkosten in Höhe von rd. 190.000 € wurden in 2006 kassenwirksam.

Sie sind im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit des Unterabschnittes 615 durch Minderausgaben in gleicher Höhe bei anderen Maßnahmen gedeckt worden.

 

Der Rat der Stadt beschließt, beim Auftrag I 02023731 „Kirmesanteil Schwanenplatz“ Auszahlungen von 44.000 € außerplanmäßig bereit zustellen. Als Deckung steht der Auftrag I 09012601 „Umbau Schwanenplatz“ zur Verfügung.

   
    19.03.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Stadtverordnete Reetz übernimmt den Vorsitz ab diesem Tagesordnungspunkt

 

Ab diesen Tagesordnungspunkt übernimmt die 1. stellv. Bürgermeisterin Frau Christel Reetz den Vorsitz.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfs bei dem Auftragssachkonto I 09012601 (vorher Haushaltsstelle 1.615.9601.9) „Umbau Schwanenplatz“ und dem Auftragssachkonto I 02023731 (vorher Haushaltsstelle 1.731.960.0.8) „Kirmesanteil Schwanenplatz“

 

                                                                        von                              1.798.000,00 €

 

                                                                        um                                  190.000,00 €

 

                                                                        auf                               1.988.000,00 €

 

gemäß § 29 GemHVO (alt) - § 24 Abs. 2 GemHVO (neu) zur Kenntnis.

 

Die Mehrkosten in Höhe von rd. 190.000 € wurden in 2006 kassenwirksam.

Sie sind im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit des Unterabschnittes 615 durch Minderausgaben in gleicher Höhe bei anderen Maßnahmen gedeckt worden.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, beim Auftrag I 02023731 „Kirmesanteil Schwanenplatz“ Auszahlungen von 44.000 € außerplanmäßig bereit zustellen zu beschließen. Als Deckung steht der Auftrag I 09012601 „Umbau Schwanenplatz“ zur Verfügung.

 

Herr Rehse ist bei dieser Abstimmung nicht anwesend.

 

   
    26.03.2007 - Rat der Stadt
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Der Rat nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfs bei dem Auftragssachkonto

Der Rat nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfs bei dem Auftragssachkonto

I 09012601 (vorher Haushaltsstelle 1.615.9601.9) „Umbau Schwanenplatz“

und dem Auftragssachkonto I 02023731 (vorher Haushaltsstelle 1.731.960.0.8)

„Kirmesanteil Schwanenplatz“

 

                                                                        von                              1.798.000,00 €

 

                                                                        um                                  190.000,00 €

 

                                                                        auf                               1.988.000,00 €

 

gemäß § 29 GemHVO (alt) - § 24 Abs. 2 GemHVO (neu) zur Kenntnis.

 

Die Mehrkosten in Höhe von rd. 190.000 € wurden in 2006 kassenwirksam.

Sie sind im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit des Unterabschnittes 615 durch Minderausgaben in gleicher Höhe bei anderen Maßnahmen gedeckt worden.

 

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, beim Auftrag I 02023731 „Kirmesanteil Schwanenplatz“ Auszahlungen von 44.000 € außerplanmäßig bereit zustellen. Als Deckung steht der Auftrag I 09012601 „Umbau Schwanenplatz“ zur Verfügung.

Ö 14  
Umsetzung des Verbesserungskonzeptes für das Quellenbad
RAT/0909/2007  
Ö 15  
Sicherung der Fassade am Bürgerzentrum hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln
RAT/0932/2007  
Ö 16  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2006
Enthält Anlagen
RAT/0917/2007  
Ö 17  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2007
Enthält Anlagen
RAT/0918/2007  
Ö 18  
Entwicklung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2006 sowie im Haushaltsjahr 2007 1) Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben im IV. Quartal 2006 2) Vorläufiges Abschlussergebnis 2006 3) Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2007
Enthält Anlagen
RAT/0886/2007  
Ö 19  
Übertragung von Haushaltsmitteln aus dem Haushaltsjahr 2006/ Auszahlungsermächtigungen gem. § 22 Abs. 1 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
Enthält Anlagen
RAT/0884/2007  
Ö 20  
Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 Abs. 2 GO NW hier: Abführung der unterhaltsrechtlichen Einnahmen im Bereich des Sozialgesetzbuches II (SGB II) gem. unterhaltsrechtlichem Auftrag an den Rheinisch-Bergischen Kreis
RAT/0912/2007  
Ö 21  
Anfragen    
Ö 22  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes      
N 3     Grundstückangelegenheit: Bebauungsplangebiet Hilfringhauser Straße      
N 4     Stundungsangelegenheit      
N 5     Stundung von Gewerbesteuer für die Jahre 2004 - 2006      
N 6     Stundungsangelegenheit      
N 7     Stundung von Beiträgen      
N 8     Personalangelegenheit: Beförderung von Beamten      
N 9     Personalangelegenheit: Beförderung von Beamten      
N 10     Personalangelegenheit: Beförderung von Beamten      
N 11     Personalangelegenheit: Beförderung von Beamten      
N 12     Verschiedenes